bookmark_border"Hier Vollend ich's
– Die Gelegenheit ist günstig .... "¹

Was ich seit Jah­ren behaup­tet habe - und was die CDU/CSU seit Jah­ren ableugnet: 

Wie so vie­le ihrer Mau­sche­lei­en der Ver­gan­gen­heit auch dies­mal wie­der, Frau v.d. Ley­en, die Lügen her­aus­spru­delt wenn sie den Mund auf­macht. Sie hat ihren Kreuz­zug nicht auf­ge­ge­ben, sie ver­folgt nun die Zie­le aus 2008/2009 als EU Prä­si­den­tin .... erneut mit einer Fül­le an blan­ken Lügen und angeb­lich dro­hen­den Gefah­ren für ach so vie­le Kin­der .... dabei ist Alles längst wider­legt - nur im kur­zen Volks­ge­dächt­nis nicht mehr präsent!


Wor­um es in Wahr­heit geht ist die Mög­lich­keit Geschich­te so umzu­schrei­ben wie es die CDU/CSU gern hät­te. Wer sich da an 1984 erin­nert fühlt denkt rich­tig. Wir sind auf schlei­chen­dem Wege dort­hin gekom­men. Grund­ge­setz­ein­schrän­kung nach Grund­ge­setz­ein­schrän­kung und nur weni­ge Ände­run­gen durch das Bun­des­ver­fas­sungs­be­richt, gegen des­sen Urtei­le die Koali­ti­ons­re­gie­run­gen immer wie­der neue Über­tre­tun­gen setz­ten - und nach dem Mot­to "Ste­ter Trop­fen höhlt den Stein!" ist es gelun­gen mehr und mehr Über­wa­chung, Durch­leuch­tung und sogar die Mög­lich­keit zur Ver­fäl­schung von Inhal­ten auf Com­pu­tern von unlieb­sa­men Geg­nern zu ermög­li­chen und ihnen so Ver­fah­ren wegen Kin­der­por­no­gra­fie anzuhängen.

Historisch:
1. Sper­rung von Kin­der­por­no­gra­fie im Netz: Die fal­schen Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen der Bun­des­re­gie­rung [26.03.2009]
2. Die - angeb­li­chen - Ver­fas­sungs­fein­de .... [21.05.2009]
3. CDU läßt die Kat­ze aus dem Sack ...! [16.06.2009]
4. Die Wahr­heit .... [19.06.2009]
5. Die "elek­tro­ni­sche Gefahr" .... [24.07.2009]
6. Sie hat es wie­der getan .... [12.06.2012]
7. Das macht doch nichts, das merkt doch kei­ner .... [04.06.2016]
8. CDU will Anony­mi­tät im Inter­net abschaf­fen [24.05.2019]

¹ [Fried­rich Schil­ler; Wil­helm Tell; Drit­te Sze­ne; Die hoh­le Gas­se bei Küss­nacht.]

bookmark_borderRevolution in Deutschland? Undenkbar ..!?

Es gab - über die letz­ten 200 Jah­re betrach­tet - man­chen Auf­stand im Lan­de, aber so eine 'rich­ti­ge' Revo­lu­ti­on haben die Deut­schen nie hin­be­kom­men. Ich erin­ne­re noch eine Stel­le aus Tho­mas Manns Bud­den­brooks, [Zitat]

 
".. Kon­sul Bud­den­brook tritt ihnen ent­ge­gen. Er spricht einen 22-jäh­ri­gen Lager­ar­bei­ter sei­ner Fir­ma an, der in vor­der­ster Rei­he steht:
„Nu red’ mal, Carl Smolt! Nu is’ Tied! Ji heww hier den lee­wen lan­gen Namid­dag bröllt” […] Smolt, wat wull Ji nu eent­lich! Nu seg­gen Sei dat mal!“
„Je, Herr Kunsel, ick seg man bloß: wi wull nu ’ne Repu­bli­ke, seg ick man bloß …“
„Öwer du Dös­kopp … Ji heww ja schon een!“
„Je, Herr Kunsel, denn wull wi noch een .."
[Zitat Ende]
Die Revo­lu­ti­on fiel dann wegen Lächer­lich­keit aus.
 


Gefähr­lich wur­de aller­dings die Samm­lungs­be­we­gung um den SDS und Rudi Dutsch­ke, der als Vor­den­ker und Leit­fi­gur prä­zi­se zu for­mu­lie­ren ver­moch­te und über­wie­gend ver­ständ­lich dar­zu­stel­len wuss­te wor­an das Staats­sy­stem in den 60ziger Jah­ren man­gel­te und wie sich die im wach­sen befind­li­che Par­tei­en­struk­tur zu Ungun­sten der Bevöl­ke­rung zu eta­blie­ren begann - mit Regeln und Vor­ga­ben, die das eige­ne Stre­ben ver­fe­sti­gen sollten.
Was, blickt man heu­te auf die ver­filz­ten Struk­tu­ren, durch­aus als gelun­gen ange­se­hen wer­den muss.
 

 

Aus der Tat­sa­che, dass nach kürz­lich ver­öf­fent­lich­ten Papie­ren aus USA bekannt wur­de, dass Dutsch­ke lang­jäh­rig von US Geheim­dien­sten beob­ach­tet wur­de und man befürch­te­te er wol­le in die USA emi­grie­ren, hat sich die Vor­stel­lung ent­wickelt, das Atten­tat auf ihn kön­ne nicht die Tat eines Ein­zel­nen 'rech­ten' Atten­tä­ters gewe­sen, son­dern von den USA initi­iert wor­den sein. Eine Ver­bin­dung zwi­schen dem Atten­tä­ter Bach­mann und der NPD wur­de zwar nach­ge­wie­sen, nicht jedoch ein Auf­trags­mord durch die­se rech­te Par­tei. Ins­be­son­de­re die Tat­sa­che, dass der Atten­tä­ter ".. jedoch am 24. Febru­ar 1970 im Gefäng­nis im sech­sten Ver­such Sui­zid .." beging gab der The­se neu­en Auf­trieb Dutsch­ke sei auf Geheim­dienst­ge­heiß ange­schos­sen wor­den. Ist es nicht ver­wun­der­lich, dass so vie­le Per­so­nen unter unauf­zu­klä­ren­den Umstän­den Selbst­mord bege­hen, wenn sie etwas aus­sa­gen könn­ten, das herr­schen­de Poli­ti­ker / Regie­run­gen / Kor­po­ra­tio­nen bloß­stel­len könnte?

 
  [Quel­le: screen­shot]

 

Hät­te Dutsch­ke eine Chan­ce gehabt die sich noch ent­wickeln­de Repu­blik nach links aus­zu­rich­ten wenn er nicht durch die Tat schwer beein­träch­tigt wor­den wäre?
Schwer zu sagen.
Bestimmt war er der Mensch mit den ent­schei­den­den Fähig­kei­ten, die nötig sind, um Mas­sen zu bewegen.
Dabei aber kein "Dem­ago­ge" im her­kömm­li­chen Sinn, son­dern stets am Wohl der All­ge­mein­heit ori­en­tiert und immer so dar­ge­stellt, wie es die tat­säch­li­che Absicht war. Beson­ders die "Sprin­ger-Pres­se", mit Flagg­schiff BILD, stell­te das ver­zerrt und rück­wärts­ge­wandt als lin­ke Revo­lu­ti­ons­ab­sicht dar. Man erging sich in Lügen - weil das natür­lich viel ein­fa­cher war als sich inhalt­lich, argu­men­ta­tiv aus­ein­an­der­zu­set­zen. Revo­lu­tio­när war ledig­lich, dass eine Bewe­gung mit füh­ren­dem Kopf Dutsch­ke stand, die das All­ge­mein­wohl vor den 'Unter­neh­mens­pro­fit' einordnete. 

Der SWR hat ein fünf­tei­li­ges Inter­view von Dutsch­ke durch Gün­ter Gaus aus­ge­strahlt, das auf you­tube ver­füg­bar ist. Eine Kopie liegt in mei­nem Ser­ver­space - nur für den Fall, dass die Serie mög­li­cher­wei­se bei you­tube nicht mehr ver­füg­bar sein soll­te. In die­sem Fall ände­re ich den Link. 

bookmark_borderWollen Sie wissen was ich mir wünsche?

Ich wün­sche mir:
Die Spit­ze der Par­tei "die Grü­nen", Anna­le­na Baer­bock und Robert Habeck, bekä­men eine Chan­ce als Kanz­le­rin und Vize­kanz­ler bei der näch­sten Bun­des­tags­wahl - durch eine kra­chen­de Abfuhr der Wäh­ler­schaft zu Lasten der soge­nann­ten 'eta­blier­ten' Par­tei­en, allen vor­an CDU/CSU. Die­se müss­te erst als zweit- oder gar dritt­stärk­ste Par­tei aus den Wah­len her­vor­ge­hen und dann als Juni­or­part­ner in die Regie­rung eintreten. 

Dann ver­gin­ge ihnen bestimmt ihre der­zei­ti­ge Über­heb­lich­keit hin­sicht­lich des Wäh­ler­wil­lens und die Lust schon wie­der ein­mal den Ver­such zu machen mit Hil­fe der ver­lo­ge­nen Frau v. d. Ley­en nun auf Euro­pa­ebe­ne "Zen­sur­su­la II" durch­set­zen zu wol­len, was ihnen vor zehn Jah­ren wegen der Pro­te­ste im Inland nicht gelang.

Der schlimm­ste kon­ser­va­ti­ve Antrei­ber ist aller­dings der Draht­zie­her im Hintergrund: 

Herr Schäub­le.

Was die­ser Mann an Scha­den in Deutsch­land und Euro­pa ange­rich­tet hat - und noch anrich­tet- wird sich erst in der Zukunft so recht ent­fal­ten. Es ist ein Skan­dal, allei­ne schon wenn man die Hand­ha­bung, ja die Kün­ge­lei bei den Finan­zen in der EU betrach­tet. Nimmt man die inner­deut­sche Finanz­jon­gla­ge, sei­ne Beses­sen­heit bezüg­lich der "Schwar­zen Null" hin­zu, was sich jen­seits aller von Fach­wis­sen­schaft­lern emp­foh­le­nen Vor­ge­hens­wei­se abge­spielt hat, dann wird das Desa­ster offenbar.

#Nie­Wie­der­CDU
#Nie­Wie­der­SPD

bookmark_borderNa endlich ...!

Prof. Dr. Die­ter Kugel­mann, Daten­schutz­be­auf­trag­ter in Rhein­land-Pfalz, ist ein Mann nach mei­nem Geschmack. Er greift durch, läßt sich nicht beir­ren - und zwar im Sin­ne der Nut­zer.
 

Nun hat er *face­book* und Kon­sor­ten erneut, und zwar indi­rekt, ins Visier genom­men:
 
" .. Die Lan­des­re­gie­rung soll nach vier Jah­ren erneut erklä­ren, war­um und auf wel­cher Rechts­grund­la­ge sie Face­book, Twit­ter oder Insta­gram für ihre Öffent­lich­keits­ar­beit ver­wen­det .. "
 

Seit Jah­ren fra­ge ich mich - und habe es hier schon öfter ange­spro­chen - wie­so alle über die Gesetz­lo­sig­keit der angeb­lich 'sozia­len' Medi­en (zu Recht) schimp­fen, aber auf ihren Sei­ten immer noch Links zu den Daten­räu­bern ein­stel­len.
 

Mehr Wider­sinn geht kaum noch.
 
 

 

bookmark_borderWir sollten nicht zu laut über den US Präsidenten lachen ....


Der Herr Trump behaup­tet der­zeit wie­der ohne Unter­bre­chung, die USA sei­en die Nati­on mit den mei­sten Tests - was er nicht ver­steht ist, dass es nicht um die abso­lu­te Zahl geht, son­dern um die Zahl *per capi­ta*, bzw mit Bezug auf eine feste Grö­ßen­ord­nung, bei­spiels­wei­se *pro 100.000 Ein­woh­ner* - weil nur so die Zah­len ver­gleich­bar werden.

Wir soll­ten nicht zu laut über den US Prä­si­den­ten Pau­sen­clown lachen, denn bei uns gibt es Poli­ti­ker, die sind genau­so *bera­tungs­re­si­stent*, *igno­rant* und trotz­dem über­zeugt die Besten zu sein.

Ein her­aus­ra­gen­des Bei­spiel ist der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te der CDU Voss, ja, der, dem wir das Lei­stungs­schutz­recht mit Ver­gü­tung an Ver­la­ge zu ver­dan­ken haben. Jetzt ist er wie­der auf Kriegs­pfad um neue Opfer zu generieren:

Wer nicht die CORO­NA-App nutzt soll irgend­wel­che 'Nach­tei­le' davon haben - fest­ge­legt wer­den die so nach und nach, da ist sich der Herr Voss noch nicht so sicher WAS es denn sein soll. Haupt­sa­che Zwang, Haupt­sa­che Daten schau­feln, Haupt­sa­che er behält die Ober­hand und was zuvor ver­spro­chen wur­de (Anony­mi­tät!) passt natür­lich über­haupt nicht zu sei­ner Vor­stel­lung von "Frei­wil­lig­keit".


Was Herr Voss schein­bar nicht weiß, was ich ihm aber hier gern ein­mal sage ist:
Es gibt eine wach­sen­de Zahl von Mobil­te­le­fon­be­nut­zern denen die Apple- und Goog­le-Spio­na­ge via Soft­ware in den jewei­li­gen Tele­fo­nen stinkt, und zwar gewal­tig! Die des­we­gen zu frei­er Soft­ware umge­stellt haben. Das bedeu­tet, sie sind schon tech­nisch nicht in der Lage, sich bei App­S­to­re oder Goog­le­Play irgend­ei­ne App aufs Tele­fon zu laden!
 

 

Noch­mal ganz ein­fach, damit es der Herr Voss versteht:
Ver­su­chen Sie mal, Herr Voss,
einem nack­ten Mann
in die Tasche zu greifen!

Zum The­ma pas­sen­de Artikel:

- Wann ich anfan­ge Sinn, Berech­ti­gung, und Nut­zen zu über­den­ken .... (26.07.2018)
- Alles "smart" - und was haben wir davon ...? (29.11.2013; *update* 08-04-2015)

bookmark_borderWas geht passiert auch ....

"Ope­ra­ti­on 'Rubi­kon'" - #Cryp­to­leaks: Wie BND und CIA alle täuschten 
".. Bun­des­nach­rich­ten­dienst und CIA haben über Jahr­zehn­te gemein­sam Staa­ten aus­spio­niert, auch befreun­de­te Län­der. Erkennt­nis­se unter ande­rem über staat­li­chen Mas­sen­mord wur­den ver­schwie­gen .." [zitiert aus ZDF Quelle]

Was mich stut­zig macht ist die Anmer­kung man habe die Ope­ra­ti­on 1993 'ein­ge­stellt' - weil man Beden­ken bekom­men hät­te, das Pro­jekt kön­ne 'auf­flie­gen'.

Kann man denen, die eine sol­che Ope­ra­ti­on über Jahr­zehn­te betrie­ben haben das abneh­men, ist es plau­si­bel? Nein!

Was viel wahr­schein­li­cher - und war­um die CIA sol­ches Inter­es­se am Frank­fur­ter Inter­net­kno­ten hat - ist, dass es einen Ersatz gibt, der die glei­che Infor­ma­ti­ons­men­ge lie­fert. Aller­dings auf eine Art & Wei­se, dass es nicht unmit­tel­bar bewie­sen wer­den kann. Und der BND mischt mit. So, wie es ver­schie­dent­lich an meh­re­ren Stel­len über die Jah­re zu lesen war. Ins­be­son­de­re zu der Zeit, als die Bespit­ze­lung der Kanz­le­rin bekannt wur­de und Herr Pofal­la die Affä­re "für been­det" erklärte.

Wer jetzt noch immer 'glaubt' was zu die­sem The­ma ver­laut­bart wird ist wahr­haf­tig 'gut­gläu­big'!


Am absto­ßend­sten fin­de ich die Tat­sa­che, dass ".. Erkennt­nis­se unter ande­rem über staat­li­chen Mas­sen­mord .." ver­schwie­gen wurden.
Hier "Men­schen­rech­te" pre­di­gen - andern­orts schlimm­sten Ver­bre­chen und zehn­tau­send­fa­chem Mord zusehen:
Was müs­sen das für Men­schen sein, die sol­chem Trei­ben zuse­hen und zwar tatenlos?

 

[Mehr zum The­ma fin­det sich → DORT]

bookmark_border"Wer viel fragt geht viel irr!"
oder: Wer zu viele Fragen stellt spielt mit seinem Leben!

Nie­mand ist irgend­wo auf die­ser Welt noch sicher vor den Nach­stel­lun­gen der auto­ri­tä­ren Regie­run­gen und natür­lich ihren Geheim­dien­sten. Was nicht ganz offen läuft - und für weni­ge Tage die Empö­rung der gesam­ten Welt ein­nimmt um dann im San­de zu ver­lau­fen - wie bei­spiels­wei­se die Ermor­dung des Jour­na­li­sten Khashog­gi durch das Régime in Sau­di Ara­bi­en, das wird von 'main­stream' nicht ein­mal wahr­ge­nom­men, geschwei­ge denn mit Auf­merk­sam­keit bedacht. Da ist ein gro­ßes Sport­er­eig­nis, ein Vul­kan­aus­bruch, oder auch nur ein Tier mit zwei Köp­fen wichtiger.

Fra­gen zu stel­len und Unge­reimt­hei­ten in den Regie­rungs­er­klä­run­gen auf­zu­zei­gen ist man­cher­orts auf der Welt ein Spiel mit dem Leben für jene, die es tun.

Ermor­de­te Jour­na­li­sten auf Mal­ta [sie­he auch ganz aktu­ell: Bis in die höch­sten Krei­se], in Kolum­bi­en und der Ukrai­ne, von den afri­ka­ni­schen Dik­ta­tu­ren über­haupt nicht zu reden [Impr­i­son­ed dis­si­dents in Egypt are dying from neglect; The wea­po­ni­sa­ti­on of infor­ma­ti­on dis­or­der; Nige­ri­an aut­ho­ri­ties’ dis­re­gard of the law], ein­ge­ker­ker­te Dis­si­den­ten und Whist­leb­lower wie Assan­ge (Eng­land), Chel­sea Man­ning (USA), bedroh­te Jour­na­li­sten wie jüngst Green­wald (Bra­si­li­en) sind nur eini­ge Bei­spie­le von bedau­er­lich vie­len Attacken gegen das Her­aus­he­ben aus der Ver­ges­sen­heit und Dar­stel­lung der wah­ren Bege­ben­hei­ten und Ver­feh­lun­gen durch Jour­na­li­sten und cou­ra­gier­te Pri­vat­leu­te rund um die Welt.

Wir kön­nen von hier aus nicht viel tun - aller­dings reicht es oft schon eine Nach­richt zu wie­der­ho­len, sie zu ver­brei­ten und die *Sto­ry* am Leben zu hal­ten, um Akti­on gegen Unge­rech­tig­kei­ten zu beför­dern. Gera­de weil wir in siche­ren und sta­bi­len Ver­hält­nis­sen leben ist es wich­tig sich nicht zurück zu leh­nen und zu kon­su­mie­ren, son­dern gege­be­nen­falls ein­mal die/den eige­nen Bundestagsabgeordnete:n anzu­ru­fen und zu fra­gen was sie/er in einer bestimm­ten Ange­le­gen­heit - zu der man etwas gele­sen hat - als Mei­nung ver­tritt und wie der Sache, dem Recht, dazu ver­hol­fen wird zu obsiegen.

bookmark_borderRatspräsident:in
*update* [06.07.2019]; *2. update* [07.07.2019]

Quiz­fra­ge:
Eine Bewer­be­rin hat in jedem Res­sort dem sie vor­ge­stan­den hat ver­sagt, und/oder gegen die Inter­es­sen der Wäh­ler Geset­ze durch­ge­paukt.

Ins­ge­samt geschah das in vier (4) Ressorts:

2003-2005
Lan­des­so­zi­al­mi­ni­ste­rin Niedersachsen
→ Abschaf­fung des Blin­den­gel­des (ein­zi­ges Bundesland!)

2005-2009
Bund Familienministerin
→ Kün­ge­lei mit Kir­chen­ver­tre­tern in Bezug auf Eltern­geld, Krip­pen und Kin­der­gär­ten; "Zen­sur­su­la", Internetzugangssperren

2009-2013
Bund Arbeitsministerin
→ Sank­ti­ons­aus­wei­tung beim ALG II

2013-heu­te
Bund Verteidigungsministerin
→ Beschaf­fungs­skan­dal Droh­nen, rechts­wid­ri­ge Beauf­tra­gung exter­ner Bera­ter ohne Aus­schrei­bung (und Verwandtschaft!).

Sie ist über­all dadurch auf­ge­fal­len, dass sie Sach­ver­hal­te ver­fälscht oder über­trie­ben, manch­mal frei erfun­den hat um ihre jewei­li­ge Agen­da durch­zu­set­zen. Das brach­te ihr den Spitz­na­men "von der Lügen" ein.

Für wel­che wei­te­re Ver­wen­dung hat sich die­se Poli­ti­ke­rin qualifiziert?

1. Für kein wei­te­res Amt - sie soll­te mit Poli­tik aufhören.
2. Sie muss belo­bigt wer­den weil sie dem Staat Aus­ga­ben erspart hat.
3. Sie wird erst­mal vor Gericht gestellt wegen Amts­miß­brauchs, dann sieht man weiter.

4. Sie wird Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin der EU ...!

So geht Poli­tik heute ....

Bild­text über­setzt: Sie wur­de durch eine Rei­he von bei­na­he lächer­li­chen Fias­kos wegen nutz­lo­ser Aus­rü­stung, einer Unter­su­chung eines Beschaf­fungs­skan­dals, und des mög­li­chen rechts­wid­ri­gen Ein­sat­zes exter­ner Bera­ter beschädigt.

Sie­he hier­zu auch → Video "extra-➂"

'*update* [06.07.2019]
Sie­he zusätz­lich "nach­denk­sei­ten" und ein zuge­hö­ri­ges Video

*2. update* [07.07.2019]

bookmark_borderCDU will Anonymität im Internet abschaffen

Wer jetzt noch dar­an denkt CDU/CSU zu wäh­len - oder SPD, Frau Bar­ley hat gera­de eine Initia­ti­ve für Ver­fol­gung der Ver­let­zung von Netz­neu­tra­li­tät geblockt (!) - tut sich und sei­nen Nach­kom­men einen Bärendienst.

Leu­te, geht wäh­len, sonst bekom­men wird das, was CDU-CSU-SPD-FDP-Grü­ne planen.

Video-LINK

Das sind die bei­den von CSU (Weber) und CDU (Voss) die zusam­men mit Schäub­le die Klar­na­men­re­ge­lung ein­füh­ren wollen:

 

Wie das Muster schon immer abläuft:
Erst ver­sucht es die CDU/CSU in Deutsch­land - und wenn es da nicht klappt geht man nach Brüs­sel und bringt es so durch. Erster Ver­such Schäub­le, noch als Innen­mi­ni­ster (STASI 2.0), dann Fried­rich, und nun auf der EU Ebe­ne der durch­ge­knall­te Voss mit dem unbe­kann­ten Hin­ter­wäld­ler der CSU Weber, der zwar schon 15 Jah­re (!) bei der EU ist, von dem man aber bis vor einem Jahr nie etwas gehört hat .... dafür kommt er jetzt mit sol­chem restrik­ti­ven Quatsch, der andern­orts ver­sucht wur­de und schon wie­der ein­ge­stellt ist, weil es nichts gebracht hat außer Büro­kra­tie. Typisch CDU/CSU.

Die­ser Weber soll Kom­mis­si­ons­prä­si­dent wer­den.

Etwas Schlim­me­res kann es kaum geben, wir bewe­gen uns rück­wärts, zurück in die könig­lich-baye­ri­sche Abge­schie­den­heit .... und war­ten auf den 'Münch­ner im Him­mel', der her­ab kom­men soll um den baye­ri­schen Amts­trä­gern gött­li­che Rat­schlä­ge zu überbringen.

bookmark_borderWer nichts zu verbergen hat .…

.… muß sich trotz­dem fürchten:


"Soll­ten sich "anstän­di­ge Bür­ger" wegen der Über­wa­chung sor­gen?
– Ein Erfah­rungs­be­richt aus den Schattenkriegen"



[Ein Para­de­bei­spiel wie 'krank' das Den­ken bei den Mit­ar­bei­ten­den sol­che 'Dien­ste' ist - wahr­schein­lich rekru­tie­ren sie immer die Per­so­nen, die bereits als Schul­kin­der allei­ne in der Ecke stan­den weil nie­mand mit ihnen spie­len wollte ....]

bookmark_border*reloaded*

Vor ein paar Tagen hat­te ich einen Bei­trag zu Behör­den ver­faßt und spe­ku­liert, sie hät­ten ein Inter­es­se ihre "Exi­stenz­be­rech­ti­gung" zu beweisen:




 
Das bestä­tigt sich nun durch ein Inter­view des "mdr" mit einem frü­he­ren V-Mann, der genau die­se Ver­fah­rens­wei­se zu Pro­to­koll gab:

 
 
Quel­le sie­he Link im Text


 
Der Kern­satz " .. Damit habe sich der Nach­rich­ten­dienst immer sei­ne eige­nen Arbeits­fel­der erhal­ten .. " ist wohl Beweis genug.

So sind "unse­re Steu­er­gel­der" im Ein­satz! Da kann ich nur hof­fen, daß die Grü­nen mit ihrer Initia­ti­ve den Ver­fas­sungs­schutz abzu­schaf­fen erfolg­reich sein werden ....

bookmark_borderWenn ich ein Mäuslein wär' ....

Was macht eine Behör­de, wenn es dar­um geht ihren Bestand zu sichern?

  • Wird sie Fak­ten vor­tra­gen, die bewei­sen kön­nen, daß sie z.B. zu vie­le Mit­ar­bei­ter hat?
  • Oder, daß die­se Mit­ar­bei­ter Arbei­ten ver­rich­ten die völ­lig unnö­tig sind? 
  • Oder, daß die gesetz­li­che Grund­la­ge für die Arbeit der Behör­de fehlt oder mög­li­cher­wei­se unklar for­mu­liert ist?

Nichts von alledem.

Eine Behör­de besteht aus Hier­ar­chie mit einer Struk­tur, nach der eine bestimm­te Zahl von Mit­ar­bei­tern einen Vor­ge­setz­ten braucht. Die­se wie­der­um wer­den von einem höhe­ren Vor­ge­setz­ten geführt, des­sen Bezah­lung und Posi­ti­on wie­der­um von der Zahl derer abhängt, die ihm unter­stellt sind. Und so wei­ter, über die gesam­te Behör­de hinweg.

Das Inter­es­se muß daher sein kei­ne Mit­ar­bei­ter zu ver­lie­ren, oder, wenn noch ein oder zwei Mit­ar­bei­ter mehr eine höhe­re Ein­stu­fung mög­lich machen, genau die­se dazu zu bekom­men:
Da fin­det sich immer ein Grund war­um das nötig ist!

Grund­sätz­lich ist die­se Struk­tur nicht gefähr­lich, wenn­gleich sie uns Bür­ger eine Men­ge Geld kostet. Da das bekannt ist ver­sucht uns die Regie­rung weis­zu­ma­chen sie sei dabei die Behör­den zu schrump­fen. Mag sein, daß das auch für eini­ge Berei­che stimmt. Aber wie sieht es in ande­ren Berei­chen aus?

 
[Quel­le]
 

Die soge­nann­ten "Dien­ste" agie­ren im gehei­men - daher ist auch ihre Struk­tur und ihr Volu­men an Mit­ar­bei­tern geheim. Und jetzt stellt sich die Fra­ge von oben noch­mal sehr viel intensiver:

Wenn es kei­ne wirk­sa­me Kon­trol­le gibt weil ALLES geheim ist - wer stellt dann sicher, daß nicht Daten gesam­melt und Daten ver­knüpft wer­den um Ber­ge anzu­häu­fen und so die Not­wen­dig­keit sol­cher Behör­den auf lan­ge Zeit zu zementieren?

Sind nicht die Mit­ar­bei­ter in sol­chen "Dien­sten" gera­de­zu gezwun­gen "Fäl­le" und "Ver­däch­ti­ge" und "Sym­pa­thi­san­ten" zu gene­rie­ren um ihre eige­nen Arbeits­plät­ze zu sichern?

Da ver­wun­dert es nicht, wenn Flick­werk bei den Geset­zen zur Bekämp­fung von Gefah­ren für unser Land herauskommt -

  • das nie­mand so recht überschaut, 
  • das ins­ge­heim gesam­melt und aus­ge­wer­tet wird und gegen 
  • das nie­mand so recht eine gesetz­lich ver­an­ker­te Mög­lich­keit des Wider­spruchs hat.

War­um erin­nert mich all das an ein Kon­glo­me­rat aus "Schil­da", dem DDR-Geheim­dienst "Sta­si" und natür­lich auch dem Sprich­wort vom "Bock", der "zum Gärt­ner gemacht" wird ...?

PS
Nun wüß­te ich gern, in wel­cher "Anti-Ter­ror-Datei" ich mich wie­der­fin­den könn­te. Oder mög­li­cher­wei­se wird schon dar­an geba­stelt mich als "Que­ru­la­to­ri­sche Per­sön­lich­keit" und "Gemein­ge­fähr­lich" in die Psych­ia­trie zu ver­frach­ten .... einen "Befür­wor­ter" gibt es ja min­de­stens schon .... ;)