Kategorie: Politik

bookmark_borderOffener Brief an Schönberger / Ruthenberg

Veröffentlicht am von wvs

Ich schrei­be hier als Ant­wort auf zwei Kom­men­ta­re bei "kraut­re­por­ter".
War­um hier?
Weil ich dort nicht die Dis­kus­si­on end­los wei­ter­füh­ren will.

Wer mich kennt, in mei­nem Blog liest, wird fest­stel­len, dass ich bestimmt nicht in die Kate­go­rie "Faschist" fal­le - über­zeu­gen Sie sich gern beim Durch­stö­bern mei­ner Arti­kel, die ich seit 2004 veröffentliche.

Scrol­len Sie für die Ori­gi­nal­kom­men­ta­re (hier als Bild­zi­ta­te ein­ge­stellt) bei 'kraut­re­por­ter* ganz nach unten, es sind die Kom­men­ta­re # 185 & # 186.

LOS GEHT'S ....
* Tweed­le-Koe­nig and Tweed­le-Ruthen­berg haben ein Brü­der­chen bekommen ....

Tweed­le-Schön­ber­ger

Hal­lo Herr Schönberger,

erstaun­lich, dass Sie sich ein Urteil abzu­ge­ben trau­en obwohl Sie schreiben: 

" .. ich habe nicht alle Kom­men­ta­re gele­sen, möch­te aber kurz etwas zum Arti­kel ergän­zen .. "

passt exakt zu dem, was dann folgt: Hei­sse Luft, bekann­te, längst wider­leg­te Dis­kus­si­ons­bau­stei­ne. So, wie sie immer von kirch­li­chen Amts­trä­gern kom­men, weil sie die Zahl von Leicht­gläu­bi­gen rasant schwin­den sehen und um ihre Ein­künf­te fürchten.

Zu 1.
".. "Wis­sen­schaft" ist neu­tral und über den Din­gen ste­hend, "Reli­gi­on" ist rein inter­es­se­ge­leitet .." - selbst wenn Ihnen die­se Wahr­heit nicht gefällt, so bleibt sie doch wahr.

Zu 2.
Ihre Aus­sa­ge lautet:
" .. Reli­gi­on ist dann, wenn jemand ernst­haft betet, Wis­sen­schaft ist dann, wenn jemand ernst­haft forscht .. "

Beten ist doch wohl vom Beten­den immer 'ernst­haft' gemeint. Kön­nen Sie nur ein (durch Zeu­gen beleg­tes) Bei­spiel nen­nen, bei dem 'beten' zum gewünsch­ten Ergeb­nis geführt hat?
Es gibt ver­schie­de­ne, durch Zeu­gen beleg­te Vor­her­sa­gen von Beten­den, die nicht zum gewünsch­ten Ergeb­nis führ­ten - und für die dann vie­le Grün­de ange­ge­ben wur­den, war­um es die­ses Mal wie­der nicht geklappt hat. So wie unzäh­li­ge Male vorher.

Für 'ernst­haf­te For­schung' gibt es genau fest­ge­leg­te Kri­te­ri­en, die Ergeb­nis­se sind repro­du­zier­bar, wenn die Kri­te­ri­en bei einer Wie­der­ho­lung ein­ge­hal­ten wer­den. Sie wer­den außer­dem von beglei­ten­den Unter­su­chun­gen flan­kiert, die die Wahr­schein­lich­keit stützen.

Sie ver­glei­chen Äpfel mit Birnen.
Das ist schon im Ansatz falsch:


Gebet = Wor­te, an ein fik­ti­ves Wesen gerich­tet, etwas Bestimm­tes zu tun.
For­schung = Geziel­te, struk­tu­rier­te Hand­lun­gen mit über­prüf­ba­rem Ergebnis.

Wer das 'ernst­haft' ver­gleicht muss unter Wahr­neh­mungs­stö­run­gen leiden.

" .. Ich lege den Maß­stab bei "ernst­haft" an. Wer etwas ernst­haft betreibt, kann sich nicht lächer­lich machen - in mei­nen Augen .." Ganz recht, in ihren Augen, nur da, sonst nirgends.

Sie schrei­ben weiter:

" .. Sich gegen­sei­tig die Exi­stenz­be­rech­ti­gung
abspre­chen ist aber niveau­los - par­don faschi­stisch .. "

Eine geschick­te Ver­dre­hung und gleich­zei­ti­ge Unterstellung:
Nie­mand spricht irgend­wem die "Exi­stenz­be­rech­ti­gung" ab. Es wur­de ledig­lich betont, dass auf Men­schen ver­zich­tet wer­den kann, die als Berufs­zweck auf Kosten ande­rer ein beque­mes Leben füh­ren. Indem sie vor­ge­ben zwi­schen jenen, den *Gläu­bi­gen* und einem "Gott" zu ver­mit­teln, des­sen Exi­stenz nie bewie­sen wur­de. Son­dern nur von denen behaup­tet wird, die dar­aus Nut­zen ziehen. 

Sie müss­ten dann ein­fach nur eine 'rich­ti­ge' Arbeit anneh­men, anstatt die Exi­stenz von Fabel­we­sen zu behaup­ten. Die Gesell­schaft braucht Wis­sen­schaft­ler - auf Prie­ster kann ohne irgend­ei­nen Scha­den zu ver­ur­sa­chen ver­zich­tet werden.

Ruthen­berg

Hal­lo Herr Ruthenberg,

ich fin­de es erstaun­lich, wie man in so weni­gen Zei­len Ver­fäl­schung von Aus­sa­gen, blan­ke Lüge und abgrund­tie­fe Bos­heit unter­brin­gen kann. Oft geübt und zur Per­fek­ti­on gebracht?

Sie befin­den sich in bester Troll-Gesell­schaft. Denn die Spitz­entrol­le schaf­fen es immer, irgend­wie einen Nazi-Ver­gleich ein­zu­bau­en um ihr Gegen­über zu diskreditieren.
Dazu haben Sie die Formulierung
" .. haben angeb­li­che Wis­sen­schaft­ler erst vor eini­gen Jahr­zehn­ten die Recht­Fer­ti­gung für mil­lio­nen­fa­chen Mord gelie­fert .. " (sic!)
gewählt. 

Es waren die Ideo­lo­gen - Gei­stes­wis­sen­schaft­ler! - die aus Dar­wins Werk das her­aus­ge­le­sen haben was er nie beab­sich­tigt hatte: 


Eine Unter­schei­dung der Wer­tig­keit von Men­schen (Indi­vi­du­en).

Die­se Unter­schei­dung - Men­schen als 'Unter­men­schen' zu klas­si­fi­zie­ren - war Kern der natio­nal­so­zia­li­sti­schen Ras­sen­leh­re, die mit Dar­wins Schrif­ten und Schluß­fol­ge­run­gen nichts gemein hat­te. Kein 'ernst­haf­ter' Natur­wis­sen­schaft­ler wird eine sol­che The­se unterstützen.

Nichts­de­sto­we­ni­ger war unter ande­rem die römisch-katho­li­schen Kir­che eine Unter­stüt­ze­rin des Nazi-Regimes. Sie hat schon immer in ihrer Geschich­te den tota­li­tä­ren, rechts­dik­ta­to­ri­schen *Füh­rern* ihre Unter­stüt­zung gege­ben und - sie­he Süd­ame­ri­ka - gibt sie ihnen heu­te noch!

Auch die evan­ge­li­sche Kir­che hat sich dem *Drit­ten Reich* ange­bie­dert. Frei­lich will man das ver­ges­sen machen indem man auf die Wider­ständ­ler wie Bon­hoef­fer ver­weist, die aller­dings durch ihre Kir­chen­ob­rig­keit kei­ne Hil­fe beka­men. Er und ande­re Abweich­ler wur­den schmäh­lich im Sich gelassen.

Wer also sind hier tat­säch­lich die Täter?

So, zum Aus­gleich noch eine nicht ganz ernst gemein­te Abhand­lung zum Thema
→ Mit Wis­sen­schaft tun sich selbst Wis­sen­schaft­ler schwer - viel Spaß, und lesen Sie auch die zuge­hö­ri­gen Kommentare!

bookmark_borderWer und wie denn nun ....

Veröffentlicht am von wvs

Der Gedan­ke, wie schlecht es um unser Land bestellt ist, über­fiel mich kürz­lich mit Macht als mir ein Bekann­ter aus dem Aus­land die Fra­ge stellte:
Wel­che Alter­na­ti­ve gibt es denn für Merkel?
Alter­na­ti­ven gäbe es schon, dach­te ich, aber die wären wohl kaum mehrheitsfähig. 

Ich fän­de es sehr viel bes­ser, wenn sich ein­mal etwas wirk­lich Posi­ti­ves zu unse­rer Regie­rung, den Par­tei­en und den Volks­ver­tre­tern schrei­ben lie­ße. Oder wenig­stens zu man­chen Ereig­nis­sen im Lan­de, bei denen sich schließ­lich Ver­nunft und Recht durch­ge­setzt haben. Da hört man in ein­schlä­gi­gen Sen­dun­gen stets nur etwas über will­kür­li­che Ent­schei­dun­gen - gegen den 'gesun­den Men­schen­ver­stand' - durch sub­al­ter­ne Ange­stell­te und Beam­te, die anstatt die Regeln, Ver­ord­nun­gen und Geset­ze im Sin­ne der Betrof­fe­nen aus­zu­le­gen, die engst­mög­li­che Beschrän­kung durch­set­zen. Dazu ein Beispiel: 

In einer online-Dis­kus­si­on ging es neu­lich um die Fra­ge »Darf ein Kin­der­gar­ten 98 Kin­der zwin­gen kein Schwei­ne­fleisch mehr zu essen weil zwei mus­li­mi­sche Kin­der eine Schwei­ne­fleisch-freie Diät haben müs­sen?«

Sofort gin­gen die Emo­tio­nen hoch und das Abend­land ging wie­der ein­mal unter. Für die extre­me Rech­te ein gefun­de­nes Fres­sen, der *Deut­sche* unter der Knu­te der Fremd­herr­schaft! Das ist das Pro­blem, dass in sol­chen Fäl­len beson­ne­ne Poli­ti­ker gebraucht wür­den, die sofort in einer Son­der­sen­dung auf allen Kanä­len (!) die grund­ge­setz­li­che Situa­ti­on in sol­chem Fall erklä­ren, und zwar so, dass es der letz­te Dumm­kopf ver­steht. Sonst wird doch wegen jeder Lap­pa­lie ein *Brenn­punkt* ange­setzt - hier wäre es bestimmt im Sin­ne einer Kon­flikt­mi­ni­mie­rung und Aggres­si­ons­re­du­zie­rung angebracht.

Zuerst gehör­te die Tat­sa­che erklärt, dass man die Reli­gi­ons­frei­heit der einen Grup­pe nicht der von ande­ren Grup­pen über­ord­nen kann. Davon gibt es kei­ne Aus­nah­me, denn Reli­gi­ons­frei­heit gilt auch im Fal­le der 'Frei­heit von Reli­gi­on' oder im Fal­le einer ande­ren als der mus­li­mi­schen Religion!

Das Grund­ge­setz sieht in Art. 4 vor:
" .. (1) Die Frei­heit des Glau­bens, des Gewis­sens und die Frei­heit des reli­giö­sen und welt­an­schau­li­chen Bekennt­nis­ses sind unverletzlich.
(2) Die unge­stör­te Reli­gi­ons­aus­übung wird gewährleistet .. " 

Da nun zwei Stand­punk­te, basie­rend auf §4GG (1+2) vor­lie­gen, muss zwi­schen die­sen ein Kom­pro­miss gefun­den wer­den. Hier ist nicht die frei­heit­lich-demo­kra­ti­sche Grund­ord­nung in Fra­ge gestellt. Das *Vater­land* ist nicht in Gefahr. Nie­mand soll unter frem­de reli­giö­se Geset­ze gestellt werden.
Es geht schlicht und ein­fach dar­um, zwi­schen den Stand­punk­ten eine irgend­wie gear­te­te, mög­lichst Alle zufrie­den stel­len­de Rege­lung zu finden.
Zitat:
' ..Wer kein Schwei­ne­fleisch essen möch­te, der soll es las­sen, aber nicht ande­re zwin­gen, dar­auf zu ver­zich­ten. Alles ande­re ist eine Bevor­mun­dung anders­gläu­bi­ger Men­schen, die in einer frei­heit­li­chen Ord­nung abge­lehnt wer­den muss ..'
/ Zitat

Reli­gi­on darf - trotz des Schut­zes im Grund­ge­setz den sie genießt - nicht den öffent­li­chen Raum bestim­men. Wer an Ostern tan­zen will soll es tun dür­fen, wer im Rama­dan fasten will soll es tun. Aller­dings darf nie­mand gegen sei­nen aus­drück­li­chen Wil­len gezwun­gen wer­den das eben­so zu halten.

Poli­tik soll doch für Men­schen gemacht wer­den. Dafür braucht man Poli­ti­ker, die das auch wol­len. Wäre es nicht bes­ser, wenn es eine Fül­le an sol­chen Kan­di­da­ten gäbe, denen man sol­che Ämter auch wirk­lich anver­trau­en könn­te? Es fal­len mir unter den Nicht-Poli­ti­kern schnel­ler Men­schen ein, denen ich die­se Fähig­kei­ten zuord­ne. Nur sind dar­un­ter weni­ge, die die Nei­gung zei­gen, sich in den Poli­tik­be­trieb zu begeben.
Ins­be­son­de­re stellt sich die Fra­ge, ob in der der­zei­ti­gen gesell­schaft­li­chen Kon­stel­la­ti­on - mit Par­tei­en, die in ihrem Namen schon für eine bestimm­te Reli­gi­on wer­ben - die­se über­haupt in der Lage sind eine neu­tra­le welt­an­schau­li­che Posi­ti­on einzunehmen.
Dar­an sind Zwei­fel durch­aus berech­tigt, wenn man bei­spiels­wei­se den Kreuz-Erlass in Bay­ern sieht.

Im oben erwähn­ten Fall hät­te man ver­ant­wort­li­che Res­sorts ein­schal­ten kön­nen um die Rechts­la­ge zu erläu­tern - eine pri­ma Gele­gen­heit vie­len Men­schen die Nütz­lich­keit und die Gren­zen von gesetz­li­chen Vor­ga­ben nahe zu brin­gen. Die Gewis­sens­fra­ge ist hier eben­so: Wel­che Poli­ti­ker kön­nen das, unter­stellt, dass ihre Par­tei eine bestimm­te reli­giö­se Grund­hal­tung bevorzugt.

Mög­li­cher­wei­se wäre es eine gute Idee erst mal die Rah­men­be­din­gun­gen zu ändern um Poli­tik­jobs attrak­ti­ver zu machen: Quer­ein­stieg von Fach­wis­sen­schaft­lern, Begren­zung der Man­da­te auf zwei Legis­la­tur­pe­ri­oden, Ver­bot von Neben- und Anschluss­be­schäf­ti­gun­gen, und eine attrak­ti­ve Ver­gü­tung mit Über­gangs­re­ge­lun­gen. Sodann sol­che Per­sön­lich­kei­ten, denen man ihre Rol­le glaubt. Die also eine über­grei­fen­de Posi­ti­on dem Klein-Klein der übli­chen Par­tei­äu­ße­run­gen vorziehen.

bookmark_borderEin Faschist

Veröffentlicht am von wvs

"Sind Sie ein Kommunist?"
"Nein, ich bin ein Anti-Faschist."
"Wie lan­ge schon?"
"Seit ich ver­stan­den habe was Faschis­mus ist."

[Ernest Heming­way, For Whom the Bell Tolls | "Wem die Stun­de schlägt"]

But it's clear what we saw this week. You could feel the echo. Some­thing pro­found­ly ugly stir­red in Ame­ri­ca. And like always, we watched, dis­con­cer­ted, hoping it wouldn't con­ta­mi­na­te us over here. The anti-immi­grant chants fil­led the space at Donald Trump's ral­ly this week, direc­ted against Ilhan Omar, a Mus­lim Demo­cra­tic con­gress­wo­man and Ame­ri­can citi­zen. The pre­si­dent pau­sed to let them grow. 'Lock her up' has mor­phed into 'send her back'. And just like that, the US took ano­ther small but noti­ceable step down­wards towards moral disintegration. 

* Der Anti-Intel­lek­tua­lis­mus der Faschi­sten ist das erste Merk­mal. Für jede ande­re Ideo­lo­gie braucht man Grips, für Faschis­mus nur den Wil­len zu Gewalt. Wie ein mili­tan­ter Faschist schon 1920 sagte
"Die Faust ist die Syn­the­se unse­rer Theorie!"

* Eine Defi­ni­ti­on für Faschis­mus ist schwer dar­zu­stel­len. Es ist wenig an Grund­sätz­li­chem vorhanden.
Zunächst wird 'natio­na­ler Nie­der­gang' beklagt, die 'Geburts­bür­ger' wer­den in dem Gedan­ken bestärkt, dass sie benach­tei­ligt sei­en. Es wer­den Min­der­hei­ten für die­ses Ungleich­ge­wicht ver­ant­wort­lich gemacht. Man beraubt die­se Men­schen ihrer demo­kra­ti­schen Stan­dard­rech­te und begrün­det es damit, es stün­de nur den 'patrio­ti­schen' und 'ras­ser­ei­nen' Bür­gern zu.
Die Éli­te, tra­di­tio­nell im Besitz von Geld und damit Macht, schaut die­sem Trei­ben wohl­wol­lend zu. So lan­ge sich der Pöbel strei­tet kön­nen sie unbe­hel­ligt verdienen.

Trump hat den Pro­gram­men der Demo­kra­ten nichts ent­ge­gen­zu­set­zen - des­we­gen ist sei­ne Stra­te­gie Emo­tio­nen zu schü­ren und die unge­bil­de­ten Mas­sen, die kei­nen Zugang zu aus­län­di­schen Medi­en und deren Ein­schät­zung haben, und 24⁄7 von FOX indok­tri­niert wer­den, so auf­zu­het­zen, dass sie am Ende glau­ben nur er kön­ne für ihr Wohl­erge­hen sorgen. 

Wir hat­ten das schon ein­mal in Euro­pa, in Deutschland.
Die Ame­ri­ka­ner ler­nen jetzt ken­nen wie Faschis­mus, lang­sam krie­chend und ohne nen­nens­wer­ten Wider­stand, eine Bevöl­ke­rung ergreift und sich so aus­brei­tet, dass es bis zum Zusam­men­bruch kei­ne Umkehr mehr gibt.

KZ-ähn­li­che Lager gibt es schon an den Gren­zen, Kin­der, Säug­lin­ge (!) wer­den von ihren Eltern getrennt, Men­schen sind zusam­men­ge­pfercht, unter­ernährt, ster­ben ... und von da ist es nicht mehr weit sich die­ser 'Unter­men­schen' end­gül­tig zu ent­le­di­gen! Der ein­zi­ge Unter­schied zu den deut­schen KZs ist, dass zum ersten Mal die Welt­öf­fent­lich­keit zusieht, die US-Lager pri­va­ti­siert sind und dar­an auch noch Geld ver­dient wird. Mil­lio­nen! Der Kapi­ta­lis­mus geht naht­los in Faschis­mus über.

→ Absät­ze mit * {Freie Über­set­zung nach einem Arti­kel von Ian Dunt; Fri­day, 19 July 2019 1:37 PM [Week in Review: Some­thing grim rises from Trump's ral­ly]}

bookmark_borderWas wir dringend brauchen sind Umwälzungen in Politik und Machtstrukturen, nicht nur Personalwechsel

Veröffentlicht am von wvs

" ..Fragt man nun, wel­che Sozi­al­ord­nung dies am besten garan­tiert, so leh­ren histo­ri­sche Erfah­rung wie theo­re­ti­sche Refle­xio­nen: in einer moder­nen Demo­kra­tie und offe­nen Gesellschaft. 
Wor­in bestehen deren Basismerkmale? 
Es sind
- Abwahl­mög­lich­keit und
- Gewaltenteilung,
- Indi­vi­dua­li­täts­prin­zip und
- Menschenrechte,
- Plu­ra­lis­mus und
- Rechtsstaatlichkeit,
- Säku­la­ri­tät und
- Volkssouveränität. 
Die fol­gen­den Aus­füh­run­gen gehen davon aus, dass die­se Nor­men und Regeln ver­tei­di­gens­wert sind .."*

Ver­tei­di­gens­wert wohl schon, allein:
Wie anders als durch "Extre­mis­mus" zu erreichen?
Dazu ein paar Überlegungen.

Die feh­len­den Kriterien:

1. Abwahl­mög­lich­keit
In unse­rem Wahl­sy­stem ist es den Wäh­lern unmög­lich Poli­ti­ker abzu­wäh­len - durch die Ebe­ne der Par­tei­en wird selbst ein schlech­ter Poli­ti­ker, den nie­mand mehr wäh­len wür­de, mit Plat­zie­rung durch sei­ne Par­tei auf der Lan­des­li­ste (o.ä.) wie­der ein Man­dat erhalten.
Das bedeu­tet: Es ist ein ganz klei­ner Zir­kel in jeder Par­tei der tat­säch­lich die Rich­tung vor­gibt - und die­ser Grup­pe wer­den von den Mäch­ti­gen (Besit­zer von Ver­mö­gen, Kom­mu­ni­ka­ti­ons- und Pro­duk­ti­ons­mit­teln) die Richt­li­ni­en vor­ge­ge­ben bzw. die Poli­ti­ker ken­nen deren Not­wen­dig­kei­ten und han­deln vor­aus­ei­lend, ohne Anwei­sung, im Eigen­in­ter­es­se ihren Sta­tus zu erhalten.

2. Säku­la­ri­tät
Auf allen gesell­schaft­li­chen Ebe­nen sind die Reli­gio­nen in den Gre­mi­en ver­tre­ten, die das all­ge­mei­ne Leben und die Struk­tur for­men. Eine wesent­li­che Oppo­si­ti­on gegen die­ses Kar­tell von Glau­ben gegen Wis­sen und Ver­nunft ist nicht mög­lich, so lan­ge die­se Ver­tre­ter dort ver­blei­ben und trotz schrump­fen­der Gläu­bi­gen­zahl über­pro­por­tio­nal ver­tre­ten sind. Der gesell­schaft­li­che Wan­del schrei­tet schnel­ler fort als es die Reprä­sen­ta­ti­on gesell­schaft­li­cher Grup­pen in die­sen Gre­mi­en darstellt.

Da also in unse­rer Gesell­schaft die bei­den oben erläu­ter­ten Vor­aus­set­zun­gen nicht vor­han­den sind erüb­rigt sich (fast schon) die rest­li­che Erör­te­rung. Es ist ver­gleich­bar mit einem Haus dem das Fun­da­ment fehlt. 

Bür­ger die sich poli­tisch enga­gie­ren wol­len müs­sen dazu durch die Par­tei­rou­ti­ne hin­durch (bis auf ganz weni­ge Aus­nah­men). Bis sie schließ­lich da ankom­men wo sie (mit-) ent­schei­den kön­nen sind sie wie Fluss­kie­sel an der Mün­dung *rund­ge­schlif­fen* und auf Par­tei­li­nie - oder sie sind schon raus gemobbt oder frei­wil­lig mit Frust aus­ge­schie­den. Das System der Par­tei­en ver­hin­dert 'gro­ße Wür­fe' und 'unor­tho­do­xe Ideen', man bewegt sich im Mit­tel­maß. [Wie anson­sten in unse­rer Gesell­schaft immer öfter, obwohl immer nach "Quer­den­kern" und "Gene­ra­li­sten" gefragt wird hat man Angst vor ihnen, da sie doch intel­li­gen­ter und ent­schei­dungs­freu­di­ger sind als eben die vor­ge­nann­te "Mit­te"]

Poli­ti­ker wer­den nicht erst seit heu­te über­for­dert, das liegt auch an dem durch die Par­tei­en geschickt immer wei­ter zu ihren Gun­sten gewan­del­ten System:
Um Kon­sens zu errei­chen wer­den Rück­sich­ten genom­men, wer­den fau­le Kom­pro­mis­se geschlos­sen, wird das Kli­en­tel hier und dort vor Ort ein­be­zo­gen ihm geneh­me Kan­di­da­ten zu stüt­zen, der Pro­porz bestimmt die Aus­wahl, nicht die Kompetenz. 

Was Geld in die Kas­sen spült und den Amts­in­ha­bern zusätz­lich zu den Diä­ten hüb­sche Sümm­chen und Pöst­chen nach Aus­schei­den ein­bringt (wenn sie sich "wohl"verhalten haben) wird vor­ran­gig in Geset­zes­form gebracht. Ich habe die Fremd­zah­lun­gen schon öfter als eine Crux bezeich­net, sie wer­den ja höf­lich ver­schlei­ernd als "Spen­de", oder "Zuwen­dung", oder "Spon­so­ring" dekla­riert, sind aber in Wahr­heit BESTECHUNGSGELDER.
Wenn wir als Bür­ger das gegen­über Staats­die­nern machen wer­den wir wegen Bestechung angeklagt.

Da haben wir zwei wei­te­re Punk­te die die der­zei­ti­ge Poli­tik als schlecht ausweisen: 

- Mittelmaß,
- Bestechlichkeit, 

Dazu kom­men Unkennt­nis von wesent­li­chen Strö­mun­gen in Gesell­schaft und tech­ni­scher Ent­wick­lung die, weil es das Ego die­ser Leu­te nicht ver­trägt, dann oft in klei­nen Gre­mi­en mit Hil­fe der regu­lier­ten Indu­strie ent­wor­fen wer­den und dem­entspre­chend nicht zum Nut­zen der Bevöl­ke­rung sein kön­nen und es fast immer auch nicht sind [Axel Voss, CDU, Lei­stungs­schutz­recht EU (Sie­he Abbil­dun­gen unten)].
Wer Berufs­po­li­ti­ker ist und noch nie (mög­li­cher­wei­se aber auch nach einer Leh­re als Bank­kauf­mann) in dem dann ver­tre­te­nen Feld gear­bei­tet hat, muss doch dilet­tie­ren [Spahn]!

Die oft zitier­te *Mas­se* von intel­lek­tu­ell Min­der­be­mit­tel­ten und Mit­läu­fern .... die im übri­gen an ihrer Situa­ti­on nicht immer selbst Schuld haben, son­dern denen oft die Chan­cen bereits von unse­rem Schul­sy­stem sehr früh genom­men wor­den sind, hat schon erst recht kei­ne Chan­ce jemals ihre Bedürf­nis­se erfüllt zu sehen
Jetzt zu bekla­gen, dass die­se Men­schen sich zu Pegi­da oder AfD hin­ge­zo­gen füh­len und vor der Glot­ze sit­zen und Unter­schicht­fern­se­hen schau­en ist bil­lig, denn es hat doch genau den Grund, dass man sie als Wahl­scha­fe gese­hen und ihnen ver­füh­re­ri­sche Lügen auf­ge­tischt hat, um ihnen dann das Fell über die Ohren zu zie­hen. Sie­he hier­zu den Sozi­al­be­richt, bzw. die Ein­schät­zung zur Hand­ha­bung und Revi­si­on des­sel­ben durch das Kanz­ler­amt, um den Bericht der Wis­sen­schaft­ler "zu ent­schär­fen" - man kann es ganz dra­stisch eine "Fäl­schung" nen­nen, die die Aus­sa­ge nicht nur ver­wäs­sert, son­dern stel­len­wei­se sogar umdreht ["West­li­che Demo­kra­tie" ist hohl: Reich­tum regiert]

So kom­men zu
- Bestech­lich­keit und
- Mit­tel­maß noch
- Unwissenheit,
- Groß­manns­sucht (über­stei­ger­tes Ego, Selbst­über­schät­zung) und
- Fäl­schung wis­sen­schaft­li­cher Befunde. 

Dage­gen feh­len die­se zwei Aspekte:
- Abwahl­mög­lich­keit und
- Säkularität

Die­ses Aus­ein­an­der­drif­ten von Auf­ga­ben­stel­lung und Auf­ga­ben­er­fül­lung wird durch das Inter­net wie in einer Echo­kam­mer ver­viel­fäl­tigt - und das ist ein­mal der Grund für stei­gen­den Unmut bei der Bevöl­ke­rung und dem Bestre­ben der Poli­tik das Inter­net so zu regu­lie­ren [Öttin­ger!], dass sie wie­der die Mei­nungs­ho­heit zurück gewinnen.

Extre­mis­mus ent­steht durch (gefühl­tes oder tat­säch­li­ches) Unrecht - und wenn schon im Grund­satz das Staats­we­sen weder demo­kra­tisch ist noch eine offe­ne Gesell­schaft gewähr­lei­stet - kann davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass die For­de­run­gen das zu ändern immer von jenen als "extrem" bezeich­net wer­den, die am Fort­be­stehen der un-demo­kra­ti­schen Struk­tu­ren und geschlos­se­nen Zir­keln (der Macht) ein Inter­es­se haben. 

Die man­geln­de Mög­lich­keit den Volks­wil­len tat­säch­lich durch Ver­tre­ter in Par­la­men­ten dar­zu­stel­len, ver­bun­den mit einem aus­ge­präg­ten Behar­rungs­ver­mö­gen über­kom­me­ner Rech­te und Reprä­sen­tanz in gesell­schaft­lich bestim­men­den Gre­mi­en, macht es doch erst aus, dass Men­schen sich, links und rechts der soge­nann­ten "Mit­te", ange­füllt von trä­gen Mit­läu­fern, radikalisieren.

Es ist "ohn­mäch­ti­ge Wut", die durch das System selbst gene­riert wird und Extre­mis­mus so erst ermög­licht. Die Ver­mu­tung es wer­de kei­ne Poli­tik für die Mas­se der Gesell­schaft, son­dern gegen sie gemacht, ist durch wis­sen­schaft­li­che For­schung nachgewiesen.

Das Des­in­ter­es­se der Gewähl­ten, sich und ihre Tages­ar­beit zu hin­ter­fra­gen, ist ungebrochen.

Was nun als Gefahr droht und immer wahr­schein­li­cher wird ist eine stei­gen­de Gewalt­be­reit­schaft. Dass das von den eta­blier­ten Poli­ti­kern so gese­hen wird kann dar­an abge­le­sen wer­den, dass die Über­wa­chungs­mög­lich­kei­ten inten­si­viert und der Umfang bzw. die Tie­fe aus­ge­dehnt wer­den. Die Angst geht um bei denen, die seit Jahr­zehn­ten in füh­ren­den Posi­tio­nen stan­den und nie dar­an dach­ten, eines Tages zur Rechen­schaft gezo­gen zu werden.

* [Quel­le] Der Arti­kel ist aus einem Kom­men­tar beim hpd entstanden.


Sie­he zu die­sem The­ma auch:
- Wir leben in einer DEMOKRATIE. Teil ➀; Teil ➁; Teil ➂; Teil ➃;
- Wahl 2013 (3); Demo­kra­tie aus­ge­hebelt: Par­tei­en­will­kür!
- Frei­heit, Demo­kra­tie, Laïzismus
- Viel­leicht wird es ja (doch) noch mit der Demokratie ....

bookmark_borderForderungen: Zum Zusammenspiel zwischen Staat und (organisierter) Religion

Veröffentlicht am von wvs

.... und den Fol­gen für das sozia­le Gefü­ge, in dem sich dadurch ande­re Inter­es­sen­grup­pen ermu­tigt füh­len ähn­li­che Son­der­lei­stun­gen für sich zu fordern.

Unser Staats­we­sen ist weit ent­fernt davon *Sozia­le Markt­wirt­schaft* oder gar *Sozia­lis­mus* zu sein. Es herrscht ein als *demo­kra­tisch* gela­bel­ter Popu­lis­mus vor, der - vor­der­grün­dig nur 'ver­meint­lich', in Wahr­heit 'total sicher' - die jahr­zehn­te­lan­ge Poli­tik so aus­ge­stal­tet hat: 

Ver­steckt von vie­len Armen neh­men und es den Rei­chen geben - und blu­mig das Gegen­teil behaup­ten, in der Gewiss­heit, dass es nicht Vie­le gibt, die den Umver­tei­lern auf die Schli­che kommen.

Ist es gerecht­fer­tigt, das so zu for­mu­lie­ren und wenn "Ja", ist es dann eine Ver­pflich­tung dazu auf­zu­ru­fen, etwas am poli­ti­schen System, an der Aus­ge­stal­tung des Staats­we­sens, an der Art und Wei­se wie der Staat funk­tio­niert zu ändern, um die­sem Zustand zu beenden?

Wenn wir Gegen­po­si­tio­nen nen­nen - wozu rufen wir auf?
Die Macht der Geschol­te­nen zu brechen?
Die Macht der Geschol­te­nen zu übernehmen?
Die Macht Eini­ger über Ande­re end­gül­tig auszuschalten?

Reli­gi­on ist hier nur ein Bei­spiel für For­de­run­gen und deren Erfül­lung durch den Staat:
Wozu führt *per­sön­li­cher Glau­be* für die Gläubigen?
Sie dür­fen - neben den ver­spro­che­nen Beloh­nun­gen wie 'ewi­ges Leben' und 'Para­dies' - für ihren Glau­ben Son­der­kon­di­tio­nen erwar­ten, sie wer­den in vie­len Berei­chen auch heu­te noch bevor­zugt, hofiert, her­aus­ge­ho­ben. Das alles ohne jede per­sön­li­che LEISTUNG, ledig­lich auf Grund einer Gruppenzugehörigkeit.

Sie tra­gen die Sor­ge um Gebrech­li­che, Arme, Alte, ganz Jun­ge als *Schild* gegen die Regeln vor sich her, die für die All­ge­mein­heit ganz selbst­ver­ständ­lich GÜLTIG sind.

Es freut mich wenn eine Über­zeu­gung FÜR jeman­den wirkt und er damit glück­lich ist. Es freut mich nicht, wenn die­se Per­son aus die­ser Über­zeu­gung beson­de­re Rech­te oder Pri­vi­le­gi­en herleitet.
Schon des­we­gen nicht, weil der Glau­be an eine all­mäch­ti­ge Kraft, die über uns bestimmt und wacht, eine mir unver­ständ­li­che Gut­gläu­big­keit, eine kind­li­che Naї­vi­tät und einen Beweis für man­gel­haf­te natur­wis­sen­schaft­li­che Bil­dung darstellt.

Das ins­ge­samt ist frei­lich für die jetzt Herr­schen­den eine gute Sache, denn wer nicht mit zwei Füßen auf der Erde steht und an höhe­re Wesen glaubt wird auch die "welt­li­che Obrig­keit" nicht in Fra­ge stellen.

[Revi­dier­te Fas­sung; Erst­ver­öf­fent­li­chung 16.03.2019 um 12:00h]


 

bookmark_borderVon Anspruch und Fähigkeit

Veröffentlicht am von wvs


Über mei­ne Abnei­gung gegen­über dem Herrn Weber von der CSU habe ich kein Geheim­nis gemacht, war­um auch? Nun lese ich in der NZZ [via *kraut­re­por­ter*], dass der fran­zö­si­sche Staats­chef das ähn­lich sieht und es auch offen anspricht - ich habe in dem Aus­zug oben die­se Pas­sa­ge gekenn­zeich­net. Der Herr Weber ist ein boden­stän­di­ger Klein­bür­ger, fromm katho­lisch, wie es sich für einen Bay­ern gehört, der in der CSU Kar­rie­re machen woll­te. Unter den Blind­fi­schen der CSU war es nicht schwer her­aus zu ragen, um dann erfolg­reich nach Ämtern zu stre­ben: "Unter den Blin­den ist der Ein­äu­gi­ge König!". Und der Akzent wenn er Eng­lisch spricht, ein Graus! Fast so wie Öttinger.

Der Herr Macron hat es auf den Punkt gebracht. Was die EVP und Herr Weber ein­fach nicht ver­ste­hen wol­len ist die Tat­sa­che, dass sie eine Klat­sche von den Wäh­lern bekom­men haben. Weil sie an den Inter­es­sen der Men­schen vor­bei regiert und gehan­delt haben. Das muss Fol­gen haben - und eine mög­li­che Fol­ge ist, jeman­den für die­ses Spit­zen­amt "Kom­mis­si­ons­prä­si­dent" zu wäh­len, der Durch­set­zungs­ver­mö­gen und mensch­li­ches Han­deln bereits bewie­sen hat.

Dem Herrn Weber geht es um Macht, der Frau Vesta­ger geht es um die Sache.

Ver­glei­chen Sie mal die State­ments die­ser bei­den (Bei­de fol­gen­de Links füh­ren zu EU-Vide­os), und ich bin sicher, man erkennt den Unter­schied mehr als deutlich:
Ein Pro­vinz­ler mit Groß­manns­geh­abe und eine Frau von Welt mit seriö­ser, ein­neh­men­der Per­sön­lich­keit - da soll­te die Wahl nicht schwer fallen! 

bookmark_borderWer soll führen?
*update* [28.05.2019]

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Der Herr Spit­zen­kan­di­dat für die Euro­pa­wahl von der CSU, der noch weit­ge­hend unbe­kann­te, farb­lo­se, und wenig durch gro­ße poli­ti­sche Ent­wür­fe auf­ge­fal­le­ne Herr Weber sagt in einem Interview:

"Die größ­te Frak­ti­on stellt natür­lich
den Kom­mis­si­ons­prä­si­den­ten"

Der Herr Weber ver­gisst - wie schon vie­le ande­re Par­tei­bon­zen vor ihm - dass es gera­de eine schal­len­de Klat­sche von fast acht Pro­zent minus für sei­ne Par­tei gege­ben hat und sie unter 30% liegt. Bei einer Wahl­be­tei­li­gung von 60% sind das 18% der Bevöl­ke­rung - und man darf davon aus­ge­hen, dass die 40% Nicht-Wäh­ler bestimmt kei­ne ver­kapp­ten CDU Wäh­ler sind.

18% sind kein schla­gen­des Argu­ment, Herr Weber! Selbst 30% wären es nicht.

Wenn man dann noch liest, dass der Herr Weber eine bewähr­te Ver­sor­gung mit Ener­gie aus Russ­land abschaf­fen möch­te - sol­len wir dann *fracking*-Gas aus USA statt­des­sen kau­fen? - ist es mit der Freund­lich­keit gegen über die­sem Her­ren end­gül­tig vorbei!
Sie­he wei­ter­füh­ren­de Argu­men­te dort → Weber (CSU) unwählbar

Ist es nicht viel mehr wün­schens­wert den BESTEN unter den Poli­ti­kern zum Kom­mis­si­ons­prä­si­den­ten [Offi­zi­ell: Amt des Prä­si­den­ten der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on] zu wäh­len? Zumal, wenn es unter den vie­len Par­tei­en im euro­päi­schen Par­la­ment eine gro­ße Grup­pe von rech­ten und äußerst rech­ten Par­tei­gän­gern gibt, die behaup­ten die EU sei bes­ser dran wenn man sich als Natio­nal­staa­ten ledig­lich für die Außen­po­li­tik zusammenfindet.

Die soge­nann­ten "Volks­par­tei­en" haben es ver­säumt in die Zukunft zu pla­nen und den Weg dahin auf­zu­zei­gen und anzu­füh­ren: Nun haben sie die Quit­tung bekom­men und das ist nicht das Schlim­me dar­an. Viel schlim­mer ist das Unver­ständ­nis bei den Spit­zen­po­li­ti­kern die­ser Par­tei­en dafür, was eigent­lich ihre Auf­ga­be gewe­sen wäre. Sie schei­nen 'ver­wal­ten' schon für aus­rei­chen­den Auf­wand zu halten.

Ganz zu schwei­gen von der Tat­sa­che, dass sie nicht erken­nen oder zuge­ben wol­len, dass sie die Akzen­te in der Fis­kal- und Steu­er­po­li­tik seit Jah­ren falsch gesetzt haben. Ich sage nur "Schwar­ze Null!" - eine Hin­ter­las­sen­schaft von Schäub­le, der schon des­we­gen einen wesent­li­chen Anteil am Unter­gang sei­ner Par­tei hat.

Übrigens:
Eine Befra­gung ergab fol­gen­des Stim­mungs­bild hin­sicht­lich des Kommissionspräsidentenpostens
".. Man­fred Weber wür­den 15 Pro­zent befür­wor­ten, Frans Tim­mermanns 14 Prozent .."

*update* [28.05.2019]
Mir per­sön­lich gefällt die Frau Vesta­ger von allen am besten:

→ Ergeb­nis­se der Euro­pa­wahl 2019
→ Ergeb­nis­se lt. ARD
→ "CDU-Zer­stö­rer" Rezo: Es kamen "Dis­kre­di­tie­rung, Lügen, Trump-Wor­dings und kei­ne inhalt­li­che Auseinandersetzung" 
→ Ein State­ment von 90+ Youtubern
Aktuell:
→ Wie die CDU-Che­fin mit dem Wahl­de­ba­kel umgeht: Die Ande­ren sind Schuld!


bookmark_borderEILMELDUNG: HUAWEI
*2. update* [25.05.2019]

Veröffentlicht am von wvs

Was die Ame­ri­ka­ner nie ler­nen wer­den - weil sie in kur­zen Inter­val­len den­ken und 'instant reward' sowie 'pro­fit' ihr grund­sätz­li­ches, kurz­fri­sti­ges Ziel sind - ist die chi­ne­si­sche Men­ta­li­tät, die zuerst in lan­gen, über Deka­den geplan­te und gesteu­er­te Zie­le denkt, und zwei­tens den 'Gesichts­ver­lust', den man ihr irgend­wann zufügt, NIE vergisst!

Dar­aus wird sich das Fias­ko ent­wickeln, des­sen Ursa­che der irr­sin­ni­ge Ver­such ist dem chi­ne­si­schen Kon­zern das Geschäft abzugraben: 

Die Ant­wort kommt umge­hend, indem der Kon­zern ein eige­nes Betriebs­sy­stem aus dem Boden stamp­fen wird, die chi­ne­si­sche Regie­rung die ame­ri­ka­ni­schen Ver­käu­fe von Mobil­funk­pro­duk­ten in Chi­na brem­sen oder gar kom­plett ver­bie­ten wird - lang­fri­stig bedeu­tet das, dass die Ame­ri­ka­ner einen ihrer wich­tig­sten Wirt­schafts­zwei­ge erst dahin sie­chen sehen wer­den, und dann wer­den sie von den Chi­ne­sen total abge­hängt werden.

Der Unter­gang des ame­ri­ka­ni­schen Impe­ri­ums ist ja bereits seit län­ge­rem offen­bar - in Gestalt des Herrn Trump wird die­ser schon ein­ge­lei­te­te welt­po­li­ti­sche Vor­herr­schafts­kampf beschleu­nigt - die­ser Kampf um Antei­le im Mobil­funk­markt mit Chi­na wird schließ­lich der Todes­stoß sein.

Ame­ri­ka­ner den­ken - weil nur weni­ge von ihnen jemals das eige­ne Land für nen­nens­wer­te Zeit ver­las­sen, und wenn, dann zu tou­ri­sti­schen Zwecken, ohne sich auf die Men­ta­li­tät des Gast­lan­des ein­zu­las­sen - alle ande­ren Men­schen auf die­ser Welt könn­ten in zwei Grup­pen ein­ge­teilt wer­den, der letz­te Bush hat es uns ja vor­ex­er­ziert: "For us or against us!" So fle­xi­bel sie erschei­nen, so wenig sind sie es tat­säch­lich immer dann, wenn ein­mal nicht nach ihrer Pfei­fe getanzt wird. Die­se inter­kul­tu­rel­le Igno­ranz trägt mit zum Unter­gang bei.

Im Klei­nen mag ein kind­li­ches Gemüt wie bei gro­ßen Tei­len der US Bevöl­ke­rung - leicht zu unter­hal­ten mit seich­ten Seri­en und bun­ten Bild­chen - ja noch amü­sant sein, wenn es aber die­se Dimen­si­on welt­po­li­ti­schen Han­delns ein­nimmt hört der Spaß auf. 

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*update* [23.05.2019]

Gera­de sah ich eine Sen­dung von RT USA mit der Mel­dung Chi­na habe dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die USA 80% der benö­tig­ten Mine­ra­li­en die unter dem Sam­mel­be­griff "Sel­te­ne Erden" bezeich­net sind nach Ame­ri­ka lie­fert. Es sei doch sehr unan­ge­nehm, so hieß es, wenn die­se Lie­fe­run­gen dem Wirt­schafts­kampf zum Opfer fie­len und dadurch die Pro­duk­ti­on von ame­ri­ka­ni­schen Mobil­te­le­fo­nen ein­ge­schränkt wür­de oder gar ein­ge­stellt wer­den müsste.
Chi­na hat sich zwar dahin­ge­hend geäu­ßert, hat aber bis­her stets nach anfäng­li­chen Restrik­to­nen der Lie­fer­men­gen wie­der auf nor­ma­les Niveau ange­ho­ben. Es bleibt zu erwar­ten, ob sich an der Hand­lungs­wei­se Chi­nas durch das Ver­hal­ten der Trump Admi­ni­stra­ti­on zukünf­tig Ände­run­gen zei­gen werden.

*update* [25.05.2019]

Hier gibt es wei­te­re Infor­ma­tio­nen über die Aus­wir­kun­gen des Hua­wei Bans

bookmark_borderHere-Too ..?!

Veröffentlicht am von wvs

Wer sich jetzt ange­sichts des Skan­dals um den FPÖ Vor­sit­zen­den auf's hohe Ross set­zen will sei gewarnt:

Wenn in einem EU Land die fin­ste­ren Machen­schaf­ten von Par­tei­mit­glie­dern hin­ter den Kulis­sen auf­ge­deckt wur­den bedeu­tet das nicht etwa, dass das eine gro­ße Aus­nah­me wäre.
Wo einer der Mäch­ti­gen (?) erwischt wur­de haben vie­le ande­re min­de­stens genau so viel Dreck am Stecken - und der Beweis dafür liegt auf der Hand:

Niemand will *whist­le­b­lower*
bes­ser schüt­zen als bisher.


 

Das kann doch nur bedeu­ten, dass die Befürch­tung besteht selbst eines Tages das Pro­blem zu haben *geoutet* zu wer­den, selbst am Pran­ger zu ste­hen. Fällt es ihnen auf, lie­be Lesen­de, wie weni­ge Poli­ti­ker - außer den in Öster­reich betrof­fe­nen - sich zu die­sem Skan­dal äußern?

Wie sagen uns die Poli­ti­ker immer wenn wir Beden­ken wegen der Staats­schnüf­fe­lei vor­brin­gen? "Wer nichts zu ver­ber­gen hat ...." Wir Bür­ger in Mas­se haben nichts zu ver­ber­gen - die­je­ni­gen, die etwas zu ver­ber­gen haben ver­hin­dern aller­dings, dass sie selbst zum Gegen­stand inten­si­ver Beob­ach­tung oder Unter­su­chung werden.

Da braucht man kein Geni­us zu sein
um zu ver­ste­hen warum.

Hin­weis: °°
Ab 22.Oktober letz­ten Jah­res wur­de per *crowd­fun­ding* ein Maga­zin namens "DOSSIER" [Wien] ver­kauft - das es damals noch nicht gab, und des­sen erste, mono­the­ma­ti­sche Aus­ga­be den Titel "Wer hat Angst vor der Kro­nen Zei­tung? Wie ein Bou­le­vard­blatt Öster­reich regiert; №1 | 4/2019 hat. Ich habe damals 52€ zuge­sagt und wur­de so 'Mit­glied' - das kön­nen Sie auch wer­den, oder nur das näch­ste Maga­zin bestel­len¹ → https://crowdfunding.dossier.at/

PS
Ich kann nicht ver­heh­len, dass es mich beson­ders beim Herrn FPÖ-Chef und Vize­kanz­ler Öster­reichs, Heinz-Chri­sti­an Stra­che, freut, dass er erwischt wur­de. Nun wird hof­fent­lich die Rech­te im EU Par­la­ment ins­ge­samt geschwächt.

¹ nur das Maga­zin kau­fen – 20 Euro (inkl. Versand)

bookmark_borderDer EU-Ministerrat - eine "black box"

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Ein Arti­kel - erschie­nen in "Blät­ter für deut­sche und inter­na­tio­na­le Poli­tik 5|2019" - der sich mit dem "unde­mo­kra­ti­schen Gre­mi­um Mini­ster­rat" aus­ein­an­der­setzt, ist eine kom­pak­te Dar­stel­lung zum Ver­ständ­nis der posi­ti­ven wie nega­ti­ven Sei­ten der EU-Füh­rung. Der Titel lau­tet "Gesetz­ge­bung in der Black­box: Wie demo­kra­tisch ist die EU?" von Harald Schu­mann"

Hier also ein kur­zer Aus­zug der dazu anre­gen soll, den rest­li­chen Teil des Arti­kels zu lesen. Es wer­den ohne Umschwei­fe die Män­gel beim Namen genannt. Wenn Sie, lie­be Lesen­de, wie ich, schon frü­her den Ein­druck hat­ten, in Sachen EU von den übli­chen Pres­se­or­ga­nen nicht hin­rei­chend und vor allem nicht wahr­heits­ge­mäß infor­miert zu wer­den, dann fin­den Sie hier die Bestä­ti­gung für ihren Verdacht.

Doch zunächst der Anriß aus *kraut­re­por­ter*:
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".. Nein, der eigent­li­che Dau­er­skan­dal sind die anti­de­mo­kra­ti­schen Prak­ti­ken im Rat der EU, auch Mini­ster­rat genannt. Das sind nicht nur die Run­den der Regie­rungs­chefs oder Mini­ster, wie wir sie im Fern­se­hen sehen. Die eigent­li­che Arbeit fin­det in den rund 150 Arbeits­grup­pen und dem Rat der Stän­di­gen Ver­tre­ter statt. Dort tref­fen sich die Beam­ten aus den 28 (oder dem­nächst 27) natio­na­len Mini­ste­ri­en, um über die Geset­zes­vor­schlä­ge zu bera­ten, die ihnen die EU-Kom­mis­si­on vor­legt. Die­se Ver­hand­lun­gen fin­den voll­stän­dig unter Aus­schluss der Öffent­lich­keit statt. Es gibt kei­ne öffent­lich ein­seh­ba­ren Pro­to­kol­le, und die Pres­se hat kein Recht zu erfah­ren, wer dort eigent­lich wel­che Posi­ti­on ver­tritt. Für die Bür­ger ist Euro­pas mäch­tig­ster Gesetz­ge­ber de fac­to eine Blackbox .."
[Quel­le via 'kraut­re­por­ter-Mor­gen­post'; Her­vor­he­bung hier]
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Es scheint doch das größ­te Pro­blem bei der EU nicht der Lob­by­ein­fluss zu sein, son­dern die unde­mo­kra­ti­sche Insti­tu­ti­on des Mini­ster­ra­tes als 'geschlos­se­ne Gesell­schaft' ohne jede Kon­trol­le, Pro­to­kol­le oder Infor­ma­tio­nen über das Zustan­de­kom­men von Ergebnissen.

Ein Bei­spiel wo Pro­to­kol­le nütz­lich gewe­sen wären:
Varou­fa­kis hat in sei­nem Buch nur des­we­gen Details aus den dama­li­gen Ver­hand­lun­gen nen­nen kön­nen, weil er selbst auf­ge­zeich­net hat - wodurch auf­ge­deckt wur­de, wie die Koali­ti­on aus W. Schäub­le und J. Dijs­sel­b­lo­em die Öffent­lich­keit über die Ver­hand­lun­gen und ihre Erpres­sung Grie­chen­lands belo­gen haben. 


 

Nur hat das spä­ter in der Pres­se kei­ne Auf­merk­sam­keit mehr gehabt, weil dadurch die Regie­rungs­ver­si­on von einer angeb­li­chen Unterstützung/Entschuldung Grie­chen­lands - die in Wahr­heit eine Ret­tung der deut­schen und fran­zö­si­schen Ban­ken war - auf­ge­flo­gen wäre.

Sol­che Machen­schaf­ten sind im Mini­ster­rat offen­bar gang und gäbe - und da müss­te doch die "Vier­te Gewalt" anset­zen und auf­klä­ren. Tut sie aber nicht, da sie von den Mäch­ti­gen im Lan­de - eigent­lich: In den euro­päi­schen Län­dern - abhän­gig sind.
Euro­pa ist so lan­ge ohne Wert für die Wäh­len­den, wie sie auf das wich­tig­ste Ent­schei­dungs­gre­mi­um bzw. des­sen Zusam­men­set­zung kei­nen Ein­fluss haben.

Wenn uns nun die eta­blier­ten Par­tei­en (neh­men wir ein­fach­heits­hal­ber die ersten sechs auf dem Euro­pa­wahl-Stimm­zet­tel, mit Aus­nah­me der Par­tei "Die Lin­ke") alle­samt erklä­ren wol­len, sie hät­ten ja nur unser Bestes im Sinn, dann soll­ten wir die Kan­di­da­ten fra­gen, was sie gegen die­se unde­mo­kra­ti­schen Struk­tu­ren machen wol­len. Wir wür­den sehen, dass sie dazu ent­we­der neue Lügen auf­ti­schen, oder behaup­ten wer­den, genau da eine Ände­rung machen zu wollen. 

Da fra­gen wir weiter:
War­um erst jetzt, war­um nicht schon in all den Jah­ren vorher?

Nein, wir soll­ten die­se Lügen­mäu­ler aus dem euro­päi­schen Par­la­ment her­aus­wäh­len, indem wird klei­ne Par­tei­en, bei­spiels­wei­se #25, #5 oder #7, stark machen, die sich dafür ein­set­zen die EU demo­kra­ti­scher zu machen.


Haben wir eine Gewähr dafür, dass das tat­säch­lich wie ver­spro­chen umge­setzt wer­den wird? Wie­der­um "Nein" - aber es ist doch bes­ser die Chan­ce zu wäh­len als das bis­he­ri­ge Übel, von dem wir wis­sen, dass es nicht unse­re Inter­es­sen ver­tre­ten wird! 

Sie­he hier­zu auch:
→ Euro­pa­wahl 2019

bookmark_borderSammelsurium XXV
*update*

Veröffentlicht am von wvs


 

Biologen irren (auch mal)

[Deutsch­land]
MERKE: Nicht alles was bio­lo­gisch klingt oder Bio­lo­gen sagen ist Bio­lo­gie. Oder auto­ma­tisch wahr.   

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[hpd.de; Huma­ni­sti­scher Pressedienst]

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Die­ses Bei­spiel zeigt sehr ein­deu­tig, wie einer, der von Bio­lo­gie nichts ver­steht (unte­rer Kom­men­tar), sich erklärt, dass der Bio­lo­ge kei­ne Ant­wort auf sei­nen Kom­men­tar bekommt.

Rich­tig ist die Schluss­fol­ge­rung schon des­we­gen nicht, weil die Äuße­run­gen des Bio­lo­gen schlicht­weg falsch, *unbio­lo­gisch* sind:
1. Die gene­ti­sche Ver­än­de­rung an allen Lebe­we­sen ist rein zufäl­lig - wäh­rend die Ver­än­de­run­gen durch Zucht oder Gen­ma­ni­pu­la­ti­on gezielt mit einem Zweck ver­bun­den sind.
2. Spon­ta­ne Ände­run­gen oder Zucht sind lang­sa­me Pro­zes­se und da sie ohne mensch­li­ches Zutun ablau­fen ster­ben ungün­sti­ge Kom­bi­na­tio­nen oder Eigen­schaf­ten aus - anders als bei der Gen­tech­nik, wo sie erhal­ten wer­den wenn sie dem Mani­pu­la­ti­ons­zweck dienen.
3. Ein Bei­spiel - ein beson­ders posi­ti­ves Bei­spiel! - für die Gen­tech­nik (hier die Her­stel­lung von Lab für die Käse­her­stel­lung) bedeu­tet schon lan­ge nicht, dass alle Mani­pu­la­tio­nen glei­cher­ma­ßen sinn­voll und unge­fähr­lich sind.
Viel­leicht wäre es sogar bes­ser auf die­se künst­li­che Pro­duk­ti­on von Lab zu ver­zich­ten wenn man unter­stellt, dass Käse aus der Milch von Hoch­lei­stungs­kü­hen gemacht wird - und das ver­ur­sacht Umwelt­schä­den - da wäre es doch klü­ger weni­ger Lab zu haben, weni­ger Käse zu pro­du­zie­ren (nur aus tie­ri­schem Lab, wenig­stens so lan­ge Käl­ber noch geschlach­tet wer­den) und so die Umwelt zu schonen. 

Es ist zwar kor­rekt, dass bei der Mani­pu­la­ti­on gezielt vor­ge­gan­gen wird, doch es ist dadurch nicht der Beweis erbracht, das sei 'unge­fähr­lich'! Ganz im Gegen­teil: Die Fol­gen von sol­chen Mani­pu­la­tio­nen - soll­ten die­se Orga­nis­men irgend­wie in die Umwelt 'ent­wi­schen' - sind völ­lig unklar. Sie kön­nen Alles sein: Von Fran­ken­steins Mon­ster bis rosa­ro­tem Ein­horn, bild­lich gespro­chen. Nie­mand kann das voraussagen.

Ignoranz

[U.S.A.]
Die Ver­kör­pe­rung die­ser Asimov'schen Aus­sa­ge ist der der­zei­ti­ge Prä­si­dent. Und vie­le der von ihm aus­ge­wähl­ten Amts­trä­ger. Und bestimmt von fast allen sei­ner Wäh­ler.   

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Über­set­zung:

In den Ver­ei­nig­ten Staa­ten herrscht eine Kul­tur der Unwis­sen­heit, und das war schon immer so. Die Bela­stung durch Anti­in­tel­lek­tua­lis­mus schlän­gelt sich wie ein roter Faden durch unser poli­ti­sches und kul­tu­rel­les Leben, getra­gen von der fal­schen Vor­stel­lung, dass Demo­kra­tie bedeu­tet, dass "mei­ne Igno­ranz eben­so gut ist wie dein Wis­sen".[Isaac Asi­mov]

Islam - Scharia

[Deutsch­land]
Wie pas­sen die bei­den Titel, d.h. die dahin­ter ste­hen­den Arti­kel zusam­men? Es wird hier deut­lich, war­um es so schwer ist sich dem The­ma "ISLAM" zu nähern, denn egal aus wel­chem Blick­win­kel man es betrach­tet: Selbst wenn man welt­an­schau­lich neu­tral her­an­geht stößt man auf die Unver­ein­bar­keit - reli­giö­se Geset­ze nicht mehrüber welt­li­che zu stel­len ist ein wesent­li­ches Merk­mal der *Auf­klä­rung* gewe­sen und unver­zicht­bar für unse­re heu­ti­ge Sicht der Welt.
Es sei denn, man gehört den 'reli­giö­sen Arbeits­krei­sen' der Par­tei­en an .....  

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[hpd.de; Huma­ni­sti­scher Pressedienst]

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Schlechte Mundgesundheit und unregelmäßige Zahnarztbesuche

[U.S.A. / Deutschland]
Zuviel Hygie­ne ist manch­mal schlim­mer als zu wenig! Das ist wenig­stens der Befund einer Stu­die, die in www.journalmed.de bespro­chen wur­de und aus den USA stammt..  

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[EU-Stu­die: Schlech­te Mund­ge­sund­heit und unre­gel­mä­ßi­ge Zahn­arzt­be­su­che stei­gern Krebs­ri­si­ko]

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Seit Jah­ren behaup­te ich, dass es nicht gut sein kann mit che­mi­schen Keu­len gegen die unse­ren Kör­per besie­deln­den Kei­me (Bak­te­ri­en, Viren, Pil­ze) vor­zu­ge­hen. Das gilt für die Haut und Kör­per­höh­len (die bio­lo­gisch betrach­tet über­wie­gend, mit Aus­nah­me des Ver­dau­ungs­trak­tes, Haut­ein­stül­pun­gen sind).
Wie jetzt im Rah­men einer Stu­die zur den Risi­ken von Krebs der obe­ren Luft- und Spei­se­we­ge her­aus­ge­fun­den wur­de, för­dern auch die anti­sep­ti­schen Mund­spü­lun­gen das Krebsrisko.
Die Stu­die stammt aus USA. Dort emp­feh­len die Her­stel­ler die­ser Mund­spü­lun­gen die mehr­mals täg­li­che Benut­zung ihres Pro­duk­tes (!), min­de­stens aber nach jeder Nah­rungs­auf­nah­me. Klar, Zäh­ne put­zen ist unbe­que­mer und dau­ert etwas län­ger - aber offen­sicht­lich ist es risi­ko­lo­ser als Mund­spü­lun­gen. Bequem­lich­keit hat also, wie stets, ihren Preis.

Siebenköpfige Hydra ...?

[Deutsch­land]
Für vie­le Jah­re war die Frau buden­zau­be­rin stets an vor­der­ster Front wenn es dar­um ging schwer­ste Stra­fen gegen alle mög­li­chen Mis­se­tä­ter zu ver­hän­gen, bei­spiels­wei­se die Todes­stra­fe für Kinderschänder.

Ich dach­te schon sie blie­be nun weg und ver­schon­te die Welt von ihren teils irren abwe­gi­gen Ideen und Sicht­wei­sen - aber neiii­in! - sie ist wie­der da. Mer­cy, bewahre, .... 

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[ⓒwvs]

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Alle* außer der Frau buden­zau­be­rin sind dumm, doof oder unterbelichtet:
Leh­re­rin­nen, Kin­der­gärt­ne­rin­nen, ande­re Müt­ter, Ver­käu­fe­rin­nen ... Män­ner sowie­so, etc. - wann immer die­se Frau irgend­wie in 'ihren Krei­sen' gestört wird ist das Anlass (ver­bal) zuzu­schla­gen, mit dem Ziel der völ­li­gen Unter­wer­fung und Zer­stö­rung des Objek­tes ihres Has­ses und Unmutes. 

Da kennt sie nichts, die Frau budenzauberin!

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* ihre Kum­pel­in­nen und unter­wür­fi­ge Män­ner ausgenommen.

* u p d a t e *

Arabische Ziffern

[U.S.A.]
Eine Umfra­ge die US-Ame­ri­ka­ner wäh­rend eini­ger Tage beant­wor­ten konn­ten stel­le ich hier noch als Bild vor - mit der Anmer­kung, dass das Ergeb­nis bei uns mög­li­cher­wei­se nicht viel bes­ser aus­se­hen wür­de..  

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[ⓒhttp://www.dailycartoonist.com/; Car­toon Pres­se­dienst für Cartoonisten]

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Über­set­zung des Bildtextes:

Soll­ten Schu­len in Ame­ri­ka Ara­bi­sche Zif­fern als Teil des Cur­ri­cu­lums unterrichten?

[Alle Ant­wor­ten in mei­nem Post­fach | Gewich­tet gemäß US Cen­sus Richt­li­ni­en nach Geschlecht und Alter, 18 Jah­re und älter. | Feh­ler ± 3% | 3.624 Ant­wor­ten im Zeit­raum zwi­schen 07. und 11. Mai 2019 | gene­riert mit 'Civic Sci­ence'© am 11. Mai 2019 um 14:45 EDT {Eastern Daylight Time}]

bookmark_borderWas passiert während wir nicht so genau hinsehen .... (II)

Veröffentlicht am von wvs

Man kann es kaum glau­ben, was da in US Gazet­ten berich­tet wird:

Das Par­la­ment in den USA ist dabei ein "Ener­gie­si­cher­stel­lungs­ge­setz" zu ver­ab­schie­den, das über vie­le Jahr­zehn­te die Ver­sor­gung mit Gas aus den USA für Euro­pa fest­zur­ren soll - unum­kehr­bar, genau­so wie es bei TTIP mit dem Han­del und Son­der­ge­rich­ten pas­sie­ren sollte.

Welch ein Unfug, und wir hören davon nichts in den öffent­li­chen Medi­en! Unfug schon des­we­gen, weil wir trotz allen Säbel­ras­selns von Sei­ten der NATO seit Jahr­zehn­ten *sta­bil* (!) von den Rus­sen mit dem hier benö­tig­ten Gas ver­sorgt werden.

Wel­chen Grund soll­ten wir haben, das schmut­zi­ge, mit­tels 'Frack­ing' geför­der­te US Gas abzu­neh­men? Wo doch die Ver­sor­gung bei uns gesi­chert ist?

①



Bild­text:
A new bill — pas­sed by the Hou­se and being con­side­red by the Sena­te — would pro­vi­de bil­li­ons of dol­lars in sup­port for fos­sil fuel pro­jects inclu­ding frack­ing in Euro­pe. (Pho­to: Wen­dy Shattil/Bob Rozinksi/Creative Commons) 

Arti­kel­über­schrift:
**If Ever­yo­ne Lived Like Euro­peans, We'd Be Out of ​Earth's Resour­ces Today **

Im Text steht dann:
If the EU as a who­le were a coun­try, it would have the third lar­gest eco­lo­gi­cal foot­print in the world, behind only the U.S. and China. 


Wenn das so ist, dann fra­ge ich mich war­um aus­ge­rech­net die­ser *think tank* - in USA ansäs­sig (!) - in der Über­schrift die Euro­pä­er schmäht, wo doch die Ame­ri­ka­ner (und Chi­ne­sen) schlim­me­re Ver­schmut­zer sind! 

 

Sie­he hier­zu auch: U.S. Has the Most Cli­ma­te-Chan­ge Deni­ers of Any Rich Coun­try: Sur­vey

① Über­set­zung des Bildtextes:
Wäh­rend die Finan­zie­rung von Pro­jek­ten mit fos­si­len Brenn­stof­fen in Euro­pa durch die USA vor­erst den rus­si­schen Ein­fluss ver­rin­gern könn­te, wür­den Was­ser­knapp­heit, Nah­rungs­mit­tel­knapp­heit und stei­gen­de Mee­res­spie­gel ver­schärft - alles "geo­po­li­ti­sche Bedro­hun­gen" für sich.
Im Gegen­satz zu sei­nem Namen wür­de das Euro­päi­sche Gesetz zur Ener­gie­ver­sor­gungs­si­cher­heit und -diver­si­fi­zie­rung wenig zur För­de­rung der Sicher­heit der Ver­ei­nig­ten Staa­ten beitragen.
"Die die­ser Gesetz­ge­bung zugrun­de lie­gen­de Logik ist zutiefst feh­ler­haft", heißt es in dem Brief. "Weit davon ent­fernt, eine sta­bi­le­re Welt zu sichern, wird die Aus­wei­tung des Exports von Flüs­sig­erd­gas nach Euro­pa zu einer insta­bi­le­ren Welt führen."
"Unab­hän­gig von der Geo­po­li­tik ist es nicht die Ant­wort, mehr töd­li­che fos­si­le Brenn­stof­fe nach Euro­pa oder in einen ande­ren Teil der Welt zu sen­den", sag­te Bill Sna­pe vom Cen­ter for Bio­lo­gi­cal Diver­si­ty. "Erd­gas ist Nar­ren­gold und wird unwei­ger­lich zu einer wei­te­ren Desta­bi­li­sie­rung jeder Regi­on füh­ren, die dar­auf ange­wie­sen ist."
Die Gesetz­ge­bung wird vor­an­ge­trie­ben, so wie Kin­der und Erwach­se­ne auf der gan­zen Welt Mona­te in einer glo­ba­len Kli­ma­schutz­kam­pa­gne sind, die in der Euro­päi­schen Uni­on und in Groß­bri­tan­ni­en erste Fort­schrit­te gemacht hat. Acht euro­päi­sche Län­der haben in die­ser Woche einen Vor­schlag vor­ge­stellt, ein Vier­tel des EU-Haus­halts für die Bekämp­fung des Kli­ma­wan­dels aus­zu­ge­ben, um eine Zusa­ge zu erfül­len, die EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­dent Jean-Clau­de Jun­cker Anfang die­ses Jah­res gegen­über der Kli­ma­schutz­po­li­ti­ke­rin Gre­ta Thun­berg abge­ge­ben hat­te Kli­ma­not­fall letz­te Woche unter dem Druck der inter­na­tio­na­len Bewe­gung Extinc­tion Rebellion.
"Die Kli­ma­wis­sen­schaft ist klar: Wir müs­sen jetzt einen aggres­si­ven glo­ba­len Über­gang zu sau­be­rer, erneu­er­ba­rer Ener­gie begin­nen", sag­te Hauter. "Wenn der Senat das Gegen­teil befür­wor­ten wür­de, wäre dies ein kla­rer Ver­zicht auf die mora­li­sche Ver­pflich­tung gegen­über gegen­wär­ti­gen und zukünf­ti­gen Gene­ra­tio­nen in die­sem Land und in jedem Land."