Was ich seit Jah­ren behaup­tet habe - und was die CDU/CSU seit Jah­ren ableug­net:

Wie so vie­le ihrer Mau­sche­lei­en der Ver­gan­gen­heit auch dies­mal wie­der, Frau v.d. Ley­en, die Lügen her­aus­spru­delt wenn sie den Mund auf­macht. Sie hat ihren Kreuz­zug nicht auf­ge­ge­ben, sie ver­folgt nun die Zie­le aus 2008/2009 als EU Prä­si­den­tin .... erneut mit einer Fül­le an blan­ken Lügen und angeb­lich dro­hen­den Gefah­ren für ach so vie­le Kin­der .... dabei ist Alles längst wider­legt - nur im kur­zen Volks­ge­dächt­nis nicht mehr prä­sent!


Wor­um es in Wahr­heit geht ist die Mög­lich­keit Geschich­te so umzu­schrei­ben wie es die CDU/CSU gern hät­te. Wer sich da an 1984 erin­nert fühlt denkt rich­tig. Wir sind auf schlei­chen­dem Wege dort­hin gekom­men. Grund­ge­setz­ein­schrän­kung nach Grund­ge­setz­ein­schrän­kung und nur weni­ge Ände­run­gen durch das Bun­des­ver­fas­sungs­be­richt, gegen des­sen Urtei­le die Koali­ti­ons­re­gie­run­gen immer wie­der neue Über­tre­tun­gen setz­ten - und nach dem Mot­to "Ste­ter Trop­fen höhlt den Stein!" ist es gelun­gen mehr und mehr Über­wa­chung, Durch­leuch­tung und sogar die Mög­lich­keit zur Ver­fäl­schung von Inhal­ten auf Com­pu­tern von unlieb­sa­men Geg­nern zu ermög­li­chen und ihnen so Ver­fah­ren wegen Kin­der­por­no­gra­fie anzu­hän­gen.

Histo­risch:
1. Sper­rung von Kin­der­por­no­gra­fie im Netz: Die fal­schen Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen der Bun­des­re­gie­rung [26.03.2009]
2. Die - angeb­li­chen - Ver­fas­sungs­fein­de .... [21.05.2009]
3. CDU läßt die Kat­ze aus dem Sack ...! [16.06.2009]
4. Die Wahr­heit .... [19.06.2009]
5. Die "elek­tro­ni­sche Gefahr" .... [24.07.2009]
6. Sie hat es wie­der getan .... [12.06.2012]
7. Das macht doch nichts, das merkt doch kei­ner .... [04.06.2016]
8. CDU will Anony­mi­tät im Inter­net abschaf­fen [24.05.2019]

¹ [Fried­rich Schil­ler; Wil­helm Tell; Drit­te Sze­ne; Die hoh­le Gas­se bei Küss­nacht.]