Politik - Seite 3

Niemand fragt in letzter Zeit wann wir wieder 'normales Leben' haben werden.
Now, no one talks to me about a return to normal.

Veröffentlicht am 14.09.2022 01:0814.09.2022 10:07 von wvs

Sie haben sicher schon einmal den Satz "Alles, was dem Volke nützt, (ist) Recht, alles, was ihm schadet, ist Unrecht" (Rechtsminister Frank; S. 11)", oder in der volkstümlicheren Fassung "Recht ist was dem Volke nützt!" gehört. Das war ein Slogan während des so-genannten 'Dritten Reichs' der es dem Staat - also den Nationalsozialisten - ermöglichte nach Gutdünken und aktueller politischer Notwendigkeit die 'Gleichheit vor dem Gesetz' aufzuheben.
Da ich kein Jurist bin werde ich dazu keine weiteren juristischen Überlegungen anstellen - deswegen der Verweis auf den WIKIPEDIA Artikel, in dem manngfaltige weitere Informationsquellen und Erklärungen zu finden sind.

Diese einleitenden Sätze stehen da, weil ich im Grunde auf einen analogen Satz verweisen möchte, der seit Beginn der ersten Corona Maßnahmen wie ein Damoklesschwert über uns droht:

"Recht ist was CORONA besiegen hilft!"

Selbst hier beschränke ich mich wieder auf den Hinweis:
Jeder kennt die umfassenden Einschränkungen der bürgerlichen Rechte und es ist umfassend von vielen Fachleuten dazu Stellung genommen worden. Nur im Zuge der Quarantäne ist bisher Zwang von staatlicher Seite ausgeübt worden, alle anderen Einschränkungen sind zwar von Fall zu Fall lästig, jedoch scheint mir bisher der Rechtsstaat nicht gefährdet.

Dennoch stelle ich die Frage der Titelzeile und bin mir sicher, nicht alleine darauf zu hoffen die Antwort möge "Sehr bald!" lauten. Um sogleich einzuschränken "Wenn es die Umstände erlauben" - und genau da gehen die Meinungen zwischen dem was man von politischer Seite hört und was ich Tag für Tag erlebe sehr, sehr weit auseinander.

Wenn es nämlich stimmt, daß etwa zwei Drittel der Bevölkerung noch nie mit dem CORONA Virus in Kontakt gekommen ist, die Impfquote nie dagewesene Höhen erreicht hat und nachgewiesenermaßen fast 80% aller Todesfälle durch CORINA Bewohner von Alten- und Pflege-Einrichtungen gewesen sind [siehe Statistik unten] sehe ich - anders als der Gesundheitsminister und viele der beratenden Fachwissenschaftler - keinen allgemeinen Notstand mehr, der zu Masken- und Impfzwang führen müßte.

Im Gegenteil schreit das geradezu nach Aufhebung aller Einschränkungen.

Die Daten dazu:

Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

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Wer jetzt den Einwand hat es sei doch egal WER da erkranke und man müsse Solidarität wie am ersten Tag der Pandemie zeigen, selbst wenn das eigene Risiko gegen Null geht, der tut mir wirklich leid, weil offenbar die Panik die in den Medien geschürt wurde ihr Werk immer noch tut, diese Menschen in Angst hält, obwohl alle neuen Daten dagegen sprechen, daß sie einer unausweichlichen Gefahr ausgesetzt sind ... wenn ich dann bei der AOK lese
".. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat den geplanten Wegfall der Maskenpflicht in Flugzeugen ab Herbst verteidigt. „Bei internationalen Flügen werden leider so gut wie keine Masken mehr getragen“, sagte der SPD-Politiker heute vor der Beratung im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Eine Maskenpflicht im Flieger sei daher nicht mehr umsetzbar. Ursprünglich sollte das Tragen einer FFP2-Maske an Bord eines Flugzeuges von und nach Deutschland Bestandteil des geplanten Infektionsschutzgesetzes sein. Stattdessen vereinbarten die Ampelparteien nun, dass das Bundesgesundheitsministerium ermächtigt wird, bei hohen Corona-Zahlen die Maskenpflicht in Fliegern per Verordnung wieder anzuordnen. Allerdings bedürfte dies der Zustimmung aller anderen Bundesministerien .."
fällt es mir schwer zu erkennen, welche Unterschiede es zwischen Flugpassagieren und Bahnfahrern gibt, die verschiedene Behandlung rechtfertigen.
Etwa weil die Fluggäste die bessere Verbindung zu Herrn Lindner haben und der ihre Interessen in der Koalition durchsetzt und die Bahnkunden haben niemanden?

Allmählich fehlen mir handfeste Gründe von Seiten der Gesundheitspolitik um mich weiter bei der Stange zu halten. Wie ich schon schrieb sind drei Impfungen genug. Jetzt muß es in Richtung 'Normalität' gehen.

Passend zum Thema:
Forschungs-Update Corona: Die neueren Virusvarianten haben bei Kindern die Probleme reduziert

Das Rätselraten hat ein Ende ...!

Veröffentlicht am 31.08.2022 18:2031.08.2022 18:43 von wvs

Haben Sie sich - so wie ich sehr häufig - schon gefragt was wohl unsere Politiker unter "Digitalisierung" verstehen? Bisher war mir das stets verschlossen, die Aussagen dazu waren zu vage und es machte nicht so recht Sinn was da verlautbart wurde. Der vorige Minister von der CSU¹ war zwar verantwortlich und hat behauptet man werde bis 2020 überall 'schnelles Internet' zur Verfügung haben .... doch darauf warten viele Menschen im Lande immer noch und einige haben, wohl unter dem Eindruck die Politik werde ihnen nicht helfen, selbst die Initiative ergriffen und mit Glasfasergesellschaften Verträge abgeschlossen. Denen stets fast alle angesprochenen Bürger in deren Umkreis dankend beigetreten sind.

Heute las ich eine Zusammenfassung dessen, was derzeit aktive Politiker unter "Digitalisierung" verstehen:
Nichts, wenn man das analysiert was sie gesagt haben.

Lesen Sie selbst, der Auszug stammt aus dem newsletter der AOK "G + G":

Wenn man "Digitalisierung" derart verkürzt auf digitale Registrierung der Einwohner zu administrativen Zwecken versteht ... verstehe ich nun, warum wir damit nie vorankommen werden! Bis hoffentlich 'mal einer aus der Regierung seinen Kumpelinen & Kumpels erklärt, was DIGITALISIERUNG in Wirklichkeit bedeutet.

Dazu paßt noch ein twitter-Zitat, das Beste, was ich seit langem gelesen habe [via "Ich tu was ich kann"]

¹ [ - Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer; Staatssekretäre Enak Ferlemann und Steffen Bilger. Ersterer Lobbyist und Bahnbremser durch Forderung höherer Preise, letzterer Lobbyist für die Fahrzeugindustrie, wahrhaftig kompetente Leute an dieser Stelle!
- Dorothee Bär, die Einzige im Kabinett die tatsächlich Ahnung hatte, abgeschoben auf eine halb-wichtige und streng kontrollierte Stelle - dadurch 'mundtot' gemacht und nicht mehr in der Lage Kritik zu üben, was sie zuvor kompetent und pointiert stets tat - wird Staatsministerin für Digitales direkt im Bundeskanzleramt]

" ... wird ein religiöses Motiv
hinter dem Attentat wahrscheinlicher ... "

Veröffentlicht am 12.07.2022 01:3112.07.2022 09:34 von wvs

Der frühere japanische Politiker und umstrittene Ex-Regierungschef Abe war gerade zwei Tage tot, da wählte Japan ein neues Parlament, und das Attentat hatte nicht mehr die Aufmerksamkeit wie sie unter anderen, grundsätzlichen Bedingungen, angemessen gewesen wäre. Die Gründe sind wohl - wie schon so oft und genauso oft weggeleugnet - religiöser Natur.

Es scheint als ob die Moon-Sekte [auch "Mun"], eine militante und radikale Organisation mit mehr Dreck, als am - sprichwörtlichen - Stecken kleben kann, der über Jahrzehnte angesammelt wurde, darin verwickelt ist. Das ZDF titelt "Abe-Attentat: Motiv angeblich Hass auf religiöse Gruppe".

Eine genauere Betrachtung stellt es so dar: Die Mutter des Attentäters hat Unsummen an diese Sekte¹ 'gespendet' und sich dabei verarmt, so sehr, daß sie sich nicht mehr selbst unterhalten konnte - und da hat sie jegliche Bindung zur Sekte verloren, wurde rausgeworfen. Viele Beobachter des Sektenwesens wundert das nicht, denn nur solange bei den 'Auserwählten' etwas zu holen ist sind sie für die Führer und Oberen interessant - leben sie doch davon diese Unbedarften auszunehmen wie Weihnachtsgänse ....

Der Attentäter hatte wohl zunächst vor eine Person aus der Sekte zu erschießen - und hat dann stattdessen den ehemaligen Regierungschef ins Visier genommen, da dem Verbindungen zu Mun nachgesagt wurden.

_________ Ein Klick auf die Bilder führt zu einer höheren Auflösung! _________

Ein weiteres Beispiel für die These die ich seit Jahren hier vertrete: Ohne Religionen und ähnliche Gruppierungen wäre die Welt sehr viel friedlicher, denn Glaube, ein abstraktes Konstrukt, das seine Anhänger indoktriniert und unmündig hält, ihnen das Denken aberzieht und durch Dogmatik ersetzt, steckt hinter vielen gewaltsamen Auseinandersetzungen rund um den Globus.

¹[Zitat]
".. Die von Japans Medien transportierte vage Bezeichnung „bestimmte“ religiöse Organisation schürte im Internet Spekulationen: Es könnte sich dabei eventuell um die umstrittene Vereinigungskirche des verstorbenen koreanischen Sektengründers San Myung Mun handeln. Die auch als Mun-Sekte bekannte Vereinigungskirche hat Mitglieder in vielen Ländern, darunter auch in Japan, und unterstützt konservative politische Anliegen. Politiker wie der frühere US-Präsident Donald Trump und Abe gelten als ihr freundlich gegenüber eingestellt. Mun, der stark anti-kommunistisch gesinnt war, hatte sie 1954 gegründet. .."

Seh-Empfehlung; Das etwas andere “Wort zum Sonntag”

Veröffentlicht am 07.05.2022 23:1907.05.2022 23:20 von wvs

Wie bekannt stehe ich als Atheist den Machenschaften und Privilegien der Kirche nicht besonders freundlich gegenüber - aus meiner Sicht sind sie Schmarotzer, die andere Menschen für sich arbeiten und sich davon erhalten lassen. Sie erzählen ein fiktive Geschichte - natürlich hat jede Religion ihre eigene Version und braucht dafür hochbezahlte Würdenträger - versprechen den Gläubigen etwas wofür sie keinen Beweis anführen können .... und werden dafür aus Steuergeld (!) aller Bürger bezahlt.

Letzteren Umstand versuchen sie seit vielen Jahrzehnten zu verschleiern und zu verschweigen, vor der Öffentlichkeit zu verbergen .... doch in den letzten Jahren sind zunehmend Berichte veröffentlicht worden die das zum Thema machen und in alle Einzelheiten zerlegt verständlich und knapp darlegen.
So wie im nachfolgend verlinkten Video, das ich deswegen sehr gern empfehle. 15 Minuten gut angelegte Zeit! Die Abbildungen in diesem Posting sind screenshots aus dem Video, damit Sie einen ersten Eindruck bekommen.

VIDEO → Wie JEDER (trotz Austritt) die Kirche finanziert

Sieh mal einer an ...!

Veröffentlicht am 24.04.2022 15:2924.04.2022 18:33 von wvs

Es geschehen noch 'Zeichen und Wunder' .... natürlich nur in übertragenem Sinn, nicht in Wirklichkeit. Was passiert sind längst überfällige Entscheidungen auf EU Ebene zu den Machenschaften der großen US Digitalkonzerne, die sich bisher stets als taub und blind gestellt haben wenn es um die Regulation von gesetzwidrigem Verhalten auf ihren Plattformen ging. Sie hatten bisher von den offiziellen Stellen der US Staaten (state legislatures) und der Zentralregierung (federal government) wenig zu befürchten - und konnten deswegen generell die EU Wünsche nach mehr Transparenz und Kontrolle der Inhalte abbürsten und einfach ignorieren.

Nun hat es das Europäische Konglomerat verschiedener Auffassungen geschafft sich nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern auf einen 'großen Wurf' in Sachen Rechtssicherheit, Verantwortlichkeit und Prüfbarkeit der Algorithmen hinter den auf den Bildschirmen erscheinenden Informationen zu einigen.

Warum, so werden Sie sich fragen bin ich da sicher, dass es sich um einen 'großen Wurf' handelt? Nun, wenn es sogar den im Ruhestand befindlichen vormaligen Präsidenten Obama dazu bringt darüber zu reflektieren und zwar man sei doch als USA die führende Nation in Sachen Demokratie und müsse auf dem Feld der sozialen Medienregulation deswegen ebenfalls führend sein, dann ist die europäische Regulationsnovelle auf den Punkt. Denn solche Reaktionen kommen nicht von ungefähr, dahinter stecken die Interessen der Digitalgiganten die um ihre europäischen Märkte - sprich den dort erwirtschafteten 'profit' besorgt sind.

[Quelle: Europe to slap new regulations on Big Tech, beating U.S. to the punch European policymakers reached a deal on the Digital Services Act, which would force Silicon Valley companies to more aggressively police harmful content on their platforms — or face large fines].

Die Frau Kulturministerin, ehemals Bundesempörungsbeauftragte Claudia Roth, ehemals Groupie 'Dramaturgin' ....
update [15.05.2022; 11:00h]

Veröffentlicht am 10.04.2022 23:3514.03.2023 23:48 von wvs

".. Claudia Roth sagte, Preußen-Nostalgiker würden es unter ihr schwer haben.
Aber DDR-Nostalgiker erfahren ungekannte Förderung .."
oder:
".. Ein Zombie in Berlin: Der Palast der Republik will nicht sterben .."

Natürlich haben es die "Preußen-Nostalgiker" schwer, da es Frau Roth wahrscheinlich an Kenntnissen zu Geschichte der Preußen fehlt und sie lediglich das allgemeine Klischee von Militaristen, Dogmatikern und Klassenbewußtsein im preußischen Königshaus verortet.

Der Staat in dem wir heute leben wäre nie möglich gewesen und Deutschland hätte nie seine weltweite Bedeutung erlangt wenn es nicht preußische Werte gewesen wären, die am Anfang der Konsolidierung eines Staatswesens gestanden hätten. Was nicht heißt, dass das ohne Fehler und Ungerechtigkeiten abging. Gemessen jedoch am Ergebnis sind das - insbesondere im internationalen Vergleich - Marginalien. Ein Blick auf unsere unmittelbaren Nachbarn genügt: Frankreich, Holland, unsere engen Verbündeten Spanien, Portugal, Italien .... und erst die USA, deren Staatswesen auf der fast völligen Ausrottung der Urbevölkerung samt deren Lebensgrundagen aufgebaut wurde.

Die unstreitigen Verbrechen der DDR Zeit können nicht verklärend im Nachhinein mit dieser architektonischen Zementierung von kleinbürgerlichem Muff der DDR Führungskader in Gestalt des "Palastes der Republik" weggewischt und vergessen gemacht werden. Mit "Kultur" als Basiswert eines demokratischen Staates hat es schon erst recht überhaupt nichts zu tun! Diese Frage wurde bereits vor Jahren durch den Abriß dieser Scheußlichkeit besiegelt und es ist eine Schande, dass überhaupt noch wieder darüber gestritten wird.

Frau Roth mag - so wie viele andere Politiker auch - innerhalb ihrer Partei Achtung und Anerkennung gewonnen haben, doch vor dem Hintergrund dessen, was heute für vergleichbar anspruchsvolle Ämter im Lande an Vorbildung und Erfahrung erwartet wird, hätte sie es mit dem was sie aufzuweisen hat, nämlich lediglich einem abgebrochenen Studium, bei keiner einschlägig tätigen Personalagentur auch nur in die erste Auswahlrunde geschafft.

[sreenshot Zeitungsartikel/Meinungskolumne]

".. In ihrem Wahlkreis Augsburg lobt man ihre integrative Kraft .." eine Landpommeranze schustert ihrer Wahlkreisbevölkerung und deren politischer Führung Fördermittel und Aufgaben zu - das bringt natürlich Wählerstimmen und sichert die politische Karriere. Derartige 'Praktische Intelligenz' ist zweifellos ein signifikanter Vorteil um im politische Geschäft zu bleiben.

All das hatte ich schon Anfang letzten Monats einmal als Entwurf verfasst und dann verworfen. Nun aber, da sie derart für den "Palast der Republik" Stellung bezogen hat und die historische Dimension der akkuraten Wiederherstellung der Kuppel des Stadtschlosses nicht zu begreifen scheint wollte ich nicht schweigend zusehen wie durch eine Dilettantin, die auf der politischen Welle in ein anspruchsvolles Amt mit mehr als 400 Mitarbeitenden gespült wurde, die Vergangenheit umgedeutet wird um ihr gewünschtes Narrativ zu stützen.

Stellen Sie sich, liebe Lesende, doch einmal den letzten Kaiser vor und vergleichen Sie dessen Ausbildung, Bildung und sicher nicht unumstrittenes Lebenswerk (trotz seinen durchaus schwerwiegenden Fehleinschätzungen!) mit dem was Frau Roth so darstellt....

→ Resozialisierung eines halbintellektuellen Subproletatariats ....

Links zum Amt
"Kulturstaatsminister"

- Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
- Seit 20 Jahren gibt es Kulturstaatsminister
- Eine Erfolgsgeschichte für die Kultur
- Zwanzig Jahre BKM: Was sagen die fünf Kulturstaatsministerinnen und Kulturstaatsminister?

Links zum Thema
"Stadtschloss / Humboldt-forum / "Palast der Republik'-Nostalgie"

- Claudia Roth von den Grünen wird neue Kulturstaatsministerin. In ihrem Wahlkreis Augsburg lobt man ihre integrative Kraft - und hofft auf Impulse.
- Acht Jahre lang prägte Monika Grütters Deutschlands Kulturpolitik, nun wird Claudia Roth ihre Nachfolgerin als Kulturstaatsministerin.
- Unser Pressespiegel umfasst die wichtigsten Meldungen zum Berliner Schloss, dem Palast der Republik und dem Humboldt Forum.
- Claudia Roth wird Kulturstaatsministerin — „Abstieg in den Olymp“?

Opfer sein. Wie bequem!

Veröffentlicht am 26.03.2022 01:12 von wvs

Kürzlich sah ich ein Video [Englisch] in dem festgestellt wurde, wie sich - schleichend - ein Wandel in der öffentlichen Wahrnehmung abgespielt hat.
Ein Wandel von

" .. ich bin für mein Leben selbst verantwortlich .."
zu
" .. ich bin ein Opfer, man spielt mir übel mit .. "

"Hoppla!", dachte ich, "es kommt mir doch sehr bekannt vor, ist es nicht hierzulande genauso?"

Wir erleben seit Jahren, dass immer mehr Menschen Andere dafür verantwortlich machen wie ihr Schicksal sich entwickelt.
Wenn eine chronische Krankheit auftritt ist bestimmt der Stress bei der Arbeit Schuld, nicht der übermäßige Gebrauch von Alkohol & Zigaretten oder zu wenig Schlaf oder zu wenig körperliche Betätigung.

Daran, dass man nicht beruflich weiter kommt ist der Vorgesetzte Schuld, der nicht das Potenzial erkennt das man hat, oder es sind die missgünstigen Kollegen, die lästern und hetzen nicht etwa eigene Antriebslosigkeit, Desinteresse an Fortbildung oder schlicht Ablehnung von mehr Verantwortung.

Reicht das Geld nicht sind es die hohen Abzüge, die hohen Lebenshaltungskosten oder die unverschämten Kosten für die Altersvorsorge, nicht etwa mangelhafter Überblick über die eigenen Ausgaben oder Ausgaben für überteuerte, kurzlebige Konsumgüter um "IN" zu sein und mitsprechen zu können wenn es um das tollste Urlaubsziel geht.

Lebensziele nicht zu erreichen liegt an "Umständen", die nicht man selbst schafft, sondern die von dritter Seite aufgezwungen werden.

Schauen wir auf Gründe für Einschränkungen oder Misserfolg, so fällt auf:
Sehr, sehr selten werden falsche Entscheidungen, Fehler beim Verhalten oder schlechtes Wirtschaften genannt.

Man ist "Opfer" von irgendwelchen ominösen "Umständen".

[Wie bei allen pauschalen Beurteilungen ist gleichsinnig bei diesem Thema eine gewisse Unschärfe, eine mangelhafte Trennung zwischen Wollen und Können und/oder Unfähigkeit, sozialer Ungerechtigkeit und gesellschaftlichen Grenzen vorhanden; der Kern jedoch, die Ablenkung des Unmuts auf 'Umstände' greift aus meiner Beobachtung immer weiter um sich.]

Von 'Logik' - und Zweifeln

Veröffentlicht am 23.03.2022 00:0422.03.2022 23:40 von wvs

Heute beim Supermarkt. Der übliche umfassendere Einkauf im letzten Monatsdrittel, da dann die Läden nicht so voll sind und es schneller vonstatten geht, der Aufenthalt sich reduziert. 'Umfassender' bedeutet, dass Dauerwaren in längerer Perspektive auf dem Einkaufszettel stehen, also nicht nur für die nächsten Tage, sondern Wochen.

Mein Einkauf liegt fast schon komplett auf dem Band - da spricht mich die folgende Kundin an "Sie sind wohl 'prepper'?" ich packe still weiter um die letzten Produkte auf das Band zu bekommen. Sie, hartnäckigerer Tonfall "Das haben Sie wohl nicht gern wenn man Sie darauf anspricht!"

Jetzt kann ich durchlaufen, vor den Kassenbereich und meine Ware wieder einpacken.
Die Dame ist beschäftigt mit dem Verfrachten ihres Einkaufs auf das Förderband, dabei murmelt sie vor sich hin, halb zu den nachfolgenden Kunden, halb zur Kassiererin gebeugt "Das nutzt dem nichts, für so lange kann der sich nicht bevorraten wie das dauert wenn die Russen erst mal hier sind."

Da ich fertig bin mit Einpacken erwidere ich "Die Russen werden nicht kommen, Herr Putin wird höchstens eine Atombombe werfen und dann ist hier Alles platt - da nützt ein Vorrat überhaupt nichts."
Sie
"Atombombe? Das wäre ja dumm von ihm, da hat er nichts vom Land und seinen Reichtümern!"

Logik ist nicht jedermanns Sache:
Wer so idiotisch denkt, dass er eine Atombombe wirft, der interessiert sich nicht für Reichtümer und Landgewinn - dem geht es darum Macht zu zeigen und so Richtungen vorzugeben.

Wenn überhaupt 'Vobereitung' (oder *preppen* → to prepare), dann wegen der Panikkäufe mancher Zeitgenossen die schon wieder losgingen. Die Antwort war an den Regalen zu lesen: Nur in haushaltsüblichen Mengen, maximal 3 Stück. Klopapier, Mehl, Raps- und Sonnenblumen-Öl, Nudeln ... ich frage mich was die Leute damit an Mahlzeiten herrichten wollen ;c)

Die Wandlung

Veröffentlicht am 21.03.2022 21:44 von wvs

Gewöhnlich werfen große Ereignisse lange Schatten voraus, und wer in der Lage ist sie zu deuten kann etwas über zukünftige Entwicklungen sagen.

Nicht so bei diesem Ereignis:
Der Kanzlerrede vom 27. Februar 2022. An diesem Tag geschah ein derartiger Umbruch, wie ihn Europa, ja die Welt seit mehr als 76 Jahren nicht erlebt hat. Bedeutsamer als die Wiedervereinigung.

Was wir Bundesbürger uns als WAHLbürger gut merken sollten lassen wir uns vom Fraktionsvorsitzenden Merz erklären:
".. Deutschland stehe vor einem „Scherbenhaufen der deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik der letzten Jahre und Jahrzehnte“, sagte Merz .."
Ach?
Ach so!
Wer hat denn in den letzten Jahrzehnten die Politik bestimmt?

Es kann kein "Weiter so!" mehr geben:
Wir hängen in vielen Bereichen hinter anderen Staaten zurück.
Merkels unausgesprochene, populistische Handlungsweise den Stillstand zu pflegen basierte auf ihrem Gespür, dass die Deutschen, in Frieden und Wohlstand schwelgend, dem aktuellen Status quo nicht abschwören wollten. Sie war beliebt vor allem bei den 'bequemen' Deutschen (überwiegend) der älteren Jahrgänge, weil sie deren Bedürfnis nach Erhalt der bekannten Strukturen nicht störte.
Man wählte das "Weiter so!"

Wenn es eine überraschende und völlig unerwartete Entwicklung in den letzten 75 Jahren deutscher Politik gab, dann die Handlungsweise von Scholz und seiner Koalitionsregierung. Eine Wandlung wie der von der Raupe zum Schmetterling. Die Konsequenzen sind harsch, wir werden Alle darunter leiden, insbesondere finanziell.

Hoffentlich können wir dann in ein paar Jahren zurückdenken und feststellen:
Selbst ein schreckliches Ereignis wie ein ungerechtfertigter Krieg hat nicht nur schlechte Folgen - er rüttelt auf und zwingt dazu umzudenken und Zukunft zu gestalten anstatt wie in den vergangenen 16 Jahren nur geschehen zu lassen.

* Alternativ: Video via BR

Geht das irgendwie schneller ...?

Veröffentlicht am 05.03.2022 00:0105.03.2022 10:54 von wvs

Droht Deutschland eine Energieknappheit? - so lautete die Überschrift zu einer Sendung bei Lanz. Die Antwort ist klar:
Ja, und unmittelbar wenn beispielsweise der Energiezufluss aus Russland eingestellt würde.

Als neuer Hausbesitzer war ich mit der Frage der Erneuerung verschiedener Elemente konfrontiert - dazu gehört ganz weit vorn die Frage wie geheizt und warmes Wasser bereitgestellt wird. Ohne ihnen hier die tagelangen Suchen nach ernstzunehmender Literatur und Stellungnahmen von Fachleuten akribisch darzustellen bitte ich Sie mir einfach zu glauben, dass ich alle möglichen Quellen durchforstet habe und am Ende zu dem Schluss kam:

Die einzig stabile Versorgung mit Elektrizität erreicht man mit einer Generierung von Strom aus Photovoltaik als Insellösung (batteriegespeichert, netzunabhängig, redundant gesichert!).

Dem stehen allerdings extreme Hürden bürokratischer und genehmigungstechnischer Art entgegen. Die Energieversorger haben es über die Jahre verstanden sich stetige Einkünfte selbst aus den privaten Investitionen derer zu verschaffen, die in Eigenregie die Sicherheit der Versorgung mitgeholfen haben auf den Weg zu bringen. Dabei sind die Regelungen oft so gefasst, dass sie nur unter großem finanziellen Aufwand erfüllt werden können - was die Privatinitiative in kleinerem Maßstab, die sinnvoll und regional viel ergiebiger wäre, in großen Teilen dessen was benötigt würde verhindert.

Die Technik ist weit fortgeschritten, selbst kleine und mittlere Anlagen sind von den Geräten her erschwinglich und von der Amortisation her interessant, da rasch realisierbar geworden.

Was den Ausbau behindert sind die Bedingungen, die für diese Anlagen gestellt werden, meist bautechnischer Art, oft jedoch gerade die Mit-Genehmigungs-Voraussetzungen der örtlichen / überregionalen Energieversorger. Dass die sich nicht viele kleine autarke Selbstversorger-Flöhe in den Pelz setzen lassen wollen liegt in der Natur der Sache - und ist damit Hindernis No. 1 für einen raschen privaten Aufbau von Energieversorgung auf individueller Ebene.

Es sind daher - zusammenfassend - drei einfache, aber wesentliche Voraussetzungen die erfüllt werden müssten um eine Abhängigkeit von ausländischer Energie zu verringern:
1. Vereinfachung des Genehmigungsverfahrens [*.pdf] dahingehend, dass keine gesonderten technischen Prüfungen und Genehmigungen beigebracht werden müssen, wenn der Nachweis erbracht wird, dass die geplanten Anlagen von einem zertifizierten Betrieb der Branche ausgeführt werden.
2. Beendigung der Beteiligung von Energie-Groß-Versorgungsbetrieben an Genehmigungsverfahren für private Häuser und Wohnanlagen, sofern die Anlagen ohne Netzanbindung gebaut und unterhalten werden.
3. Verzicht des Staates / der Länder auf jegliche Besteuerung der selbst erzeugten Energie.

Es wird viel geredet und wenig getan.

Dieser Vorschlag könnte sehr schnell und unter den Bedingungen einer schonenden Verfahrensweise hinsichtlich der Umweltschäden in Gang gesetzt werden. Große Überlandleitungen könnten sich auf Industrie und Handel konzentrieren und brauchten sich nicht an kleinteiliger Versorgung privater Haushalte zu orientieren, die schon wegen ihrer großen Zahl ein logistisches und organisatorisches Problem darstellen - siehe die heutige Situation! Man gewönne Unabhängigkeit und so nebenbei als durchaus positiven Aspekt Ersparnis für die Privathaushalte, mehr Eigenverantwortung und letztlich ein Bewusstsein für die Notwendigkeit nur das zu produzieren was man tatsächlich zum Leben braucht.

Hemmnisse [Markthemmnisse für den beschleunigten Ausbau von Photovoltaik; Auszug aus *.pdf]

Ein schleichender Prozess
- und am Ende entsteht eine DIKTATUR

Veröffentlicht am 19.12.2021 01:1719.12.2021 01:17 von wvs

Die Innenpolitik von Staaten mit denen wir verbrüdert oder vertraglich verbunden sind ist - normalerweise - auf ähnlichen gesellschaftlichen und sozialen Modellen aufgebaut: Man spricht von "demokratischem Grundverständnis".

Fälschlicherweise gehen wir bei diesen Überlegungen davon aus, dass gleiche Begriffe hier wie dort gleiche Bedeutung haben. "Demokratie" finden wir in vielen Beschreibungen der Verfassungen rund um die Welt - doch wenn man genauer hinsieht ist oft der dahinter liegende Prozess der Wahlen völlig verschieden. Das führt dazu, dass in manchen Ländern zwischen Wählende und zu wählende Kandidaten Mittelsleute eingeschaltet sind, die dann - sozusagen im Auftrag - den Willen der Wählenden durchsetzen und die gewünschten Kandidaten etablieren sollen.

Bei Wahlrecht für Repräsentation im Parlament der Art wie man es in GB und USA findet, wird der jeweilige Kandidat mit dem größten Stimmanteil Sieger, alle anderen Stimmen verfallen und sind ohne Bedeutung. So kann es alleine aus dieser Situation zu dem Kuriosum kommen, dass eine Partei mit weniger Stimmen mehr Kandidaten stellt, also der Mehrheitswille umgekehrt wird.

Da sind wir noch nicht bei den Wahlen für die Repräsentanten des Staates insgesamt, seien sie "Präsident" oder "Premier" oder irgendwie ähnlich tituliert. Da wird die Sache noch komplexer - und bietet mannigfaltige Möglichkeiten der Verfälschung des Wählerwillens, also der Mehrheitsmeinung, geäußert auf dem Wahlschein.

Hier soll keine umfassende Darstellung verschiedener Länder folgen - das wäre eine Mammutaufgabe und erforderte breitere Kenntnisse politischer Systeme als ich sie habe. Deswegen beschränke ich mich auf das Wahlsystem der USA, das ich im Zuge mehrere Aufenthalte über viele Jahre verteilt kennengelernt habe. Ohnehin ist wegen der Bedeutung der USA in der Welt diese Betrachtung wichtiger als z. B. eine solche für England. Oder einen der anderen EU Staaten, da sie an Bedeutung weit hinter den Führungsmächten liegen, zu denen die Vereinigten Staaten nun einmal gehören.

Wie Veränderungen schleichend vorangetrieben werden und zwar ohne dass es die Öffentlichkeit wahrnimmt hatte ich zuvor (2017) schon einmal erörtert. Vor ein paar Tagen sah ich eine Karikatur, die sehr drastisch, aber korrekt beschreibt was in USA gerade passiert:

Wir erleben eine Vorbereitung der Machtübernahme durch die Republikaner, an der Spitze mit Trump, den sie als Gallionsfigur brauchen um die Dummen im Lande einzufangen und deren Stimmen zu bekommen - was aber in den republikanischn Staaten abläuft ist genau das, was wir hier nach der Wahl 1933 erlebt haben, als die NSDAP mit eingeschleusten 'Getreuen' in Ämtern und staatlichen Institutionen an den Schaltstellen ihre Agenda zur Ausführung brachte.

Den Text habe ich zum Zwecke der Vereinfachung für jene Lesende hier übersetzt, damit klar wird, was der Karikaturist meint - es sind ja nicht immer gängige Vokabeln zu lesen.

Wir warten andauernd darauf "Nazis" kommen zu sehen.
Wir warten auf graue und braune Uniformen.
Und darauf, dass Juden exekutiert werden.

Wir machen uns selbst etwas vor. Außerordentlich gefährlich.

Die Republikanische Partei ersetzt gerade Wahlbeamte durch Getreue aus eigenen Reihen, die sich nicht scheuen werden die tatsächlichen Wahlergebnisse zu verfälschen.

Präseidentenwahlen werden auf der Ebene der republikanischen Einzelstaaten entschieden.

Durch geschickte Manipulation der Wahlkreiszuschnitte, Drohungen, und andere undemokratische Massnahmen^▪ werden GOP ("Grand Old Party") Getreue in die Legislative eingeschleust,
die dann jene "Wahlmänner" am 06. Januar zum Kongress schicken werden die ihnen zum Sieg verhelfen^▪▪ - unter völliger Missachtung des Wählerauftrages.

Der 6. Januar 2024 wird der Tag sein an dem unsere Demokratie zu Ende geht.

Warten Sie nicht länger auf Braunhemden und graue Uniformen.
Die Bedrohung ist bereits da.

^▪
Es werden zur Zeit gerade in republikanischenn Staaten alle farbigen Beamten aus den wahlwichtigen Ämtern entlassen. Zudem werden die Amtsinhaber von Stellen, die für Auszählung und Kontrolle der Wahlergebnisse verantwortlich sind von Farbigen und Demokraten 'gesäubert'.
^▪▪
Das Wahlrecht sieht vor, dass in den Staaten die jeweiligen Parlamente unter bestimmten Bedingungen die von den Wählern bestimmten Wahlmänner durch andere Personen ersetzen können - und genau darauf setzen die Republikaner für 2024.

"All we are saying ... is: Give peace a chance!"

Veröffentlicht am 13.12.2021 01:5013.12.2021 02:07 von wvs

Zitat (gekürzt) aus WIKIPEDIA:

"Give Peace a Chance" is an anti-war song written by John Lennon .. Released as a single in July 1969 .. it is the first solo single issued by Lennon .. and became an anthem of the American anti-war movement during the 1970s.
[Übersetzung (Google) "Give Peace a Chance" ist ein Anti-Kriegs-Song, geschrieben von John Lennon .. als Single im Juli 1969 veröffentlicht .. es ist die erste Solo-Single von Lennon .. und wurde zu einer Hymne der amerikanischen Antikriegsbewegung während die 1970^er Jahre.]
Es soll nicht ungesagt bleiben, dass ich die eingängige Musik zwar schätze, den Text aber für dümmlich und und lapidar halte - es fehlt ein tiefere Begründung, eine Kernaussage, der Aufruf und ein Hinweis darauf, wie das erklärte Ziel zu erreichen sein könnte.

Meine Befürchtung ist, dass dieser Appell ungehört verhallen wird, denn ein *Kriegspräsident* wurde in USA immer wiedergewählt. Letztes Beispiel [2004, Irak-Krieg] Bush der Jüngere, aka George W. vulgo:'dabbeljuh' Bush.

Nun stehen dort bald wieder Wahlen an und es sieht nicht gut aus für den derzeitigen Präsidenten. Nicht gut allerdings insbesondere zusätzlich weil Trump mächtig mit den Hufen scharrt - und was ein Wahlsieg dieses Parvenüs bedeuten würde mag ich mir lieber nicht vorstellen.
Will man deswegen lieber in einen Konflikt mit Russland gehen? Mit der Gefahr, dass das, was als regionaler Konflikt begann sich zum III. Weltkrieg ausweiten könnte?

Auf einer Webseite las ich kürzlich die neue Regierung sei nicht angetreten um etwas für den Bürger hierzulande, also für uns Alle, zu tun. Das fand ich eine Zumutung und nicht beweisbare Annahme. Denn erst seit wenigen Tagen, oder besser: Stunden, ist diese Regierung vereidigt. Geben wir ihr doch eine Chance das zu beweisen was sie versprochen hat und worauf Kanzler Scholz in vielen seiner ersten Reden immer wieder hingewiesen hat:

Man werde nichts versprechen was nicht zu halten sei.

Bilanzierend hoffe ich man werde es bei Sanktionen belassen und nicht riskieren und unsere Versorgung mit Gas gerade zu dieser Jahreszeit in Gefahr bringen - anders gesagt:

Sollen die USA doch tun was sie für richtig halten .... und halten wir uns heraus.

Selbst dann, wenn die unselige Frau v.d. Leyen sich an die Spitze der Kriegshetzer setzt und man sich fragt, ob es nicht viel bessere Ziele gibt, deren Erreichung sie betreiben könnte. Eine stramme, folgsame Bilderbergerin, die Frau v. d. Leyen. Für sie waren die 'Spesen' nicht unnütz ausgegeben.