bookmark_borderZur Frage der Verfassungsmäßigkeit des kirchlichen Arbeitsrechts und ähnlicher Privilegien

Mei­ne Emp­feh­lung zum Thema:
Ket­zert­ag 2019 - Kirch­li­ches Arbeits­UN­recht [Vor­trag von Ingrid Mat­thä­us-Mai­er beim Ket­zert­ag, der ein­zi­gen kri­ti­schen Gegen­ver­an­stal­tung zum Kir­chen­tag in Dortmund.]

98% der Kosten bei der (katho­li­schen) Cari­tas und der (evan­ge­li­schen) Dia­ko­nie sind Staats­zah­lun­gen - ledig­lich 1,8% tra­gen die Reli­gi­ons­ge­mein­schaf­ten selbst.

Die so oft als "wesent­li­che Lei­stung der Kir­chen für sozia­le Dien­ste und Wohl­tä­tig­keit" genann­ten Berei­che wer­den also fremd­fi­nan­ziert und den­noch erdrei­sten sich die Reli­gi­ons­ge­mein­schaf­ten dafür (und für die noch dazu in vie­len Berei­chen statt­fin­den­den frei­wil­li­gen Lei­stun­gen ohne Bezah­lung!) die Lor­bee­ren zu kas­sie­ren und sich damit zu schmücken. Damit die seit mehr als zwei­hun­dert Jah­ren andau­ern­de, geset­zes­wid­ri­ge Ali­men­tie­rung durch die Län­der zu recht­fer­ti­gen. Wenn immer von "Wahr­haf­tig­keit" und der Bedeu­tung der Kir­chen für gesell­schaft­li­che Ord­nung, Sit­te und ange­mes­se­nem Beneh­men, kurz: Wer­ten, gespro­chen wird, wider­spricht das ekla­tant dem, was tat­säch­lich pas­siert und vor allem wie es durch ganz offen­sicht­li­che Lügen, Intri­gen und unmo­ra­li­sche Lob­by­be­mü­hun­gen gestützt wird.


Bei­de gro­ßen Kir­chen wen­den sich gegen Unge­rech­tig­keit und Gesetz­lo­sig­keit, Dis­kri­mi­nie­rung, Anti­se­mi­tis­mus, Frem­den­feind­lich­keit und ähn­li­che Scheuß­lich­kei­ten in der Welt. Sicher lobens­wert und ange­mes­sen, betrach­tet man den Stand der Men­schen­rechts­si­tua­ti­on und die Machen­schaf­ten vie­ler dik­ta­to­ri­scher Régime rund um den Glo­bus.
 

Doch wie sieht es im Inne­ren, in Deutsch­land mit den 'guten Wer­ken' der Kir­chen aus? Auf die erbärm­li­chen Ver­su­che der katho­li­schen Kir­che durch 'Aus­sit­zen' und 'Ableug­nen', oder 'Ver­set­zung' der Täter auf ande­re Kon­ti­nen­te (wo sie wei­ter ihr Unwe­sen trei­ben!) die Sexua­li­täts­de­lik­te gro­ßer Zah­len ihrer Geist­li­chen zu 'ver­schlep­pen' und durch Ver­zö­ge­run­gen der Ver­fah­rens­wei­se in Kauf zu neh­men, dass Vie­le der Betrof­fe­nen mög­li­cher­wei­se die Erle­di­gung ihrer Fäl­le schon nicht mehr erle­ben wer­den, will ich hier nicht wei­ter eingehen.

Wor­um es hier geht ist die rie­si­ge Dis­kre­panz zwi­schen gepre­dig­ter und aus­ge­führ­ter Barm­her­zig­keit. Was irgend­wo auf der Welt beklagt wird fin­det man hier­zu­lan­de in aus­ge­feil­ter juri­sti­scher Recht­fer­ti­gung und zahl­lo­sen, end­lo­sen Ver­hand­lun­gen wie­der: An eine men­schen­wür­di­ge Behand­lung durch die Groß­kir­chen hier ist nicht zu den­ken, wäh­rend ihre Reprä­sen­tan­ten Scho­nung und Barm­her­zig­keit (!) durch die Justiz erfahren.

Neh­men wir aktu­el­le Bei­spie­le her­aus und fra­gen "Ist die Ein­stel­lung der Kir­chen zu die­sen The­men 'barm­her­zig', ist sie 'zeit­ge­mäß' und ist sie 'mehr­heits­fä­hig' in der deut­schen Bevöl­ke­rung?". Natür­lich umfasst eine sol­che Betrach­tung pau­scha­li­siert vie­le Berei­che in denen es regio­nal und nach Kon­fes­si­on Unter­schie­de gibt. Die hier im Ein­zel­nen zu erör­tern wäre ein wochen­lan­ges Unter­fan­gen - des­we­gen bit­te ich um Ver­ständ­nis wenn ich hier sehr gro­be Raster anle­ge. Soll­ten Sie Fein­hei­ten ken­nen und zu erör­tern wün­schen bin ich für eine Dis­kus­si­on offen. Wie immer bit­te mit Fak­ten, nicht Mei­nung. Danke.

Kir­che gegen Bevölkerung? 
Thema  barm­her­zig zeit­ge­mäß mehr­heits­fä­hig
Abtreibung  NEIN¹  NEIN²  NEIN³ 
Sterbehilfe  NEIN⁴  NEIN⁵  NEIN⁶ 
Arbeitsverträge  NEIN⁷  NEIN⁸  NEIN⁹ 


Bei kei­nem der The­men ein "JA"
- was für ein Armuts­zeug­nis!
 

 

Links aus der Tabel­le & wei­te­re Lese­emp­feh­lun­gen zum Thema
- Homo­se­xua­li­tät;
- (¹) Miser­i­cor­dia et mise­ra Abtreibungsvergebung;
- (¹) Abtrei­bungs­ver­bo­te ver­hin­dern nicht, dass unge­wollt Schwan­ge­re abtrei­ben - sie machen Abtrei­bun­gen jedoch lebensgefährlich.
- (²) Käme für dich eine Abtrei­bung infrage?
- (²) 47 Pro­zent befür­wor­ten Abschaf­fung von §219a
- (³) Spahn: Kein Kom­pro­miss bei Wer­be­ver­bot - Kei­ne Ahnung, und davon ganz viel!
- HISTORISCH: Text­aus­zug aus: Stöcker, Hele­ne (1924): Fort mit der Abtrei­bungs­stra­fe!

- (⁴) Sterbehilfe-Debatte.de (Ins­be­son­de­re → Kri­tik an der Ster­be­hil­fe-Umfra­ge und ff.)
- (⁵) Frei­heit und Ver­trau­en am Ende des Lebens
- (⁶) Fal­sche Richtung

- (⁷) Kirch­li­ches Arbeits­recht: Sach­grund­lo­se Befri­stung stark eingeschränkt
- (⁸) Arbeits­recht der Kirchen
- (⁹) Son­der­sta­tus der Kir­chen im Arbeits­recht bleibt umstrit­ten Vor­wurf der Dis­kri­mi­nie­rung

Verschiedene:
- Pro und Con­tra Schwan­ger­schafts­ab­bruch: War­um wir reden müssen
- Lega­le Abtrei­bung – Für & Wider
- Ster­be­hil­fe in Deutsch­land und Euro­pa: Die Tötung auf Verlangen

ⓐ Kin­der hel­fen Kin­dern - und die Kir­che bestimmt wie das Geld ver­teilt wird.
Ob das immer im Inter­es­se ALLER Kin­der geschieht oder wird nur denen gehol­fen, die katho­li­schen Glau­bens sind?
".. Wir sind dank­bar, in einem Land zu leben, in dem die Aller­mei­sten gut ver­sorgt wer­den. In Län­dern, die von Armut geprägt sind, kön­nen sich hin­ge­gen vie­le Eltern eine gute medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung ihrer Kin­der nicht lei­sten. Der näch­ste Arzt und das näch­ste Kran­ken­haus sind oft weit ent­fernt. Nicht sel­ten sind es die Pro­jekt­part­ner der Stern­sin­ger, die hel­fen: Sie küm­mern sich um ver­letz­te Kin­der, brin­gen Medi­ka­men­te und medi­zi­ni­sche Fach­kräf­te in ent­le­ge­ne Gegen­den und för­dern Kin­der mit Behin­de­rung. Sie unter­stüt­zen die Vor­sor­ge und zei­gen jun­gen Men­schen, wie man sich vor Unfäl­len und Infek­ti­ons­krank­hei­ten schützt ..“ [Deut­sche Bischofs­kon­fe­renz]

ⓑ ".. Zu oft klärt noch die Justiz offe­ne ethi­sche Fra­gen und treibt den Gesetz­ge­ber damit vor sich her. Sowohl die Urtei­le des Bun­des­ge­richts­hofs zur Ster­be­hil­fe als auch zur PID aus die­sem Jahr sind dafür bei­spiel­haft. Einem ver­ant­wor­tungs­vol­len Umgang mit bri­san­ten ethi­schen The­men ent­spricht das nicht. Es ist not­wen­dig, dass das Par­la­ment den gan­zen The­men­kom­plex Fort­pflan­zungs­me­di­zin schnell cou­ra­giert angeht – mit wel­chem Ergeb­nis auch immer, und Rechts­si­cher­heit schafft. Das wäre eine wirk­li­che Stern­stun­de. .." [Wider eine ethisch gefes­sel­te Rechts­po­li­tik]

ⓒ/(³) ".. Mit einem Regie­rungs­bünd­nis aus SPD, Bünd­nis 90/Die Grü­nen und FDP steht nun end­lich die Strei­chung von § 219a Straf­ge­setz­buch (StGB) an. Sie wird es Ärzt*innen ermög­li­chen, öffent­lich und umfäng­lich über Schwan­ger­schafts­ab­brü­che und damit ver­bun­de­ne medi­zi­ni­sche Lei­stun­gen zu infor­mie­ren .." [#wegmit219a]
ⓓ / (⁶) Sind Sie für oder gegen das Gewäh­ren von pas­si­ver Ster­be­hil­fe? (Gra­fisch)
Sie­he hier­zu aktu­ell → Säku­la­re The­men: Vie­les ist offen, aber möglich

[Zuerst ver­öf­fent­licht → 06. Jan. 2022 um 00:38 Uhr]

 

bookmark_borderHaie ....
*update (26.10.2022)*


Haie sind kei­ne Kuschel­tie­re und haben des­we­gen auch kei­ne "Lob­by" - das wird wohl der Grund dafür sein, daß in jeder Sekun­de irgend­wo auf die­ser Welt drei von ihnen getö­tet wer­den .... oder noch schlimmer:
Man schnei­det ihnen bei leben­di­gem Lei­be die Flos­sen ab und wirft sie zurück ins Meer ....

Wäh­rend ich hier geschrie­ben habe sind also drei­ßig+ Haie getö­tet worden,
wäh­rend sie, lie­be Lesen­de, hier gele­sen haben sind (min­de­stens) drei­ßig+ wei­te­re Haie ver­en­det, und wenn wir uns jetzt abwen­den und sagen:
Was gehen uns die Haie an?
wird es immer so weitergehen ....

Haie gehö­ren mitt­ler­wei­le zu den 'bedroh­ten Arten' - und es sind immer Men­schen, die aus fehl­ge­lei­te­tem Gewinn­stre­ben gepaart mit man­geln­der Bil­dung das Aus­ster­ben von Arten verursachen.

Nicht viel bes­ser ist es um die Kra­ken bestellt - denen nützt ihre Intel­li­genz nichts, sie schmecken ein­fach zu gut ....

*update (26.10.2022)*
Man mag den Län­dern der EU bestimmt Vie­les vor­zu­wer­fen - in Sachen 'Stopp Fin­ning' sind sie über­wie­gend posi­tiv ein­ge­stimmt und wenn man sich das Ergeb­nis anschaut sind es nur weni­ge Län­der die sich der guten Sache NICHT anschlie­ßen .... man soll­te sol­ches Ver­hal­ten bei der Urlaubs­pla­nung berück­sich­ti­gen und Län­der mei­den die sich der­art umwelt­feind­lich ver­hal­ten. Immer­hin sind Haie (und Rochen) ein wich­ti­ger Bestand­teil der Nah­rungs­ket­te und wenn sie Aus­ster­ben wird das gesam­te Öko­sy­stem zusammenbrechen!
Stop Fin­ning; Online gesam­mel­te Unterstützungsbekundungen

[Abbildung/Beitragsbild: https://stop-finning-eu.org/de/; Abbil­dung 'Hai auf Pfo­sten': Eige­ne Auf­nah­me; Spa­ni­en; nahe Tarifa, Beu­te zwei­er Speer­fi­scher];
[Erst­ver­öf­fent­li­chung: 26. Okt. 2009 um 23:36 Uhr]

bookmark_borderWie der 'Mangel' an Visionen und
Mittelmäßigkeit zum Untergang führen ....

".. Final­ly, all the key pro­jects to make Ger­ma­ny fit for the 21st cen­tu­ry requi­re lar­ge-sca­le public invest­ment, as well as harn­essing the pri­va­te sec­tor. But public invest­ment is severely cons­trai­ned by a con­sti­tu­tio­nal debt bra­ke adop­ted at the out­set of the glo­bal finan­cial cri­sis in 2008.

Both Laschet and Social Demo­cra­tic can­di­da­te Olaf Scholz, the cur­rent finan­ce mini­ster, have vowed to reimpo­se the tem­pora­ri­ly sus­pen­ded bor­ro­wing cor­set as soon as the pan­de­mic is over, pro­bab­ly star­ting from 2023.
This makes abso­lute­ly no sen­se at a time when glo­bal inve­stors are wil­ling to pay the Ger­man sta­te to bor­row their money. Yet main­stream poli­ti­ci­ans obses­sed with fis­cal pru­dence can’t wait to tie their own hands again.

From cli­ma­te and clean ener­gy to crea­king public infra­st­ruc­tu­re, Germany’s com­plex, decen­tra­li­zed gover­nan­ce system faces a slew of under­ly­ing pro­blems that ought to be get­ting serious debate .."
[Zitat]
{Über­set­zung:
'..Schließ­lich erfor­dern alle Schlüs­sel­pro­jek­te, um Deutsch­land fit für das 21. Jahr­hun­dert zu machen, gro­ße öffent­li­che Inve­sti­tio­nen sowie die Nut­zung der Pri­vat­wirt­schaft. Öffent­li­che Inve­sti­tio­nen wer­den jedoch durch eine ver­fas­sungs­mä­ßi­ge Schul­den­brem­se, die zu Beginn der glo­ba­len Finanz­kri­se im Jahr 2008 ver­ab­schie­det wur­de, stark eingeschränkt.

Sowohl Laschet als auch der sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Kan­di­dat Olaf Scholz, der der­zei­ti­ge Finanz­mi­ni­ster, haben geschwo­ren, das vor­über­ge­hend aus­ge­setz­te Kre­dit­kor­sett wie­der ein­zu­füh­ren, sobald die Pan­de­mie vor­bei ist, wahr­schein­lich ab 2023.
Dies macht in einer Zeit, in der glo­ba­le Inve­sto­ren bereit sind dem deut­schen Staat ihr Geld zu lei­hen, abso­lut kei­nen Sinn. Doch Main­stream-Poli­ti­ker, die von fis­ka­li­scher Vor­sicht beses­sen sind, kön­nen es kaum erwar­ten, sich wie­der die Hän­de zu binden.

Von Kli­ma und sau­be­rer Ener­gie bis hin zu ver­fal­len­der öffent­li­cher Infra­struk­tur steht Deutsch­lands kom­ple­xes, dezen­tra­les System der Föde­ra­li­tät vor einer Rei­he von grund­le­gen­den Pro­ble­men, die ernst­haft dis­ku­tiert wer­den sollten.."}

 
Schon Tage vor der Wahl gab es bei 'poli­ti­co' eine klu­ge Bilanz des­sen was hier­zu­lan­de schief gelau­fen ist - und, wie es aus­sieht wei­ter schief lau­fen wird, wenn eine Regie­rung kommt, in der die CDU/CSU mit­be­tei­ligt ist.

Mit 76 Jah­ren sehe ich mit Schrecken wie gro­ße Tei­le mei­ner Genera­ti­on (± 10 Jah­re) nicht ver­stan­den haben WER im Lan­de für all die Scheuß­lich­kei­ten ver­ant­wort­lich ist.
Noch ist nichts ver­lo­ren, denn nun kommt es dar­auf an wel­che Ergeb­nis­se die Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen ergeben.


Die größ­te Drei­stig­keit lei­ste­te sich aller­dings der Herr Laschet als er in der 'Ele­fan­ten­run­de' den Schrö­der* gab und so tat als ob es völ­lig klar sei, dass die CDU/CSU den Wäh­ler­auf­trag habe die Regie­rung zu bil­den und nun die öko­lo­gi­sche Erneue­rung in Gang zu setzen.
In wel­cher Phan­ta­sie­welt lebt der Mann?

 

* Zitat 'faz': ".. 2005: Die Ära Mer­kel beginnt. Am Wahl­abend sah sich Ger­hard Schrö­der in der Ele­fan­ten­run­de noch hoch­mü­tig als Sieger .."

Bit­te beach­ten Sie den am Mon­tag ver­öf­fent­lich­ten Art­kel bei "golem" zum The­ma. Er spricht mir aus der Seele

Bit­te nicht in Jamai­ka landen!

bookmark_borderWeil "lernen" Verhaltensänderung bedeutet hätte:
Nichts dazugelernt! {➀}
Afghanistan, neue Delle im Amerkanischen Ego.

Wie hin­läng­lich bekannt gab es seit Bestehen der USA man­nig­fal­ti­ge "loka­le Kon­flik­te"ff. ("Mili­tär­ope­ra­tio­nen"), die immer nach dem glei­chen Muster ange­zet­telt und genutzt wurden: 


Wäh­rend mei­ner Lebens­zeit haben die Ame­ri­ka­ner eini­ge Krie­ge aus­ge­foch­ten, die welt­weit unter der Bezeich­nung "Krieg" - im Gegen­satz zu den oben ange­führ­ten loka­len Desta­bi­li­sie­rungs­ak­tio­nen - geführt wurden: 

1. Korea (1950)
2. Viet­nam (1964)
3. Irak (1991 / '92)
4. Afgha­ni­stan (2001)

Trotz über­ra­gen­der mili­tä­ri­scher Aus­rü­stung und weit­rei­chen­der Unter­stüt­zung durch jeweils wech­seln­de Alli­ier­te ist es den Ame­ri­ka­nern nach dem II. Welt­krieg nicht gelun­gen aus einem die­ser Krie­ge sieg­reich her­vor­zu­ge­hen. Unzäh­li­ge Zivi­li­sten und Sol­da­ten sind gestor­ben, Unmen­gen an Mate­ri­al wur­de ver­nich­tet, Res­sour­cen wie Treib­stof­fe, Metal­le und Gase wur­den unnütz ver­geu­det, und gan­ze Regio­nen wur­den durch den Ein­satz von Che­mi­ka­li­en gegen Men­schen und Natur auf Jah­re verseucht. 


[Die ver­tief­te Betrach­tung der ein­zel­nen mili­tä­ri­schen und ver­deck­ten Ope­ra­tio­nen wird in den näch­sten Tagen in meh­re­ren Tei­len fol­gen; Nichts dazu­ge­lernt! {➁} blickt auf die "United Fruit Com­pa­ny" und die fata­len, bis heu­te anhal­ten­den Fol­gen des­sen, was bei­spiels­wei­se die­ses US Unter­neh­men mit Regie­rungs­un­ter­stüt­zung in Mit­tel- und Süd­ame­ri­ka ange­rich­tet hat.]

bookmark_borderRevolution in Deutschland? Undenkbar ..!?

Es gab - über die letz­ten 200 Jah­re betrach­tet - man­chen Auf­stand im Lan­de, aber so eine 'rich­ti­ge' Revo­lu­ti­on haben die Deut­schen nie hin­be­kom­men. Ich erin­ne­re noch eine Stel­le aus Tho­mas Manns Bud­den­brooks, [Zitat]

 
".. Kon­sul Bud­den­brook tritt ihnen ent­ge­gen. Er spricht einen 22-jäh­ri­gen Lager­ar­bei­ter sei­ner Fir­ma an, der in vor­der­ster Rei­he steht:
„Nu red’ mal, Carl Smolt! Nu is’ Tied! Ji heww hier den lee­wen lan­gen Namid­dag bröllt” […] Smolt, wat wull Ji nu eent­lich! Nu seg­gen Sei dat mal!“
„Je, Herr Kunsel, ick seg man bloß: wi wull nu ’ne Repu­bli­ke, seg ick man bloß …“
„Öwer du Dös­kopp … Ji heww ja schon een!“
„Je, Herr Kunsel, denn wull wi noch een .."
[Zitat Ende]
Die Revo­lu­ti­on fiel dann wegen Lächer­lich­keit aus.
 


Gefähr­lich wur­de aller­dings die Samm­lungs­be­we­gung um den SDS und Rudi Dutsch­ke, der als Vor­den­ker und Leit­fi­gur prä­zi­se zu for­mu­lie­ren ver­moch­te und über­wie­gend ver­ständ­lich dar­zu­stel­len wuss­te wor­an das Staats­sy­stem in den 60ziger Jah­ren man­gel­te und wie sich die im wach­sen befind­li­che Par­tei­en­struk­tur zu Ungun­sten der Bevöl­ke­rung zu eta­blie­ren begann - mit Regeln und Vor­ga­ben, die das eige­ne Stre­ben ver­fe­sti­gen sollten.
Was, blickt man heu­te auf die ver­filz­ten Struk­tu­ren, durch­aus als gelun­gen ange­se­hen wer­den muss.
 

 

Aus der Tat­sa­che, dass nach kürz­lich ver­öf­fent­lich­ten Papie­ren aus USA bekannt wur­de, dass Dutsch­ke lang­jäh­rig von US Geheim­dien­sten beob­ach­tet wur­de und man befürch­te­te er wol­le in die USA emi­grie­ren, hat sich die Vor­stel­lung ent­wickelt, das Atten­tat auf ihn kön­ne nicht die Tat eines Ein­zel­nen 'rech­ten' Atten­tä­ters gewe­sen, son­dern von den USA initi­iert wor­den sein. Eine Ver­bin­dung zwi­schen dem Atten­tä­ter Bach­mann und der NPD wur­de zwar nach­ge­wie­sen, nicht jedoch ein Auf­trags­mord durch die­se rech­te Par­tei. Ins­be­son­de­re die Tat­sa­che, dass der Atten­tä­ter ".. jedoch am 24. Febru­ar 1970 im Gefäng­nis im sech­sten Ver­such Sui­zid .." beging gab der The­se neu­en Auf­trieb Dutsch­ke sei auf Geheim­dienst­ge­heiß ange­schos­sen wor­den. Ist es nicht ver­wun­der­lich, dass so vie­le Per­so­nen unter unauf­zu­klä­ren­den Umstän­den Selbst­mord bege­hen, wenn sie etwas aus­sa­gen könn­ten, das herr­schen­de Poli­ti­ker / Regie­run­gen / Kor­po­ra­tio­nen bloß­stel­len könnte?

 
  [Quel­le: screen­shot]

 

Hät­te Dutsch­ke eine Chan­ce gehabt die sich noch ent­wickeln­de Repu­blik nach links aus­zu­rich­ten wenn er nicht durch die Tat schwer beein­träch­tigt wor­den wäre?
Schwer zu sagen.
Bestimmt war er der Mensch mit den ent­schei­den­den Fähig­kei­ten, die nötig sind, um Mas­sen zu bewegen.
Dabei aber kein "Dem­ago­ge" im her­kömm­li­chen Sinn, son­dern stets am Wohl der All­ge­mein­heit ori­en­tiert und immer so dar­ge­stellt, wie es die tat­säch­li­che Absicht war. Beson­ders die "Sprin­ger-Pres­se", mit Flagg­schiff BILD, stell­te das ver­zerrt und rück­wärts­ge­wandt als lin­ke Revo­lu­ti­ons­ab­sicht dar. Man erging sich in Lügen - weil das natür­lich viel ein­fa­cher war als sich inhalt­lich, argu­men­ta­tiv aus­ein­an­der­zu­set­zen. Revo­lu­tio­när war ledig­lich, dass eine Bewe­gung mit füh­ren­dem Kopf Dutsch­ke stand, die das All­ge­mein­wohl vor den 'Unter­neh­mens­pro­fit' einordnete. 

Der SWR hat ein fünf­tei­li­ges Inter­view von Dutsch­ke durch Gün­ter Gaus aus­ge­strahlt, das auf you­tube ver­füg­bar ist. Eine Kopie liegt in mei­nem Ser­ver­space - nur für den Fall, dass die Serie mög­li­cher­wei­se bei you­tube nicht mehr ver­füg­bar sein soll­te. In die­sem Fall ände­re ich den Link. 

bookmark_border"Die Zerstörung der CDU, 3.0" auf twitter
(M)Eine tendenziöse Collage ....
Heute vergesellschaftet mit: Das etwas andere “Wort zum Sonntag”

Aus­gangs­punkt war die­ser tweet:

 


 

 
.... und das war was folg­te:

 

















 

 

bookmark_borderNeues von der BREXIT Front

Nach­dem nun eini­ge Mona­te ins Land gegan­gen sind zeich­nen sich nach und nach immer mehr unan­ge­neh­me Fol­gen für die bri­ti­sche Wirt­schaft ab. Die kon­ser­va­ti­ve Regie­rung ver­sucht mit Hil­fe der kon­ser­va­ti­ven Pres­se und des BBC den über­wäl­ti­gen­den Teil die­ser Ein­bu­ßen auf die EU zu schieben.

Doch wie sieht es tat­säch­lich aus?
Inner­halb der Zoll­uni­on (EU) gibt es kei­ner­lei Not­wen­dig­keit für Zoll­for­ma­li­tä­ten, schon seit vie­len Jah­ren nicht mehr. War­um auch, wo doch alle Mit­glieds­län­der nach den glei­che Regeln Waren pro­du­zie­ren und ver­kau­fen. Der Stan­dard für die euro­päi­schen Ver­brau­cher steht damit fest, gleich­sin­nig ver­hält es sich mit dem was hin­ter dem Han­del abläuft, der Pro­duk­ti­on. Hier sind die Regeln fest­ge­schrie­ben, in jedem Land wer­den die Grund­sät­ze für Arbeits­ver­trä­ge ein­ge­hal­ten, wobei es gering­fü­gi­ge Unter­schie­de in der tat­säch­li­chen Hand­ha­bung gibt.
Aber: Genau wie jedes EU Land ver­schie­de­ne Bedin­gun­gen gegen­über Dritt­län­dern hat was den Han­del angeht, so hat es auch sol­che hin­sicht­lich des Arbeits­mark­tes. Daher kann von Fall zu Fall unter­schied­lich sein wie ein Land die Bedin­gun­gen interpretiert.


Betrach­tet man nun den Markt an Gütern des täg­li­chen Bedarfs, etwa Milch und Milch­pro­duk­te, so steht fest, wie sie zu pro­du­zie­ren sind, wel­che Schutz­maß­nah­men es wegen regio­na­ler Vor­ran­gig­keit es gibt, und wie die Ver­brau­cher­si­cher­heit durch Kon­trol­len gewähr­lei­stet wird.
Die­se Regeln gel­ten gegen­über allen Mit­glieds­staa­ten in der EU - für Dritt­staa­ten sind Zoll­erklä­run­gen unab­ding­ba­re Han­dels­vor­aus­set­zun­gen - und die Bri­ten sind nun ein sol­cher Drittstaat!


Die bri­ti­schen Pro­du­zen­ten haben im Febru­ar 2021 einen Absatz von 56 Mil­lio­nen im Seg­ment "Food & Drink" gehabt, dem stan­den Ver­lu­ste wegen man­geln­den Ver­kaufs in die EU von 420 Mil­lio­nen gegen­über. Bei Milch und Milch­pro­duk­ten betrug der Rück­gang 96,4% gegen­über dem Vor­jahr, Huhn & Rind gin­gen im Absatz um 75% zurück.
 

 

Zurück zum Anfang:
Die­ser Rück­gang resul­tiert allei­ne aus der Tat­sa­che, dass die Bri­ten nun mit jedem EU Land ein­zeln han­deln müs­sen - und jedes EU Land hat gegen­über Dritt­staa­ten ver­schie­de­ne Rege­lun­gen was die Zoll­ab­fer­ti­gung angeht. Das sind kei­ne neu­en Regeln, son­dern schon immer vor­han­de­ne Maß­nah­men (gegen­über Dritt­staa­ten!), an deren Ent­ste­hung die Bri­ten stets ver­schär­fend mit gear­bei­tet haben. Wel­che eine Iro­nie, dass sie nun selbst aus­löf­feln müs­sen was sie (mit) ein­ge­brockt haben. Sie erfah­ren nun auf die har­te Tour, was es heißt von außer­halb der EU mit Län­dern in der EU Han­del zu treiben.

Das Pro­blem wird nicht weni­ger wer­den, denn nicht alle Ände­run­gen von ein­zel­nen Staa­ten in der EU wer­den all­ge­mein bekannt gemacht - nur jene, die im inner­eu­ro­päi­schen Han­del von Bedeu­tung sind. Wo bri­ti­sche Expor­teu­re bis­her ledig­lich Trans­port­pa­pie­re fer­ti­gen muss­ten wer­den nun Ber­ge von Zoll­for­mu­la­ren für einen LKW benö­tigt, der Waren ver­schie­de­ner Pro­dukt­grup­pen von meh­re­ren Ver­käu­fern an meh­re­re Abneh­mer lie­fern soll. Das Cha­os, das eben­falls die bri­ti­sche kon­ser­va­ti­ve John­son-Regie­rung zu ver­ant­wor­ten hat, hat sie doch den Fir­men fal­sche oder über­haupt kei­ne Hil­fe­stel­lung gege­ben und auf einen 'har­ten' BREXIT hingearbeitet.

Die­sen hat die EU durch das Votum zur Annah­me der Ver­trä­ge¹ aus den Ver­hand­lun­gen von heu­te ver­hin­dert, und dabei vor allem den Frie­den in Nord­ir­land gesi­chert [also den erneu­ten Aus­bruch von Feind­se­lig­kei­ten ver­hin­dert], die bei jeder ande­ren Hand­ha­bung mit Sicher­heit wie­der aus­ge­bro­chen wären. Es ist sicher unrea­li­stisch anzu­neh­men, dass von Sei­ten des 'Empi­re' dafür jemals Dank erwar­tet wer­den kann.

Was sich der­zeit im Han­del Bri­tan­ni­en - EU abspielt ist also kei­ne Schi­ka­ne gegen die Bri­ten wegen BREXIT, son­dern Zoll­all­tag gegen­über Dritt­län­dern, und zu einem davon haben sich die Bri­ten selbst durch ihre "LEAVE" Wahl gemacht.

Die EU macht gro­ße Feh­ler bei ihrer Selbst­dar­stel­lung - sagt der Autor des nach­fol­gend gezeig­ten Vide­os - weil sie ihr Enga­ge­ment nicht deut­lich genug her­aus­ar­bei­tet und öffent­lich macht. Pol­ti­ker set­zen auf finan­zie­le 'Sprit­zen' an Stel­len, wo sie ihre poten­ti­el­le Wäh­ler­schaft ver­mu­ten. Die EU inve­stiert dort, wo es den Men­schen in einer bestimm­ten Situa­ti­on hilft. Wenn die Regie­rung des Lan­des ver­sagt. Die dann noch die Frech­heit hat die EU für eige­ne Feh­ler ver­ant­wort­lich zu machen.

¹ Hin­weis
Da die obi­ge For­mu­lie­rung mög­li­cher­wei­se nicht deut­lich genug auf das Pro­blem ein­geht hier noch eine umfas­sen­de­re Ausführung:
Die Absicht der der­zei­ti­gen bri­ti­schen Regie­rung war - durch Nicht­be­ach­tung der Rege­lun­gen in dem Ende Dezem­ber ver­ein­bar­ten Ver­trag hin­sicht­lich der Erhal­tung des Nord­ir­land-Kom­pro­mis­ses, der bis­her stets den Frie­den zwi­schen den evan­ge­li­schen Rech­ten und katho­li­schen Lin­ken sicher­te - die EU zu einer Ableh­nung der Ver­ein­ba­run­gen zu zwin­gen um so die Schuld für das Schei­tern und damit einen 'har­ten BREXIT' her­bei­zu­füh­ren. Das hät­te den Aus­bruch von Gewalt in Nord­ir­land dann so aus­se­hen las­sen, als ob die EU dar­an Schuld sei. Was durch die Annah­me ver­mie­den wer­den konn­te, ohne dass die EU damit ihre Sank­ti­ons­mög­lich­kei­ten bei Nicht­be­ach­tung ver­lo­ren hat.

 

bookmark_borderBewahre mich vor Sturm & Wind
- und Menschen die katholisch sind ...!
Das etwas andere "Wort zum Sonntag"
*update* [23.01.2021; 12:00h]

CDU - so geht Niedergang!

 
Der Herr Laschet bringt eine Schar von ande­ren Katho­li­ken mit, die all das sagen und för­dern wer­den, was er in expo­nier­ter Stel­lung nicht sagen oder för­dern darf, was aller­dings nach katho­li­sche Leh­re sei­ne Auf­ga­be ist, da ein Katho­lik zuerst der Kir­che und dem Papst, und erst zweit­ran­gig dem Gesetz gegen­über ver­ant­wort­lich ist.

So, wie ein Bein sel­ten allein kommt, kommt ein Katho­lik sel­ten allein .... 

Soll­te Armin Laschet Kanz­ler wer­den, hie­ße sein Kanz­ler­amts­mi­ni­ster Natha­na­el Limin­ski. Limin­ski war '.. bis zu sei­ner Beru­fung zum Chef der Staats­kanz­lei NRW im Juni 2017 .. Frak­ti­ons­ge­schäfts­füh­rer und Büro­lei­ter Armin Lasche­ts wäh­rend des­sen Amts­zeit als Vor­sit­zen­der der CDU-Frak­ti­on im nord­rhein-west­fä­li­schen Land­tag ..' Bis dahin arbei­te­te der 35-Jäh­ri­ge im Hin­ter­grund. Im Okto­ber 2017 ent­sand­te die Lan­des­re­gie­rung Limin­ski in den ZDF-Fern­seh­rat. So wird an meh­re­ren Fron­ten für die katho­li­sche Kir­che agiert, weit­ge­hend unbe­merkt von der Öffentlichkeit.

 
Anni­ka Brock­schmidt [@ardenthistorian] weist auf *twit­ter* auf das Umfeld, die Umstän­de und die Unver­schämt­hei­ten hin, die aus die­ser Ecke kommen.

 
So ist auch andern­orts die Freu­de groß [Evan­ge­li­sche Nach­rich­ten­agen­tur IDEA]:
".. Denn das Sprach­rohr der Evan­ge­li­ka­len der Evan­ge­li­schen Alli­anz Deutsch­land (EAD) freut sich über den Muster-Katho­li­ken, der als Vor­sit­zen­der der CDU gewählt wurde .."
Kein Wun­der, denn der Chef bei IDEA ist zugleich (frei­ge­stell­ter) evan­ge­li­scher Pfar­rer und Mit­glied der rechts­kon­ser­va­ti­ven "Evan­ge­li­schen Notgemeinschaft".

Sie sehen, lie­be Lesen­de, da fügt sich das Puz­zle zusam­men, von dem wir immer nur ein paar Tei­le zu sehen bekommen:
Die bei­den Groß­kir­chen regie­ren über­all im Lan­de mit! Nicht uner­war­tet also, wenn wir immer noch die kon­ser­va­ti­ven und men­schen­feind­li­chen Strö­mun­gen in der Poli­tik und in den Medi­en haben, die uns Alle in eine Rich­tung zwin­gen wol­len, die SIE für rich­tig hal­ten, und die seit Jahr­zehn­ten schon obso­let, da nicht mehr zukunfts­fä­hig ist.

#Nie­Mehr­CDU (gilt auch für die CSU)!
Ach, und wo wir gera­de ein­mal dabei sind → #Nie­Mehr­SPD

.... und immer an Arti­kel 13 (inzwi­schen Arti­kel 17) denken ....

Immer wie­der wer­den neue Gräu­el­ta­ten im Namen und mit Wis­sen der katho­li­schen Kir­che bekannt
Katho­li­sche „Mother and Baby Homes“: Irlands Schande
Textauszug:
".. Es ist bereits der sech­ste Unter­su­chungs­be­richt, der sich mit dem Miss­brauch und der Miss­hand­lung in katho­li­schen Insti­tu­tio­nen beschäf­tigt. In drei die­ser Berich­te ging es um den sexu­el­len Kin­des­miss­brauch durch Geist­li­che, einer han­del­te von den Quä­le­rei­en, denen Kin­der in Bes­se­rungs­an­stal­ten und Wai­sen­häu­sern aus­ge­setzt waren, und ein Bericht beschrieb die Ver­bre­chen an jun­gen Frau­en, die unver­hei­ra­tet schwan­ger gewor­den oder dem Kle­rus zu selbst­stän­dig waren. Sie wur­den in Klö­stern weg­ge­sperrt und muss­ten für die Non­nen arbei­ten .." [Link]

bookmark_borderLeiharbeit ....
eine Schandtat der Schröder'schen Regierungszeit

Wie so oft im Leben bekom­men jene Men­schen, denen es schon schlecht geht, immer noch wei­te­re 'Nacken­schlä­ge' und müs­sen sich mit schlech­ten Arbeits- und Ver­dienst­be­din­gun­gen herumschlagen. 

Wäh­rend die Leih­ar­beits­fir­men Geld von der Arbeits­agen­tur für die Ein­glie­de­rung erhal­ten war­ten sie offen­bar nur dar­auf bis die Fri­sten für der­glei­chen För­de­rung ein­ge­hal­ten sind und ent­las­sen dann die Leu­te wie­der um das Spiel­chen von vor­ne zu beginnen. 

Die Schan­de ist, dass die Zuschüs­se wegen der läp­pi­schen Bezah­lung meist 30% des Ent­gelts betra­gen - das zah­len die Steu­er­zah­ler, wäh­rend der Leih­ar­beits­agen­tur­chef im dicken BMW her­um­fährt, sich eine prot­zi­ge Vil­la lei­stet, und sich ein Fäust­chen lacht ob der Ein­fäl­tig­keit derer, die sol­che Struk­tu­ren erst ein­ge­führt haben und nun auch noch durch Zuschüs­se reich­lich belohnen .... 

Selbst beob­ach­tet, und zwar als ich noch in einem Vor­ort von Mün­ster in West­fa­len wohn­te, dazu war das einer der schmie­rig­sten Ker­le die ich je ken­nen gelernt habe. Durch­trie­ben und skru­pel­los - und das war für mich von da an der Pro­to­typ eines Leiharbeitsunternehmers.

In dem ver­link­ten Arti­kel wird aller­dings auch Posi­ti­ves berich­tet: Die Zahl der Leih­ar­beits­ver­hält­nis­se ist seit Jah­ren rück­läu­fig. Gut so! Ich hof­fe, das bleibt selbst unter den Ver­wer­fun­gen durch CORONA die Tendenz.

[Quelle/Weiterlesen]

bookmark_borderSoll ich Ihnen 'mal 'was sagen ...?

.
Es muß ein­fach mal raus:

Mich stö­ren die­se Men­schen, die so tun als ob das, was um sie her­um vor­geht sie nicht die Boh­ne angeht - und die sich des­we­gen nur um ihre eige­nen klei­nen, völ­lig unbe­deu­ten­den Emp­find­lich­kei­ten kümmern. 

Die so tun, als ob es auf die­ser Welt Pro­ble­me nur bei ande­ren Leu­ten gibt und sie selbst nie­mals wel­che haben. Und wenn sie mal über Pro­ble­me berich­ten, dann sind es kei­ne wirk­li­chen Pro­ble­me son­dern höch­stens Beschwer­lich­kei­ten deren Ursa­che sie dann auch noch mei­stens selbst sind.

Die behaup­ten sie hät­ten die wohl­erzo­gen­sten Kin­der, mit den besten Lei­stun­gen, immer nach­denk­lich, beruf­lich erfolg­reich und stän­dig um das Wohl der Eltern bemüht.

Die­se Leu­te, die in einer Wol­ke der Glück­se­lig­keit schwe­ben und nicht wahr­neh­men, was tat­säch­lich in die­ser besch***enen Welt vor sich geht. Die die 'net­te' Frau Mer­kel und die adret­te Frau von der Ley­en so toll fin­den - die kann so schön reden - und seit Anbe­ginn als sie wäh­len konn­ten immer CDU gewählt haben weil es ihre Eltern auch so taten.

Die­se Eiti-tei­ti-Laf­fen, die auf höch­stem wirt­schaft­li­chem Niveau leben und es sich des­we­gen lei­sten sich bio­lo­gisch-dyna­misch-vege­ta­risch - aus garan­tiert kon­trol­lier­tem Anbau - über­teu­er­te Bio-Kost zu kau­fen. Die zu bor­niert und unwis­send sind zu erken­nen, dass wirk­lich gutes Essen bestimmt nicht bei Deme­ter und Kon­sor­ten zu fin­den ist .... 

Die sich für etwas "Bes­se­res" hal­ten, weil sie sich ihr Leben lang in irgend­wel­chen lau­en Jobs in wohl tem­pe­rier­ten Büros den Hin­tern platt geses­sen haben und für's Durch­hal­ten & Maul hal­ten jetzt als Rent­ner & Pen­sio­nä­re fast genau das bekom­men, was man ihnen für Null-Lei­stung schon frü­her in ihrem Job zuviel gezahlt hat - wo sie nie etwas selbst ent­schie­den haben, son­dern sich hin­ter Para­gra­phen, Ver­ord­nun­gen und Rege­lun­gen ver­steckt hielten.

Die­se Ver­eins­mei­er und Sport­be­gei­ster­ten, all­wis­send und immer auf Aus­gleich bedacht, dabei Spieß­bür­ger erster Klas­se, die alles ableh­nen was nicht "deutsch" und im Inland gebo­ren ist - aber jedes Jahr zu Weih­nach­ten eine Spen­de für "Brot für die Welt" machen deren Sum­me weni­ger beträgt als das, was sie für die Weih­nachts­de­ko aus­ge­ge­ben haben. 

*Schein­chri­sten* die ein­mal im Jahr zu Weih­nach­ten in die Kir­che gehen weil es dort so schön fei­er­lich ist, sich aber als 'gute, gläu­bi­ge Chri­sten' bezeich­nen - das aller­dings nur so lan­ge prak­tisch durch­hal­ten, bis sie sich tat­säch­lich an den zehn Gebo­ten ori­en­tie­ren müss­ten. Die­se Rück­ver­si­che­rer, die in den Kir­chen blei­ben weil es ja viel­leicht doch etwas 'Höhe­res' geben könnte ....

Ach, Sie den­ken, das sei übertrieben?
Dann schau­en sie sich mal in ihrer Umge­bung genau um - oder in den Spiegel?

bookmark_borderDer EU-Ministerrat - eine "black box"

Ein Arti­kel - erschie­nen in "Blät­ter für deut­sche und inter­na­tio­na­le Poli­tik 5|2019" - der sich mit dem "unde­mo­kra­ti­schen Gre­mi­um Mini­ster­rat" aus­ein­an­der­setzt, ist eine kom­pak­te Dar­stel­lung zum Ver­ständ­nis der posi­ti­ven wie nega­ti­ven Sei­ten der EU-Füh­rung. Der Titel lau­tet "Gesetz­ge­bung in der Black­box: Wie demo­kra­tisch ist die EU?" von Harald Schu­mann"

Hier also ein kur­zer Aus­zug der dazu anre­gen soll, den rest­li­chen Teil des Arti­kels zu lesen. Es wer­den ohne Umschwei­fe die Män­gel beim Namen genannt. Wenn Sie, lie­be Lesen­de, wie ich, schon frü­her den Ein­druck hat­ten, in Sachen EU von den übli­chen Pres­se­or­ga­nen nicht hin­rei­chend und vor allem nicht wahr­heits­ge­mäß infor­miert zu wer­den, dann fin­den Sie hier die Bestä­ti­gung für ihren Verdacht.

Doch zunächst der Anriß aus *kraut­re­por­ter*:
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".. Nein, der eigent­li­che Dau­er­skan­dal sind die anti­de­mo­kra­ti­schen Prak­ti­ken im Rat der EU, auch Mini­ster­rat genannt. Das sind nicht nur die Run­den der Regie­rungs­chefs oder Mini­ster, wie wir sie im Fern­se­hen sehen. Die eigent­li­che Arbeit fin­det in den rund 150 Arbeits­grup­pen und dem Rat der Stän­di­gen Ver­tre­ter statt. Dort tref­fen sich die Beam­ten aus den 28 (oder dem­nächst 27) natio­na­len Mini­ste­ri­en, um über die Geset­zes­vor­schlä­ge zu bera­ten, die ihnen die EU-Kom­mis­si­on vor­legt. Die­se Ver­hand­lun­gen fin­den voll­stän­dig unter Aus­schluss der Öffent­lich­keit statt. Es gibt kei­ne öffent­lich ein­seh­ba­ren Pro­to­kol­le, und die Pres­se hat kein Recht zu erfah­ren, wer dort eigent­lich wel­che Posi­ti­on ver­tritt. Für die Bür­ger ist Euro­pas mäch­tig­ster Gesetz­ge­ber de fac­to eine Blackbox .."
[Quel­le via 'kraut­re­por­ter-Mor­gen­post'; Her­vor­he­bung hier]
_____________________________________________________________

Es scheint doch das größ­te Pro­blem bei der EU nicht der Lob­by­ein­fluss zu sein, son­dern die unde­mo­kra­ti­sche Insti­tu­ti­on des Mini­ster­ra­tes als 'geschlos­se­ne Gesell­schaft' ohne jede Kon­trol­le, Pro­to­kol­le oder Infor­ma­tio­nen über das Zustan­de­kom­men von Ergebnissen.

Ein Bei­spiel wo Pro­to­kol­le nütz­lich gewe­sen wären:
Varou­fa­kis hat in sei­nem Buch nur des­we­gen Details aus den dama­li­gen Ver­hand­lun­gen nen­nen kön­nen, weil er selbst auf­ge­zeich­net hat - wodurch auf­ge­deckt wur­de, wie die Koali­ti­on aus W. Schäub­le und J. Dijs­sel­blo­em die Öffent­lich­keit über die Ver­hand­lun­gen und ihre Erpres­sung Grie­chen­lands belo­gen haben. 


 

Nur hat das spä­ter in der Pres­se kei­ne Auf­merk­sam­keit mehr gehabt, weil dadurch die Regie­rungs­ver­si­on von einer angeb­li­chen Unterstützung/Entschuldung Grie­chen­lands - die in Wahr­heit eine Ret­tung der deut­schen und fran­zö­si­schen Ban­ken war - auf­ge­flo­gen wäre.

Sol­che Machen­schaf­ten sind im Mini­ster­rat offen­bar gang und gäbe - und da müss­te doch die "Vier­te Gewalt" anset­zen und auf­klä­ren. Tut sie aber nicht, da sie von den Mäch­ti­gen im Lan­de - eigent­lich: In den euro­päi­schen Län­dern - abhän­gig sind.
Euro­pa ist so lan­ge ohne Wert für die Wäh­len­den, wie sie auf das wich­tig­ste Ent­schei­dungs­gre­mi­um bzw. des­sen Zusam­men­set­zung kei­nen Ein­fluss haben.

Wenn uns nun die eta­blier­ten Par­tei­en (neh­men wir ein­fach­heits­hal­ber die ersten sechs auf dem Euro­pa­wahl-Stimm­zet­tel, mit Aus­nah­me der Par­tei "Die Lin­ke") alle­samt erklä­ren wol­len, sie hät­ten ja nur unser Bestes im Sinn, dann soll­ten wir die Kan­di­da­ten fra­gen, was sie gegen die­se unde­mo­kra­ti­schen Struk­tu­ren machen wol­len. Wir wür­den sehen, dass sie dazu ent­we­der neue Lügen auf­ti­schen, oder behaup­ten wer­den, genau da eine Ände­rung machen zu wollen. 

Da fra­gen wir weiter:
War­um erst jetzt, war­um nicht schon in all den Jah­ren vorher?

Nein, wir soll­ten die­se Lügen­mäu­ler aus dem euro­päi­schen Par­la­ment her­aus­wäh­len, indem wird klei­ne Par­tei­en, bei­spiels­wei­se #25, #5 oder #7, stark machen, die sich dafür ein­set­zen die EU demo­kra­ti­scher zu machen.


Haben wir eine Gewähr dafür, dass das tat­säch­lich wie ver­spro­chen umge­setzt wer­den wird? Wie­der­um "Nein" - aber es ist doch bes­ser die Chan­ce zu wäh­len als das bis­he­ri­ge Übel, von dem wir wis­sen, dass es nicht unse­re Inter­es­sen ver­tre­ten wird! 

Sie­he hier­zu auch:
Euro­pa­wahl 2019

bookmark_borderEin später Beweis

oder: Wie Schäub­le Volk und Volks­ver­tre­ter belo­gen hat.

So man­chen Bür­ger der EU mag die Demü­ti­gung der hoch ver­schul­de­ten Grie­chen vor ein paar Jah­ren schon wegen der abschät­zi­gen Art des Umgan­ges¹ mit ihren Ver­tre­tern abge­sto­ßen haben - mir ging es zumin­dest so. Vor allem weil es die kon­ser­va­tiv-rech­ten Regie­run­gen vor der Tsi­pras' Links­re­gie­rung waren, die all die­se Schul­den auf­ge­häuft hat­ten - die nun von den kon­ser­va­ti­ven Regie­run­gen der lin­ken Regie­rung in die Schu­he gescho­ben wur­den. Dies schon des­halb, um in den eige­nen Län­dern jed­we­de Art von Links­be­tei­li­gung an einer Regie­rung zu diskreditieren. 

Min­de­stens des­we­gen, um eine Links­re­gie­rung in Spa­ni­en zu ver­hin­dern, indem das Signal gesetzt wur­de: Wer sich gegen rech­te EU-Poli­tik wen­det wird das Schick­sal der Grie­chen erleiden! 

Selbst betrof­fen, ist es der SPD nicht auf­ge­fal­len, dass sie hier einen wei­te­ren Grund dafür fin­det, war­um sie dem Unter­gang geweiht ist:
Auch in einer Koali­ti­on kann man nicht jedes *Umfal­len* als Koali­ti­ons­zwang interpretieren.

Der dama­li­ge Finanz­mi­ni­ster Varou­fa­kis hat­te mehr­fach auf die Unsin­nig­keit der EU-Troi­ka Äuße­run­gen und Lösungs­an­sät­ze hin­ge­wie­sen - das Duo Schäub­le-Dijs­sel­bloom hin­ge­gen - zer­fres­sen von Neid auf den popu­lä­ren Varou­fa­kis und zusam­men­ge­schweißt durch die Tat­sa­che vor ihren jewei­li­gen Bevöl­ke­run­gen die Lügen über die tat­säch­li­chen Ursa­chen und Nutz­nie­ßer² der Grie­chen­land­ver­schul­dung ver­tu­schen zu müs­sen, konn­te nicht anders han­deln. Denn die erste Lüge gegen­über ihren Par­la­men­ten zog unbe­dingt eine zwei­te Lüge nach sich. Das wäre so wei­ter gegan­gen, hät­te nicht der IWF die Reiß­lei­ne³ gezo­gen. Auch das war eine Zeit lang nicht abzu­se­hen, denn irgend­wer (?) hat­te frü­her schon den Ver­such unter­nom­men des­sen Che­fin Chri­sti­ne Lagar­de aus­zu­boo­ten. Indem man den - schwe­len­den - Finanz­skan­dal wie­der zum Auf­flam­men brach­te stand das wie­der im Raum, wur­de aller­dings zu ihren Gun­sten (ohne Stra­fe) recht­lich end­gül­tig abgeschlossen.

Dass es anders geht als Schäub­le-Dijs­sel­bloom stets behaup­tet haben, und was die Grie­chen noch über Jahr­zehn­te bela­sten wird, zeigt Por­tu­gal - seit es eine lin­ke Regie­rung hat, die sich erfolg­reich gegen den zwangs­wei­sen Spar­kurs wehr­te und ihrer Bevöl­ke­rung dadurch nicht nur ver­schärf­te Austeri­täts­maß­nah­men, son­dern auch einen Ruck nach rechts ersparte.

Es ist der Beweis, dass Varou­fa­kis mit sei­ner Ein­schät­zung Recht hat­te und die EU irrte.
→ Bild: Por­tu­gal geht den sozia­li­sti­schen Weg 

Portugal

Die­ses düste­re Sze­na­rio - die Übel­tä­ter haben sich wäh­rend und nach der Grie­chen­land­kri­se mit immer neu­en Lügen der Öffent­lich­keit gegen­über geäu­ßert - beweist, dass sich die Regie­run­gen Mer­kel erst ein­mal selbst geschützt haben, denn was mit einer Unwahr­heit zum Zwecke des Macht­er­hal­tes begann ist nach Jah­ren zu einem Sta­pel von Lügen angewachsen.

Das Schlim­me dabei ist:
Die Ver­ant­wort­li­chen sind immer noch in Amt und Wür­den, anstatt dass man sie mit Schimpf und Schan­de zum Tor hin­aus gejagt hat.
Das Gute dar­an ist:
Die Poli­tik Por­tu­gals ist geeig­net erstens sozia­le Gerech­tig­keit bei aus­rei­chen­den Löh­nen zu schaf­fen, zwei­tens blüht die Wirt­schaft trotz Mehr­be­la­stung für sozia­le Zwecke auf und drit­tens ist lin­ke Poli­tik durch­aus dazu imstan­de eine gerech­te­re Gesell­schaft zu schaffen.

Das soll­te in der Dis­kus­si­on um die poli­ti­sche Aus­rich­tung der BRD und der EU in beson­de­rem Maße Beach­tung fin­den. Das Schreck­ge­spenst "Sozia­lis­mus" zer­fließt bei genaue­rem Hin­se­hen wie Nebel in der Son­ne, und erweist sich ledig­lich als ein Dis­kus­si­ons­punkt den rech­te Poli­tik auf ihr Schild malt, um zu dis­kre­di­tie­ren - ohne die Wahr­heit dis­ku­tie­ren zu müssen.

¹ → Bild: IWF Ent­scheid ohne Schul­den­schnitt nicht wei­ter mitzumachen 

troika
² → Bild: Nutz­nie­ßer der *Grie­chen­land­ret­tung*

troika
³ → Bild: IWF Ent­scheid ohne Schul­den­schnitt nicht wei­ter mitzumachen 

troika

 
Yanis Varou­fa­kis rech­net ab: mit Ange­la Mer­kel, mit Wolf­gang Schäub­le und mit der „Troi­ka“
Fünf gute Nach­rich­ten, die im Febru­ar unter­ge­gan­gen sind
22 Uni­ons­ab­ge­ord­ne­te gegen Griechenland-Hilfe
Zitat → ".. Uni­ons­frak­ti­ons­chef Vol­ker Kau­der (CDU) ver­är­gert. Jedoch wür­den die Abge­ord­ne­ten ihre Ent­schei­dun­gen nicht basie­rend auf "die­sen halb­star­ken Sät­zen" tref­fen, son­dern sich an den Inter­es­sen Deutsch­lands und Euro­pas orientieren .."
Wider das "Ver­ges­sen"
Zitat → ".. Über die Rol­le Schäub­les grü­belt der 'durch­schnitt­lich ver­stän­di­ge Bür­ger' schon des­we­gen, weil er aus der gan­zen Affä­re wie ein Phö­nix aus der Asche wie­der in höch­ste Staats­äm­ter gekom­men ist .." 

 Ande­re Arti­kel zur *Grie­chen­land­ret­tung* - die in Wahr­heit eine Ban­ken­ret­tung war:
(1) Grie­chen­land .... für die Ver­ant­wort­li­chen kei­ne Fol­gen. (09−2018)
(2) Bit­te­re Bilanz (11−2015)
(3) Hört, hört ...! incl. *update* (02−2015)
(4) »Big Schäub­le is watching you!« (06−2009)