bookmark_borderVon "Rechtsanwälten" & "Lästigkeit"

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Glück­li­cher­wei­se haben vie­le Men­schen eher sel­ten in ihrem Leben die Not­wen­dig­keit mit Rechts­an­wäl­ten ihre berech­tig­ten For­de­run­gen durch­zu­set­zen - bzw. es wenig­stens zu versuchen. 

Kürz­lich hat­te ich - nach vie­len Jah­ren wie­der ein­mal - eine Sache, in der ich mich mit einem Anwalt unter­hal­ten muß­te. Mit dem, den die Gegen­sei­te ein­ge­schal­tet hat­te. Man­che Leu­te sind zwar in der Lage ihr täg­li­ches Leben zu mei­stern, aber nicht kom­ple­xe Sach­ver­hal­te selbst zu erör­tern und ihre Auf­fas­sung ver­ständ­lich in Schrift­form darzulegen:

In die­sem Fall bie­tet sich offen­bar an einen Anwalt mit dem Schrift­ver­kehr zu betrau­en, denn es ist das Wesen die­ses Beru­fes for­mell und inhalt­lich aus­ge­wo­ge­ne Schrei­ben zu verfassen.

So hat­te ich, nach Lek­tü­re eines Schrift­sat­zes der mir zuge­gan­gen war, ein äußerst kurz­wei­li­ges Gespräch mit dem Anwalt des Geg­ners (den ich aus for­ma­lem Grund so bezeich­ne, denn ich will nicht unter­stel­len, dass die­ser net­te älte­re Herr aus nie­de­ren Moti­ven han­del­te. Es steck­te wohl eher sei­ne Frau dahin­ter - die mach­te mir den Ein­druck über das Geld zu herr­schen). Wie erwar­tet waren natür­lich alle vor­ge­brach­ten Argu­men­te in der Ein­schät­zung des Anwal­tes null und nich­tig, ich nicht nur 'hin­ter dem Mond' und 'völ­lig ohne jeden sach­li­chen Anspruch', nein, ich habe selbst dazu bei­getra­gen, dass mei­ne viel­leicht mög­li­chen For­de­run­gen sich in Luft auf­ge­löst hätten.

Es war tat­säch­lich in etwa das, was ich mir schon gedacht hat­te bevor ich den Hörer auf­nahm - schließ­lich muß der Anwalt den Ver­such unter­neh­men sei­nen Man­dan­ten als den wei­ße­sten aller wei­ßen Engel daste­hen zu las­sen, der natür­lich die wei­ße­ste aller wei­ßen Westen hat und zu kei­ner Mis­se­tat fähig ist.

Das Ergeb­nis die­ses - von herz­haf­tem Lachen beglei­te­ten - Exkur­ses über die Fall­stricke des deut­schen Kauf­ver­trags­rechts ist nun­mehr die Zah­lung einer "Lästig­keits­prä­mie", ja, sie lesen rich­tig, sowas gibt es im Umgang von Par­tei­en in Rechtssachen.

Eine sol­che Prä­mie wur­de schließ­lich ver­ein­bart - damit ich nicht wei­ter insi­stie­re und dadurch 'lästig' bin. Sie deckt zwar nicht den Scha­den bzw. den Min­der­wert der erwor­be­nen Sache, been­det aber die Ange­le­gen­heit ohne wei­te­ren Rechts­streit. Das war es mir wert auf ein paar €uro zu verzichten.

Bedeut­sa­mer ist dabei das, was ich aus mei­nem Ver­trau­en in einen - ver­meint­lich ehr­li­chen - Ver­käu­fer gelernt habe:

Lie­ber drei­mal prü­fen als ein­mal zu Unrecht vertrauen!

Glau­ben sie also kei­nem Ver­käu­fer, son­dern las­sen sie einen Fach­mann nach­se­hen, ob die Aus­sa­gen tat­säch­lich zutref­fen. Und las­sen sie sich wei­te­re zuge­si­cher­te Eigen­schaf­ten schrift­lich bestätigen. 

PS
Bei der Gele­gen­heit war ich erstaunt wie vie­le Anwäl­te es so in einem klei­nen Teil­be­reich unse­res Land­krei­ses gibt. Rund um Rhei­ne (Radi­us 30 km) wer­den allei­ne mehr als 40 Kanz­lei­en bei einer Suche ange­zeigt. Bei der Kon­kur­renz ist es nicht ver­wun­der­lich, wenn nicht immer mit 'lau­te­ren' Mit­teln um Man­dan­ten gekämpft und gehan­delt wird.

bookmark_borderRevanche

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Ein Laden­be­sit­zer aus Düs­sel­dorf hat­te - wie die Mode­ra­to­rin der WDR Lokal­zeit sag­te - "die Faxen dicke":
Nach meh­re­ren Laden­dieb­stäh­len instal­lier­te er Über­wa­chungs­ka­me­ras um den Laden­die­ben das Leben schwe­rer zu machen oder gar das Hand­werk zu legen. Als es kürz­lich wie­der zu einem Dieb­stahl kam schnitt er Bil­der der Die­be her­aus und häng­te sie als "Steck­brief" in sein Schaufenster.

Nun ist es in Deutsch­land unzu­läs­sig das zu tun.
Datenschutz.
Schon hat der Bestoh­le­ne zusätz­li­chen Ärger.

Das zeigt, wie hier der Daten­schutz zur Lach­num­mer wird. Die Die­be wer­den geschützt, der Bestoh­le­ne macht sich strafbar.
Das dem "Nor­mal­bür­ger" zu ver­mit­teln ist schwierig.

Zwar ver­weist die Daten­schutz­be­auf­trag­te kor­rek­ter­wei­se auf Poli­zei und Staats­an­walt­schaft in deren Zustän­dig­keit die Ver­fol­gung der Die­be gehört, das jedoch hat in frü­he­ren Fäl­len nicht zur Ergrei­fung der Täter geführt. Nach mei­nem Emp­fin­den ist des­we­gen hier auf Sei­ten des Laden­be­sit­zers eine Not­wehr­si­tua­ti­on ein­ge­tre­ten - er hat kei­ne ande­re Mög­lich­keit mehr als sich selbst gegen die Taten zu wehren.

Mög­li­cher­wei­se könn­te eine ein­fa­che Ände­rung der Gesetz­ge­bung hier Abhil­fe schaffen:
Wenn jemand eine Straf­tat begeht ver­wirkt er dadurch even­tu­ell bestehen­de Rech­te aus dem Daten­schutz soweit sie mit der Tat in Ver­bin­dung stehen.

DAS soll­te das "all­ge­mei­ne Rechts­emp­fin­den" wie­der ins Lot bringen.

bookmark_borderSich verzockt ..?!
*3 updates*

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*update (1)* (15:30h); *update (2)* (18:00h); *update (3)* (12.03.;21:00h).

.... und das gleich in meh­rer­lei Hin­sicht, hat sich der Herr Hoe­neß. 3,3 Mil­lio­nen unver­steu­ert. Dazu noch­mal 15 Mil­lio­nen - gesam­te Steu­er­schuld lt. "legal tri­bu­ne online" [LTO] dem­nach 18,5 Mio. Steuerschuld.

**edit/update (2)**
[11.03.2014; 18:00h]
Lt. "law­blog" sol­len es jetzt schon 23,7 Mil­lio­nen sein (Ein­schub: nun sind es schon 26 Mil­lio­nen) - und das vom Finanz­amt zugun­sten des Herrn Hoe­neß berechnet.

Reicht da noch der Hin­weis auf "Wohl­tä­tig­keit"?
Wenn die Sum­men dort in kei­nem Ver­hält­nis stehen?

Reicht da noch der Hin­weis auf "unta­de­li­gen Lebenswandel"?
Wenn jedes Kind schon weiß: Steu­er­hin­ter­zie­hung ist kein 'Kavaliers'delikt?

Reicht da noch die "Selbst­an­zei­ge"?
Wenn sie nur­mehr ein Sech­stel der tat­säch­lich hin­ter­zo­ge­nen Beträ­ge beinhaltete?

Bei ihnen - lie­be Leser - und mir mög­li­cher­wei­se nicht. Wir sind ja auch kei­ne Fuß­bal­ler und nicht in Bay­ern gut 'ver­netzt', so wie der ehren­wer­te Herr Hoeneß.

Der Aus­gang die­ses Pro­zes­ses ist die Nagelprobe:
Leben wir noch in einem Rechts­staat oder nicht?

Zuletzt noch fol­gen­der Gedan­ke:
Wäh­rend nun in den Fern­seh­nach­rich­ten und son­sti­gen Medi­en der Fall Hoe­neß dis­ku­tiert wird soll­ten wir uns fra­gen "Wovon lenkt die­ses Spek­ta­kel ab?" oder viel­leicht "Was heckt unse­re Koali­ti­ons­re­gie­rung gera­de aus von dem unse­re Auf­merk­sam­keit abge­lenkt wer­den soll?"

**edit/update (1)**
[11.03.2014; 15:30h]
Ganz offen­sicht­lich ist schon 'mal eine Schwei­ne­rei auszumachen:
Ein­schrän­kung des Informationsfreiheitsgesetzes

 ∙ ▪  ▪ ∙ 

PS:
Die rest­li­chen Steu­er­hin­ter­zie­her im Lan­de wer­den gut beob­ach­ten - und wahr­schein­lich auch gut bera­ten sein sich jetzt 'auf den Pfad der Tugend' zu bege­ben und ihre Steu­er­schul­den an uns Alle (!) zu zahlen:
Weil ich trotz vie­ler Rück­schlä­ge die Hoff­nung noch nicht völ­lig ver­lo­ren habe und erwar­te, dass Herr Hoe­neß schon des­we­gen 'ein­sit­zen' wird, weil ihn bei die­sen Beträ­gen selbst kor­rup­te Poli­ti­ker wie eine 'hei­ße Kar­tof­fel' fal­len las­sen werden.

*update (3)*
**edit**
Der Herr Patho­lo­ge hat mir zum The­ma "Steu­er" ein E-Mail geschickt, das ich mit freund­li­cher Geneh­mi­gung hier ein­stel­len darf. Es ist die Zusam­men­fas­sung eines Gesprächs, dass er mit einem Bekann­ten, Eng­län­der, führte:

.. Da gera­de Uli Hoe­neß in den Nach­rich­ten ist, haben wir das The­ma auch durch­ge­nu­delt. Sei­ne Ein­schät­zung: "Wenn ich Herr Hoe­neß wäre, wür­de ich bei der Ver­hand­lung ein­fach sagen: Nein, ich zah­le kei­ne Steu­ern." Sei­ne Begrün­dung: Steu­ern die­nen dem Staat ledig­lich dazu, die Infla­ti­on vor­an­zu­trei­ben. Wür­de ein Staat über­haupt kei­ne Steu­ern erlas­sen, sol­le er ein­fach Geld drucken und davon Gemein­schafts­aus­ga­ben bezahlen.
Steu­er­flücht­lin­ge gäbe es somit nicht, die durch das mehr­ge­druck­te Geld ent­ste­hen­de Infla­ti­on ent­sprä­che der durch Steu­ern erzeug­ten Infla­ti­on (er sieht Steu­ern als Ent­wer­tung des Gehal­tes). Sei­ner Mei­nung nach erzeu­gen auch Ban­ken nicht vor­han­de­nes Geld, wenn sie Kre­di­te ver­ge­ben, da sich die Ban­ken das Geld bei der Zen­tral­bank "bor­gen", die eben­falls kein Geld hat und die­ses ein­fach (durch Aus­stel­lung eines Bonds) "erzeugt". Der Bond muss zurück­ge­zahlt wer­den, zusätz­lich dazu Zin­sen. Effek­tiv kre­iert die Bank Ver­mö­gen, da sie das vir­tu­el­le, nicht vor­han­de­ne Geld zurück bekommt (also die vir­tu­el­le Ent­nah­me wie­der nul­len kann) plus die rea­len Zin­sen vom Kre­dit­neh­mer, die die­ser erwirt­schaf­ten muss .. 

Sei­ne The­se unter­stützt er mit einem Doku­men­tar­film, der auf You­tube zu fin­den ist:
- Eng­lisch (Ori­gi­nal­text) The Secret of OZ
- Deutsch syn­chro­ni­siert The Secret of OZ

- Sie­he auch die­ses VIDEO (Eng­lisch)
- Sie­he zusätz­lich: A. Ein­stein / S. Freud - Schrift­wech­sel: MACHT & KRIEG

bookmark_borderSpion & Spion ....

.. Germany's govern­ment has asked its spy agen­cy to open an inve­sti­ga­ti­on after reports that seve­ral ex-intel­li­gence offi­cers adver­ti­sed them­sel­ves as expe­ri­en­ced spies on a pro­fes­sio­nal net­wor­king website .. "

OK, die Her­ren Spio­ne waren schon 'im Ruhe­stand' - aber wenn alle dort Beschäf­tig­ten so W E I T den­ken wie die Betrof­fe­nen, dann wun­dert mich nicht, wenn bei uns 'die Klei­nen' gepackt und 'die Gro­ßen' lau­fen­ge­las­sen wer­den. Letz­te­re den­ken und han­deln schnell und kom­plex. Von den BND-Mit­ar­bei­tern kann man das wohl nicht behaup­ten - immer vor­aus­ge­setzt, das stimmt so wie es von AP berich­tet wird .... nicht, daß es am Ende nur ein Gag ver­zwei­fel­ter Stel­len­su­chen­der war, der ihnen mehr Auf­merk­sam­keit für ihre Anzei­ge brin­gen sollte ....

bookmark_borderHerr Middelhoff, ....

hat ja - wenn man den Zei­tungs­be­rich­ten glau­ben darf - Ärger mit der Staats­an­walt­schaft wegen sei­ner zwie­lich­ti­gen Rol­le beim Unter­gang von ARCANDOR: Einst als "Sanie­rer" hoch­ge­prie­sen ver­folgt man ihn jetzt wegen der Umstän­de, die zur Insol­venz geführt haben (Ver­dacht auf Bei­hil­fe zur Untreue).

Das aller­dings ist dem Hoch­schul­rat der Uni­ver­si­tät Mün­ster schnurz & pie­pe - denn da ist der besag­te Herr nun für die Finan­zen (!) in der "Finanz­kom­mis­si­on" des (Hoch­schul-) Rates verantwortlich .... 

Ent­we­der sind die an der Aus­wahl für sol­che Posten Ver­ant­wort­li­chen zu fei­ge oder zu unbe­darft. Dabei ist es völ­lig unwich­tig wel­che der Alter­na­ti­ven zutref­fend ist. Es zeigt wie­der ein­mal deut­lich, daß es offen­bar zwi­schen gro­ßen und klei­nen Gau­nern doch Unter­schie­de gibt:
Erste­re wer­den hoch gelobt und mit 'Pöst­chen' ver­sorgt. Letz­te­re wer­den ein­ge­locht. Auch eine Art von Inter­es­sen­aus­gleich und "Gerech­tig­keit" - denn unterm Strich, sta­ti­stisch, sind "Plus" plus "Minus" gleich NULL ....

bookmark_border"Der Zustand einer Gesellschaft" ....

  • "Der Zustand einer Gesell­schaft
    läßt sich am Enga­ge­ment Ein­zel­ner für die All­ge­mein­heit messen."


    [Sozi­al­wis­sen­schaf­ten]
  • oder

  • "Der Zustand einer Gesell­schaft
    steht im direk­ten Zusam­men­hang mit dem Zustand der Familie." 

    [Islam]

  • oder

  • "Der Zustand einer Gesell­schaft
    lässt sich dar­an mes­sen, wie sie mit ihren älte­ren Mit­glie­dern umgeht."

    [Aus einer 'Bertelsmann'-Studie]

  • oder

  • "Der Zustand einer Gesell­schaft
    wird als “unge­recht" bezeich­net, weil er einem bestimm­ten, vor­ge­faß­ten nor­ma­ti­ven Ide­al nicht entspricht."


    ["Gerecht und unge­recht"; Antho­ny de Jasay]
  •  

Ja was denn nun?
Ich nei­ge dazu, eine The­se fol­gen­den Inhalts aufzustellen:

"Der Zustand einer Gesell­schaft
zeigt sich in ihrem Umgang mit den Schwäch­sten in ihren Reihen."

Wie z.B. in einem Fall eines Asyl­be­wer­bers, der pro Woche(!) €1,91 'Taschen­geld' erhält. Es ist eine him­mel­schrei­en­de Schan­de wie hier­zu­lan­de mit man­chen Men­schen umge­gan­gen wird ....
"Sozia­le Marktwirtschaft"?
Nur noch auf dem Papier ....

bookmark_borderEin prominentes "Opfer" mehr ....

.. PRESSEMITTEILUNG
23.03.2010

Vor­wür­fe gegen Herrn Jörg Kachelmann

Gemein­sa­me Pres­se­mit­tei­lung der Rechts­an­wäl­te des Herrn Jörg Kachelmann: 

Prof. Dr. Ralf Höcker LL.M. (Medi­en­recht), Höcker Rechts­an­wäl­te, Köln
Dr. Rein­hard Bir­ken­stock (Straf­ver­tei­di­gung), Kanz­lei Dr. Bir­ken­stock, Köln
und der Meteo­me­dia AG

Zu dem Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen Herrn Jörg Kachelm­ann wegen des Ver­dachts der Ver­ge­wal­ti­gung tei­len wir mit:

Jörg Kachelm­ann ist unschuldig.
Er hat die ihm vor­ge­wor­fe­ne Tat nicht begangen .. "

[Quel­le; via "law­blog"]

Ich muß sagen:
Ich glau­be nicht, daß Herr Kachelm­ann das 'nötig' hat - wenn er als 'Pro­mi' mit den Fin­gern schnalzt sind doch schon ein paar 'wil­li­ge' Damen auf dem Sprung ....

*edit*
(26.03.2010; 22:30h)
Es gibt auch noch ande­re Blog­ger die Infor­ma­tio­nen gepo­stet haben die sich mit mei­ner Annah­me decken ....

bookmark_borderEin Gedankenspiel ....

Wenn ein Mann - sagen wir 'mal 69 Jah­re alt ist - und eine Freun­din hat die - sagen wir 'mal 29 Jah­re alt ist - fin­det das kaum jemand ver­werf­lich .... man zer­reißt sich das Maul, ja, die Pres­se bringt einen Vier­zei­ler, aber dann geht man zur Tages­ord­nung über ....

Vor 15 Jah­ren aller­dings - er war da 54 Jah­re alt, sie war 14 Jah­re alt - wäre das "Unzucht mit Min­der­jäh­ri­gen" * gewesen ....

Und sol­che Män­ner sind in unse­rem Par­la­ment in her­vor­ge­ho­be­ner Funk­ti­on tätig. Kein Wun­der also, wenn sie kein Inter­es­se haben Pädo­phi­lie an der Wur­zel auszurotten.

Sie sind ja selbst pädophil.


* Im §§ 176 heißt das heu­te: „Sexu­el­ler Miss­brauch von Kindern“
[Sie­he dazu auch "Jung­brun­nen"]
 

bookmark_borderErfrischend ....

und herz­er­wär­mend ....

Ja, was denn nun?
Das wer­den sich man­che nach die­ser Ein­lei­tung fragen.

Ich habe schon wie­der ein­mal Post von einem Anwalt bekom­men, weil sich JEMAND auf den Schlips getre­ten fühlt. Zuge­ge­ben: Ich bin manch­mal nicht zim­per­lich beim Aus­tei­len - aber dafür habe ich auch schon ein­ge­steckt ohne mich groß dar­über aufzuregen ....

Auch jetzt sehe ich getrost in die Zukunft:
Weil ich mich von U. Vet­ter [law blog] bestens ver­tre­ten fühle.
Dan­ke, Herr Vetter!

Ach ja, "erfri­schend & herz­er­wär­mend":
Die Dis­kus­si­on bestärkt mich in mei­ner Auffassung ....